Elternbeitragssatzung

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"Die drei Wendehälse"

Thomas Lipinski
Thomas Lipinski | am 15.12.2015

thl. Winsen. "Raus aus den Kartoffeln, rein in die Kartoffeln" - dieses Hin und Her sowie eine gehörige Portion "Unehrlichkeit" wurde der Gruppe Winsener Liste/FDP - bestehend aus Nino Ruschmeyer, Wilfried Rieck und Ottmar Frey - im Rahmen der Ratssitzung vorgeworfen. "Die drei Wendehälse sind mal wieder am Start", tuschelten einige Politiker hinter vorgehaltener Hand. Der Grund ist ganz einfach: Damit die CDU - Rieck und...

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"Erhöhung nicht auszuschließen"

Thomas Lipinski
Thomas Lipinski | am 18.03.2014

thl. Winsen. Es sei lang genug diskutiert worden, man müsse den Eltern Sicherheit geben. Mit diesen Worten lehnte die neue Mehrheitsgruppe aus CDU und Winsener Liste/FDP einen Antrag der Fraktionen SPD, Grüne/Linke und Freie Winsener für eine Sondersitzung des Kindergartenausschusses ab, in dem nochmals über die neue Elternbeitragssatzung und Kindergartenbenutzungsordnung diskutiert werden sollte. Und mit der gleichen knappen...

Elternbeiträge werden verabschiedet

Thomas Lipinski
Thomas Lipinski | am 04.03.2014

Winsen (Luhe): Alte Stadtschule | thl. Winsen. Der Erlass einer Entgelt- und Benutzungsordnung für die Kindertagesstätten in Winsen ist das Top-Thema, wenn sich der Ausschuss für Schulen und Kindertagesstätten am Dienstag, 11. März, um 18 Uhr in der Aula der Alten Stadtschule trifft.

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"Noch ist nichts entschieden"

Thomas Lipinski
Thomas Lipinski | am 04.02.2014

thl. Winsen. "Wir waren schon ein bisschen verwundert, dass jemand behauptet, die Kindergartengebühren würden steigen", sagt Christian Riech, Verwaltungsvize der Stadt Winsen. "Das war weder dem Anschreiben noch der Tischvorlage zu entnehmen, die wir beim 'Runden Tisch' zum Thema Elternbeitragssatzung vorgelegt haben." Man habe bewusst darauf verzichtet, Summen in die Staffelungen einzutragen, denn die Entscheidung über die...

Neue Kinderbeitragssatzung diskutiert: Eltern kräftig in die Tasche greifen

Thomas Lipinski
Thomas Lipinski | am 21.01.2014

thl. Winsen. Enorme Gebührenerhöhungen und Ungleichbehandlung - so soll nach WOCHENBLATT-Information die Verwaltungsvorlage zum Thema Kindergartenbeitragssatzung aussehen, die jetzt im Rahmen eines "runden Tisches" zwischen Verwaltung, Politikern und Trägern diskutiert wurde. Und das sollen die Kernpunkte der Vorlage sein: - Die so genannte 50 Prozent für das zweite Kind fällt im dritten, kostenlosen Kindergartenjahr weg....

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"Die Verwaltung hat Schuld"

Thomas Lipinski
Thomas Lipinski | am 01.10.2013

thl. Winsen. Schluss, aus, vorbei - alles wieder auf Null! Der Winsener Stadtrat hat mehrheitlich die im Juni beschlossene Elternbeitragssatzung für Kindergärten wieder aufgehoben. Grund: Die Kommunalaufsicht hatte die Satzung als rechtswidrig angesehen (das WOCHENBLATT berichtete). Damit hat der seit rund eineinhalb Jahren andauernde Streit um eine neue Satzung seinen vorläufigen traurigen Höhepunkt gefunden. Obwohl die...

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Ausschuss kippt Ratsbeschluss

Thomas Lipinski
Thomas Lipinski | am 24.09.2013

thl. Winsen. Der von der Kommunalaufsicht als rechtswidrig eingestufte Ratsbeschluss für die Elternbeitragssatzung für Kindergärten wird bei der nächsten Sitzung des Gremiums am morgigen Donnerstag gekippt. Sowohl der zuständige Fachausschuss als auch der Verwaltungsausschuss haben in ihren Sitzungen dazu mehrheitlich grünes Licht gegeben. Gerade die Fachausschuss-Sitzung wurde mit großer Spannung erwartet, weil die...

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Die Mehrheitsgruppe bröckelt

Thomas Lipinski
Thomas Lipinski | am 17.09.2013

thl. Winsen. Die Kampfansage von Andreas Waldau, Ratsherr der Freien Winsener und Sprecher der Mehrheitsgruppe aus SPD, Grüne/Linke, Freie Winsener, Winsener Liste und Ratsherr Tobias Müller im Winsener Stadtrat, dass man die im Juni beschlossene Elternbeitragssatzung für Kindergärten mit aller Macht durchziehen wolle, scheint zu verpuffen. Denn aus der Mehrheitsgruppe wird gerade eine Minderheitsgruppe. "Wir beabsichtigen,...

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"Bock muss zurücktreten"

Thomas Lipinski
Thomas Lipinski | am 13.09.2013

thl. Winsen. "Wenn ein Vize-Bürgermeister eine Ratsmehrheit als 'Lolli-Fraktion' bezeichnet, ist er charakterlich nicht für das Amt geeignet und sollte schnellstens zurücktreten", sagt Birgit Eckhoff, Vize-Fraktionschefin der SPD im Winsener Stadtrat, und greift damit Christdemokrat André Bock heftig an. Was war passiert? In dem Streit um den rechtswidrigen Ratsbeschluss zur neuen Elternbeitragssatzung für Kindergärten,...

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"Kleine Trotzköpfe wollten Macht zeigen"

Thomas Lipinski
Thomas Lipinski | am 06.09.2013

thl. Winsen. Jetzt knallt es richtig im Winsener Stadtrat! Nachdem Bekanntwerden des Prüfergebnisses der Kommunalaufsicht für die neue Elternbeitragssatzung für Kindertagesstätten und der dadurch von der Mehrheitsgruppe SPD, Grüne/Linke, Freie Winsener, Winsener Liste und Ratsherr Tobias Müller beantragten Sondersitzung des Fachausschusses für den 18. September (das WOCHENBLATT berichtete), haben sich einige Ratsmitglieder...