CDU-Fraktion

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Wahlen in Stade: Im Rat wird es bunter

Björn Carstens
Björn Carstens | am 11.09.2016

bc. Stade. Im Stader Rat wird es ein Stück weit bunter. Eine rot-grüne Mehrheit gibt es nicht mehr. Die CDU (13 Sitze, vorher 14) löst die SPD (12 Sitze, vorher 15) als stärkste Fraktion ab. Mit der Stimme von SPD-Bürgermeisterin Silvia Nieber haben die Sozialdemokraten allerdings genau so viele Stimmen wie die CDU. Die Grünen sind mit vier Kandidaten vertreten, ebenso die Wählergemeinschaft (WG). Nach dem Wechsel von Carsten...

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"Ein Monster der Bürokratie": Debatte um Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung sorgt für Zündstoff in der Elbmarsch

Christoph Ehlermann
Christoph Ehlermann | am 21.06.2016

ce. Elbmarsch. Für rund 600.000 Euro soll die Schulstraße in der Gemeinde Tespe erneuert werden. An den Kosten will die Gemeinde die Anwohner im Rahmen der Straßenausbaubeitragssatzung womöglich beteiligen. Die rechtliche Prüfung dieser Möglichkeit sei erfolgt. Über das Ergebnis werde derzeit noch beraten, hieß es kürzlich seitens der Gemeinde. Die Aussicht auf eine Kostenbeteiligung bringt nicht nur viele Anwohner auf Zinne,...

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Kampf für die Deichhäuser im Alten Land

Aleksandra Maria Mleczko
Aleksandra Maria Mleczko | am 30.12.2015

am. Altes Land. Es ist ein typisches Merkmal für das Alte Land, dass in den Dörfern an der Este und Lühe Häuser auf den Deichen stehen. Doch das seit 2004 gültige Deichschutzgesetz erlaubt im Prinzip weder eine Bebauung noch eine Bepflanzung der Deiche. Die Häuser haben daher keinen Bestandschutz, ebenso die Häuser in einer 50-Meter-Zone entlang der Flüsse. Die CDU-Fraktion hat jetzt im Landtag eine Initiative für ein...

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Nächster Mandatswechsel steht an

Thomas Lipinski
Thomas Lipinski | am 11.11.2014

thl. Winsen. Genau zwei Sitzungen war es ruhig - doch in der Dezember-Sitzung des Winsener Stadtrates muss Bürgermeister André Wiese (CDU) wieder ein neues Ratsmitglied verpflichten. Grund: Christdemokratin Petra Wieben (50) legt ihr Mandat aus persönlichen Gründen nieder. Das teilt CDU-Fraktionschef André Bock mit. "In ihrer Erklärung sagte Petra Wieben, sie habe seit Anfang des Jahres immer wieder gesundheitliche...

Buxtehuder CDU will Skater-Anlage ausbauen

Tom Kreib
Tom Kreib | am 26.08.2014

tk. Buxtehude. Die CDU-Fraktion will die Skateranlage an der Konrad-Adenauer-Allee aufwerten. Die intensive Nutzung zeige, dass dieses Angebot sehr gut ankomme. Um die gesamte Anlage noch attraktiver zu machen, soll Geld für Laternen mit Zeitschaltuhr, widerstandsfähige Bänke und einen Unterstand ausgegeben werden. Überprüft werden sollte nach Ansicht der Christdemokraten der Zustand der Schallschutzwand. Die Füllmasse soll...

Samtgemeinderatssitzung in Apensen

Nicola Dultz-Klüver
Nicola Dultz-Klüver | am 22.04.2013

wd. Apensen. Zur Ratsitzung im Rathaus am Donnerstag, 25. April, 20 Uhr, lädt die Samtgemeinde Apensen ein. Auf der Tagesordnung stehen u.a. die Benennung eines neuen Gemeindebrandmeisters und seines Stellvertreters sowie auf Antrag der CDU-Fraktion die Aussprache des uneingeschränkten Vertrauens gegenüber des amtierenden Gemeindebrandmeisters Hans-Heinrich Dammann. Des weiteren sollen die Mitglieder der Arbeitskreise für...

Nach Alkoholfahrt: CDU-Fraktion nimmt Entschuldigung von Busemann an

Oliver Sander
Oliver Sander | am 11.02.2013

(os). Die CDU-Landtagsfraktion hat die Entschuldigung des scheidenden niedersächsischen Justizministers Bernd Busemann angenommen. "Bernd Busemann ist eine Fehleinschätzung unterlaufen, er hat daraufhin einen Fehler gemacht", erklärt CDU-Fraktionschef Björn Thümler. Es gebe nichts zu beschönigen, das habe Busemann selbst eingeräumt. Der Minister habe die Bürger, das Parlament und die Fraktion um Entschuldigung gebeten....

CDU: "Klarer Auftrag für die Verwaltung"

Reinhard Schrader
Reinhard Schrader | am 29.01.2013

rs. Buchholz. Auch die CDU-Stadtratsfraktion meldet sich zum Thema "Ostring-Bürgerentscheid" zu Wort. Fraktionsvorsitzender Klaus Gütlbauer: "Am 20.01.2013 waren die Bürger aufgerufen über die Beibehaltung der Ostringverträge mit dem Landkreis Harburg abzustimmen. Bei einer Wahlbeteiligung von über 65% und einer Zustimmung von 61,8% haben die Buchholzer Bürger ein klares Votum für den Ostring abgegeben." Die CDU Buchholz...