Antrag

Camper Höhe vor dem Aus

Björn Carstens
Björn Carstens | am 03.11.2017

bc. Stade. Dieser Antrag hat Zoff-Potential! Die Fraktionen von CDU, SPD und Wählergemeinschaft (WG) im Stader Stadtrat haben im Zuge der Haushaltsberatungen den Antrag gestellt, den Nutzungsvertrag mit dem VfL Stade über die Sportanlage auf der Camper Höhe zum 31. Dezember 2020 „aus städtebaulichen Gründen“ zu kündigen. Grund: Die Politik will dort - offensichtlich nach Absprache mit der Verwaltung - eine hochwertige...

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Angst in der Raser-Unterführung

Thorsten Penz
Thorsten Penz | am 10.10.2017

WOCHENBLATT mischt sich ein: Stadt macht Radweg nach Unfall mit Lampe und Spiegel sicherer tp. Stade. "Jetzt muss endlich etwas zur Sicherheit der Verkehrsteilnehmer passieren", sagt Walter Punke (68), Vorsitzender des Senioren-Wohnprojektes „Ganz Anders Gemeinsam Altern“ (GaGA) in Stade: Nachdem sich eine Bewohnerin (70) bei einem Fahrradunfall auf dem stark frequentierten Rad- und Fußweg von der Jahnstraße zur...

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Freies WLAN für alle - Steller CDU bringt entsprechenden Antrag ein

Thomas Lipinski
Thomas Lipinski | am 16.08.2017

thl. Stelle. Die CDU-Fraktion im Rat der Gemeinde Stelle hat jetzt einen Antrag eingereicht, der die Gemeindeverwaltung damit beauftragt, ein Konzept für ein flächendeckendes öffentliches WLAN-Netz zu erarbeiten. Bis zum Jahr 2019 soll dieses komplett realisiert werden, das Fundament dafür soll schon im Haushalt 2018 gelegt werden. "Bevor wir ein Konzept für Stelle 2030 erarbeiten, sollten wir doch im Jahr 2017 ankommen", so...

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Bürger erarbeiten Antrag für Dorfentwicklungsprogramm

Lena Stehr
Lena Stehr | am 11.07.2017

lt. Bliedersdorf. Wie könnte die Zukunft von Bliedersdorf und Nottensdorf aussehen? Darüber macht sich seit einigen Wochen die Redaktionsgruppe Gedanken, die sich, wie berichtet, in Folge einer gemeinsamen Dorfwerkstatt Anfang Mai gebildet hat. In der Gruppe engagieren sich Bürger beider Gemeinden. Zusammen mit dem von den Gemeinden beauftragten Planungsbüro "mensch und region" aus Hannover wird derzeit der Antrag zur...

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FDP beantragt Kreiselbau am Sprötzer Weg

Mitja Schrader
Mitja Schrader | am 27.06.2017

mi. Buchholz. Ob es diesmal klappt? Die Rats-Fraktion der FDP Buchholz hat jetzt bei der Stadt einen Antrag eingebracht, um den Bau eines Minikreisels an der Kreuzung Sprötzer Weg/Bremer Straße voranzutreiben. Demnach soll an dem Knotenpunkt die Verkehrssituation untersucht werden, außerdem soll die Verwaltung die Investitionskosten für einen Minikreisel ermitteln und prüfen, ob sich diese Investition noch im aktuellen...

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Plötzlich Pflegefall: Christian Au, Fachanwalt für Sozialrecht, sorgt dafür, dass seine Mandaten ihr Recht bekommen

Nicola Dultz-Klüver
Nicola Dultz-Klüver | am 18.04.2017

Buxtehude: Rechtsanwaltskanzlei Au | Wer plant, einen Antrag auf Pflegeleistungen zu stellen und sicher sein möchte, dass er bei allen Fragen dazu umfassend beraten wird, sollte sich am besten von vornherein an einen Fachanwalt für Sozialrecht wie zum Beispiel Christian Au in Buxtehude, wenden. „Wenn der Antrag aber schon abgelehnt wurde, ist es wichtig erst einmal fristwahrend Widerspruch gegen den Bescheid der Pflegekasse einzulegen“ , sagt Christian Au. „Wird...

