FDP Winsen

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Neue Gruppe gebildet - FDP und Ex-AfDler Fatih Sarikaya machen jetzt gemeinsame Sache

Thomas Lipinski
Thomas Lipinski | am 07.11.2017

thl. Winsen. Donnerschlag im Winsener Stadtrat: Die FDP und der Ex-AfD-Fraktionsvorsitzende Fatih Sarikaya haben mit sofortiger Wirkung eine Gruppe gegründet. Mit erheblichen Auswirkungen für die anderen Parteien: Nach WOCHENBLATT-Recherche verliert die Gruppe Grüne/Linke einen VA-Sitz. Zudem muss die CDU ihren vierten Ausschusssitz an die neue Gruppe abtreten. Und: Die Gruppe CDU/Rieck hat jetzt zusammen mit der Gruppe...

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Erweiterung genehmigt - Hotel am Schlossplatz darf "wachsen" / Hotelführung geht zurück in die Eigentümerfamilie

Thomas Lipinski
Thomas Lipinski | am 01.08.2017

thl. Winsen. Die - zumindest für den Betreiber und die Übernachtungsgäste in Winsen - gute Nachricht: Der Stadtrat hat einer Erweiterung des Hotels am Schlossplatz zugestimmt. Wenn gleich es eine heiße Debatte um das Bauprojekt gab. Nicht zuletzt auch, weil Bauherr Friedrich Hinck für die Erweiterung sieben Parkplätze an der Eckermannstraße von der Stadt kaufen will. Vor allem die Gruppe Grüne/Linke und die FDP machten ihrem...

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Verfahren eingestellt - Staatsanwaltschaft ermittelt nicht gegen Nino Ruschmeyer - wegen eines Formfehlers

Thomas Lipinski
Thomas Lipinski | am 25.04.2017

thl. Winsen. Das Ermittlungsverfahren wegen Beleidigung gegen den Vorsitzenden der FDP-Fraktion im Winsener Stadtrat, Nino Ruschmeyer, ist eingestellt worden - wegen eines Formfehlers des Antragstellers. Wie das WOCHENBLATT berichtete, hatte Roderik Pfreundschuh von der AfD-Ratsfraktion wegen Ruschmeyers umstrittenen Äußerungen in der Ratssitzung im Februar den Liberalen angezeigt, weil er und seine Parteikollegen sich durch...

AfD-Fraktion setzt auf "Deeskalation" im Stadtrat

Thomas Lipinski
Thomas Lipinski | am 04.04.2017

thl. Winsen. Mit Spannung wurde bei der Sitzung des Winsener Stadtrates eine Eingabe der AfD-Fraktion zu den angeblichen Nazi-Beleidigungen durch den FDP-Abgeordneten Nino Ruschmeyer (das WOCHENBLATT berichtete) erwartet - vergeblich. Auf WOCHENBLATT-Nachfrage erklärte der AfD-Ratsherr Lutz Huber nach der Sitzung, seine Partei wolle im Stadtrat eine deeskalierende Linie fahren, deswegen habe man das Thema bewusst nicht mehr...

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B-Plan wurde angeschoben - Planungsausschuss votiert für Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses am Hanse-Kreisel

Thomas Lipinski
Thomas Lipinski | am 14.03.2017

thl. Winsen. Mit sieben Ja- und zwei Nein-Stimmen von den Grünen hat der Planungsausschuss der Stadt die Aufstellung des Bebauungsplanes Am Hansekreisel empfohlen. Wie das WOCHENBLATT berichtete, will der Projektentwickler Jens-Peter Oertzen dort rund 15 Millionen Euro investieren und auf dem Areal zwischen Hamburger Straße und Mittelster Weg ein modernes Wohn- udn Geschäftshaus errichten. Das Projekt sei aus städtebaulicher...

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Der Staatsschutz ermittelt - Streit um angebliche Nazi-Beleidigung zwischen AfD und FDP geht in die nächste Runde

Thomas Lipinski
Thomas Lipinski | am 07.03.2017

thl. Winsen. Überraschende Post für den FDP-Ratsherrn Nino Ruschmeyer: Der Staatsschutz der Polizeiinspektion Harburg hat ihn zur Vernehmung als Beschuldigter vorgeladen. Grund ist eine Strafanzeige der AfD-Fraktion wegen einer angeblichen Nazi-Beleidigung Ruschmeyers im Rahmen der Winsener Stadtratssitzung (das WOCHENBLATT berichtete). Damit steht fest: Die AfD lässt nicht locker. Nachdem Fraktionschef Roderik Pfreundschuh...