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Elternbeiträge abschaffen - Winsener SPD will kostenfreie Kindergärten für alle einführen

Thomas Lipinski
Thomas Lipinski | am 26.01.2017

thl. Winsen. "Wir wollen die Bildung fördern und die Eltern entlasten", sagt Benjamin Qualmann, Fraktionsvorsitzender der Winsener SPD. DEswegen hat er zusammen mit seiner Vize Brigitte Netz einen Eilantrag für die Sitzung des Schul- und Kindergartenausschusses am Donnerstag eingereicht. Tenor: Die Elternbeiträge für die Kindergärten werden stufenweise abgeschafft. Mit Beginn des Kindergartenjahres 2017/2018 entfallen die...

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Bedarfsplan erstellen - Steller CDU will klare Linie bei Beschaffungen für die Feuerwehren

Thomas Lipinski
Thomas Lipinski | am 17.01.2017

thl. Stelle. Die Gemeinde Stelle soll einen "Feuerwehrbedarfsplan" erstellen und für diese Planung 15.000 Euro in den Haushalt einstellen. Das fordert die CDU-Fraktion in einem entsprechenden Antrag. "Die Gemeinde entwickelt sich mit den neuen Bau- und Gewerbegebieten stetig weiter. Verbunden mit der insgesamt wachsenden Infrastruktur ist ein stark zunehmender Straßen-, Schienen- und Schiffsverkehr (Elbe), der sich laufend...

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„Weg ist häufig nicht passierbar“ - FDP fordert Herrichtung des Pfades vom Itzenbüttler Weg zum Sportzentrum am Holzweg

Anke Settekorn
Anke Settekorn | am 26.07.2016

as. Buchholz. Fußgänger und Fahrradfahrer, die vom Itzenbüttler Weg zum Sportzentrum am Holzweg wollen, sollen dies zukünftig über einen breiten, befestigten Weg können - zumindest wenn es nach der Buchholzer FDP geht. Arno Reglitzky, Ratsherr und 1. Vorsitzender von Blau-Weiss Buchholz, stellte jetzt einen Antrag an die Verwaltung, den Trampelpfad vom Itzenbüttler Weg und der Bendestorfer Straße herzurichten. Der Pfad...

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Kindergärtnerinnen mit Kohle ködern

Thorsten Penz
Thorsten Penz | am 04.06.2016

Einzigartiger Vorstoß: Geest-Gemeinde will Stipendien für Erzieher ausloben tp. Himmelpforten. Darf eine Kommune Personal mit einem Stipendium locken? Mit dieser Frage beschäftigte sich jetzt der Jugend- und Sozialausschuss der Gemeinde Himmelpforten nach einem kreativen, in der Region wohl einzigartigen Vorstoß des CDU-Ratspolitikers Michael Meyer (46). Wie berichtet, hatte der Fraktions-Chef die Verwaltung entsprechend...

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Schneller zur Baugenehmigung in Stade

Thorsten Penz
Thorsten Penz | am 09.12.2015

Stadtverwaltung lotet Potenzial für effizientere Antragsbearbeitung aus tp. Stade. Tempo in die Bearbeitung von Bauanträgen zu bringen, brennt der CDU-Fraktion im Stader Rat schon seit Jahren unter den Nägeln. Mit einem entsprechenden Antrag befasste sich der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltfragen (ASU) auf der Sitzung am Donnerstag. Das Gremium erteilte an die Verwaltung den Auftrag, Potenzial der...

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Endlich! Stadt Stade stellt Sitzungsunterlagen ins Internet

Thorsten Penz
Thorsten Penz | am 02.12.2015

Grünen-Chefin Barbara Zurek im Rat: "Das war längst überfällig" / Infos über Frauen-Projekt tp. Stade. "Ich gebe zu, wir haben längere Zeit damit geschludert", räumte die Stader Grünen-Fraktionsvorsitzende Dr. Barbara Zurek auf der Sitzung am Montagabend ein. Kurz darauf stimmte der Rat der Stadt Stade einstimmig für die aus Zureks Sicht "längst überfällige" Veröffentlichung wichtiger Ratsunterlagen für jedermann im...

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Die Buxtehuder Verwaltung unter der Lupe?

Tom Kreib
Tom Kreib | am 20.10.2015

Antrag der Grünen auf Strukturanalyse der Stadtverwaltung / Personalplanung muss nachhaltig sein tk. Buxtehude. "Antrag auf Organisationsuntersuchung der Hansestadt Buxtehude" heißt der Antrag der Grünen. Das hört sich harmlos an, birgt in sich aber Sprengstoff. Die Fraktion möchte die gesamte Stadtverwaltung von Experten durchleuchten lassen. Funktionieren Strukturen? Wie effektiv und wirtschaftlich werden Aufgaben...

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"Logik ist nicht erkennbar"

Thomas Lipinski
Thomas Lipinski | am 14.10.2015

thl. Winsen. Will die Verwaltung der Stadt Winsen eine Erweiterung des Bestattungswaldes auf dem Borsteler Friedhof verhindern? Diesen Verdacht hegt zumindest die Gruppe Grüne/Linke. Grund: Nach einem Verwaltungsvorschlag sollen die Gebühren für eine Waldgrabstätte von bisher 404 Euro auf 750 Euro steigen. "Das sind mehr als 73 Prozent und ist völlig unverhältnismäßig", schimpft Ratsherr Dr. Erhard Schäfer. Die Gruppe...

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Grüne in Stade fordern "transparente Beratung" über Ex-"Hertie"

Thorsten Penz
Thorsten Penz | am 22.07.2015

Verzögerung beim Kaufhaus-Neubau / Rat schmettert Antrag auf öffentliche Diskussion ab tp. Stade. Der von vielen Bürgern mit wachsender Ungeduld erwartete Baubeginn für das Einkaufsparadies auf dem Pferdemarkt in Stade rückt immer weiter aus dem Zeitplan. Die verantwortliche Hamburger „Matrix“-Immobilien-Gesellschaft sprach noch im Winter von der Einrichtung der Baustelle im April und dem Ausheben der Baugrube im Juli. Da...

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WLAN für Buxtehude: Zwei wollen dasselbe, aber nicht zusammen

Tom Kreib
Tom Kreib | am 01.07.2015

tk. Buxtehude. Zwei Anträge, ein Thema: Die CDU und die Grünen wollen öffentliche W-LAN-Netzwerke in Buxtehude einrichten. Die Christdemokraten begründen ihren Antrag mit der zunehmenden Digitalisierung, der die Stadt Rechnung tragen müsse, die Grünen nennen ihren Vorstoß "Internet für Bedürftige". Die CDU-Fraktion sieht in öffentlichen W-LAN-Netzwerken in Buxtehude ein entscheidendes Attraktivitäts-Merkmal, so Thomas...

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Termin-Verschiebung "ausgeschlossen"

Thorsten Penz
Thorsten Penz | am 29.05.2015

Trotz des massiven Protestes: Behörde beharrt auf Brückensanierung im Sommer tp. Nordkehdingen. Keine Aussicht auf Erfolg hat der Antrag der AG Osteland auf zeitliche Verschiebung Klappbrücken-Sanierung an der Oste zwischen Nordkehdingen und der Gemeinde Geversdorf im Landkreis Cuxhaven. Der verantwortliche Chef der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr in Stade, Hans-Jürgen Haase, lehnt das Gesuch der...

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"Wohnraum für Studenten"

Thomas Lipinski
Thomas Lipinski | am 19.05.2015

thl. Stelle. Die Gemeinde Stelle soll auch für junge Mitbürger attraktiv sein - dieser Meinung ist Peter Ziegler von der Gruppe Marwitz/Ziegler im Gemeinderat und hat einen Antrag zur Schaffung eines Wohnparks "Junges Wohnen" für die zuständigen Gremien eingereicht. "Ich habe dabei das gemeindeeigene Grundstück in der Straße Unter den Linden (Anm. d. Red.: ehemals Gehrdau) ins Auge gefasst", so Ziegler. "Dieses soll die...

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Das Hickhack geht weiter

Thomas Lipinski
Thomas Lipinski | am 05.05.2015

thl. Stelle. Riesiges Hickhack um das Projekt Nachbarschaftshaus in der Gemeinde Stelle. Nachdem der Kultur-, Sozial- und Sportausschusses einen Nachtrag der Gruppe Marwitz/Ziegler auf sofortige Einstellung des Planverfahrens mehrheitlich stattgegeben hatte (das WOCHENBLATT berichtete), kippte der Verwaltungsausschuss mit einer Patt-Situation diese Empfehlung wieder. Jetzt muss das Thema im Gemeinderat endgültig geklärt...