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AfD will Unterlassungserklärung - Winsener Stadtratsfraktion will FDP zur Kasse bitten - Jetzt droht ein Prozess

Thomas Lipinski
Thomas Lipinski | am 24.02.2017

thl. Winsen. Bitterböse Post für FDP-Fraktionsvorsitzender Nino Ruschmeyer. "Im Namen der AfD-Fraktion fordere ich Sie auf, es zu unterlassen, (...) zu äußern, dass einzelne und/oder alle Mitglieder der AfD-Fraktion im Winsener Stadrat Nazis sind." Das schreibt AfD-Fraktionschef Roderik Pfreundschuh in seiner Funktion als Rechtsanwalt und forderte von Ruschmeyer eine Unterlassungserklärung sowie eine Zahlung von 925,23 Euro,...

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Verbale Entgleisung? -Winsener Ratsherr Nino Ruschmeyer setzt AfD mit der NSDAP gleich - Jetzt drohen rechtliche Schritte

Thomas Lipinski
Thomas Lipinski | am 22.02.2017

thl. Winsen. Hat die jüngste Winsener Ratssitzung ein gerichtliches Nachspiel? Zumindest denkt die AfD-Fraktion über juristische Schritte gegen FDP-Frontmann Nino Ruschmeyer nach. Grund ist eine verbale Entgleisung des Liberalen im Rahmen seiner Haushaltsrede. Dabei fing Ruschmeyer, von Beruf Rechtsanwalt, noch ganz harmlos an. "Eine Zusammenarbeit mit der AfD kommt für uns nicht in Frage, so lange die Partei sich mit...

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Winsen: Hotel oder Bürgerpark?

Thomas Lipinski
Thomas Lipinski | am 10.01.2017

Zukunft des Eckermannparks ist Teil der politischen Diskussion / Werningerode als Vorbild thl. Winsen. Was passiert mit dem Eckermannpark? Das ehemalige Areal der Landesgartenschau ist in den Fokus der Politik gerückt. Unter anderem auch deshalb, weil die Stadt jährlich rund 132.000 Euro an ein beauftragtes Hamburger Unternehmen für die Pflege zahlt - für ein Gelände, dass nur von wenigen genutzt wird. Das WOCHENBLATT...

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Dorfentwicklung Hoopte: Frist zur Stellungnahme läuft ab

Thomas Lipinski
Thomas Lipinski | am 16.08.2016

thl. Winsen. Der FDP-Ortsvorsitzende Jan Filter und Ratsherr Nino Ruschmeyer haben am vergangenen Wochenende zum Thema Dorfentwicklung das Gespräch mit vielen Hooptern gesucht und gefunden. Hintergrund ist der jetzt im Rathaus in Winsen ausliegende Konzeptentwurf, über dessen Inhalt jeder Bürger noch bis kommenden Freitag, 19. August, die Möglichkeit hat, Stellung zu nehmen. "Unser Verdacht, dass die meisten Hoopter sich mit...

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Beteiligung der Stadt Winsen an Wohnungsbaugesellschaft ist noch offen

Thomas Lipinski
Thomas Lipinski | am 01.06.2016

thl. Winsen. Beteiligt sich die Stadt Winsen an der kommunalen Wohnungsbaugesellschaft des Landkreises Harburg oder doch nicht? Die Meinungen der Politik dazu gehen in unterschiedliche Richtungen. Größter Streitpunkt: die Höhe der Mieten. Der Landkreis strebe eine Miethöhe zwischen 8,45 und 10,70 Euro pro Quadratmeter an, heißt es. Da stelle sich die Frage nach dem sozialen Wohnungsbau. Denn das Wohnungsbauunternehmrn...

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"Die Personalkosten deckeln"

Thomas Lipinski
Thomas Lipinski | am 26.11.2013

thl. Winsen. Seit 2010 steigen die Einnahmen der Stadt Winsen beständig, was vor allem auf die positive konjunkturelle Entwicklung und das damit steigende Steueraufkommen zurückzuführen ist. "Entsprechend haben sich auch die Investitionen kontinuierlich gesteigert. Von 6,5 Mio. Euro in 2010 auf zehn Millionen Euro in 2013", sagt FDP-Ratsherr Nino Ruschmeyer. Grundsätzlich sei das eine gute Entwicklung. Was den Liberalen...

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Gibt es die Winsener FDP eigentlich noch?

Thomas Lipinski
Thomas Lipinski | am 03.09.2013

thl. Winsen. Keine Anträge im Stadtrat oder in den Fachausschüssen. Der letzte "aktuelle" Eintrag auf der Homepage vom 12. September 2012 (!), die davor vom 20. August 2011 (!). Und immer wieder Gerüchte um den "letzten Liberalen" im Stadtrat, Nino Ruschmeyer, er ein Zusammenschluss mit anderen Fraktionen anstreben soll. Da stellt sich doch die Frage: Gibt es die Winsener FDP überhaupt noch? "Wir sind seit der Kommunalwahl...