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Die Vorstrafe verschwiegen

Jörg Dammann
Jörg Dammann | am 05.05.2015

jd. Buxtehude. Falsche Angaben im Einbürgerungsantrag: Türke wollte Deutscher werden und landete vor Gericht. Vom Landrat per Handschlag als frischgebackener deutscher Staatsbürger begrüßt zu werden: Darauf muss Nevin G.* wohl noch länger warten. Der 34-jährige Jorker mit türkischem Pass stellte im September 2014 einen Antrag auf Einbürgerung. Statt der erhofften Einladung zur Einbürgerungsfeier flatterte ihm jedoch ein...

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"Für mehr Sicherheit sorgen"

Thomas Lipinski
Thomas Lipinski | am 31.03.2015

thl. Luhdorf. "Die Verkehrssituation in Luhdorf muss dringend entschärft werden", sagt Rolf Gevers, Ortsvorsteher und CDU-Ratsherr. "Denn das tägliche Verkehrsaufkommen ist nach wie vor immens hoch." Rund 11.000 Fahrzeuge würden den Ort täglich passieren. Ein Großteil davon fahre über die Radbrucher Straße in Richtung Osttangente. Gevers: "Der gerade und weit einsehbare Verlauf der Straße trägt dazu bei, dass viele Autofahrer...

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Letzte Ehre für Käpt'n Kuddel?

Thomas Lipinski
Thomas Lipinski | am 10.02.2015

thl. Hoopte. Karl-Heinz Büchel (†75) - besser bekannt unter dem Namen Käpt'n Kuddel - war eine Institution am Elbdeich in Hoopte. Jetzt soll sein Schaffen gewürdigt werden. Der Fähranleger in Hoopte soll künftig "Käpt'n-Kuddel-Platz" oder "Käpt'n-Kuddel-Blick" heißen. Das fordert die Winsener Liste und hat einen entsprechenden Antrag für den Bau- und Verkehrsausschuss gestellt, der am Donnerstag, 19. Februar, ab 17.30 Uhr im...

Kein Sozialarbeiter für Flüchtlinge: Apenser Samtgemeinderat lehnt Antrag der Grünen ab

Nicola Dultz-Klüver
Nicola Dultz-Klüver | am 09.12.2014

Es wird keinen Sozialarbeiter für Flüchtlinge in der Samtgemeinde Apensen geben. Der Antrag der Bündnis 90/Grüne Fraktion, eine befristete Stelle für die Betreuung von Asylbewerbern einzurichten, wurde im Samtgemeinderat von der CDU, SPD und der Freien Wählergemeinschaft aus Kostengründen abgelehnt. Sinnvoller sei es, die Initiative "MitMenschen" in ihrem Engagement zu unterstützen, waren sich Oliver Pade (SPD), Ruth...

SPD fordert mehr Hortplätze

Thomas Lipinski
Thomas Lipinski | am 10.11.2014

thl. Winsen. Die SPD fordert ein bedarfsgerechtes verbessertes Versorgungsangebot mit Hortplätzen für Kinder in der Grundschule und hat einen entsprechenden Antrag für den Stadtrat gestellt. Grund: Die Sozialdemokraten sehen aktuell und künftig einen erheblichen Engpass was Hortplätze betrifft - sehr zum Leidwesen berufstätiger Eltern.

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Sechssteliger Betrag für Asylbwerber

Thorsten Penz
Thorsten Penz | am 21.10.2014

SPD und Grüne geben Anregungen für Etat 2015: Mehr Geld fürs Stadeum / Radwegekonzept anschieben tp. Stade. Wofür gibt die Stadt Stade im kommenden Jahr das Geld ihrer Steuern zahlenden Bürger aus? Kurz vor Beginn der Finanzberatungen wenden sich Kai Holm (50), Fraktionsvorsitzender der SPD im Stadtrat, und sein Grünen-Amtskollege, Reinhard Elfring (58), mit zahlreichen Anregungen an die Verwaltung: Ganz oben auf der Agenda...