Gericht

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Jesteburg spuckt in die „Netto“-Suppe

Sascha Mummenhoff
Sascha Mummenhoff | am 22.07.2016

Wer noch daran gezweifelt hat, dass das Tischtuch zwischen den Gemeinden Jesteburg und Hanstedt nicht zerrissen ist, dürfte spätestens jetzt eines Besseren belehrt sein. Wie erst jetzt bekannt wurde, hat Jesteburg bereits Anfang Juni erneut vor dem Oberverwaltungsgericht in Lüneburg per Eilantrag den B-Plan für einen "Netto"-Markt in Hanstedt gestoppt. Schon im Dezember hatte Jesteburg mit einem ähnlichen Antrag Erfolg...

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Ein Video als Beweismittel: Dashcam-Aufnahmen könnten die Arbeit der Verkehrsrichter erheblich erleichtern

Jörg Dammann
Jörg Dammann | am 01.07.2016

(jd). Ein Strafverfahren vor dem Buxtehuder Amtsgericht: Angeklagt war ein vermeintlicher Raser, der ein riskantes Überholmanöver vorgenommen haben soll. Das gilt als vorsätzliche Gefährdung des Straßenverkehrs und kann mit Gefängnis geahndet werden. Auch wenn nur eine Geldstrafe verhängt wird, ist der Führerschein dann weg. Für den Angeklagten - einen Handelsvertreter - stand daher die berufliche Existenz auf dem Spiel. Doch...

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1.800 "Schmuddelsex"-Bilder: Mann (35) stand wegen des Besitzes kinderpornografischer Fotos vor Gericht

Jörg Dammann
Jörg Dammann | am 28.06.2016

jd. Buxtehude. Rund 1,20 Euro für jedes "Schmuddelbildchen": Das ist die Strafe, die das Buxtehuder Amtsgericht jetzt einem 35-Jährigen für den Besitz kinder- und jugendpornografischer Bilder aufgebrummt hat. Auf seinem Smartphone, seinem Notebook sowie zwei Festplatten fand die Polizei 1.510 Foto-Dateien, auf denen Kinder unter 14 Jahren bei sexuellen Handlungen gezeigt werden. Außerdem hortete er auf den Datenträgern 346...

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War es das jetzt mit Famila?

Sascha Mummenhoff
Sascha Mummenhoff | am 07.06.2016

Jesteburg: Oberverwaltungsgericht kassiert B-Plan nach Ortsbegehung. mum. Jesteburg. Knapp drei Monate vor der Kommunalwahl ist das ein herber Rückschlag für die Jesteburger Politik und Verwaltung! Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg hat am Montag den „Famila“-Bebauungsplan für unwirksam erklärt und damit endgültig kassiert. Am Montag hatte sich der vorsitzende Richter Sören Claus selbst ein Bild von der Situation in...

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Landgericht Stade: Spurensicherung im Missbrauchs-Prozess ausgewertet

Thorsten Penz
Thorsten Penz | am 04.03.2016

DNA-Spuren des Angeklagten am Opfer sichergestellt tp. Stade/Drochtersen. Die Beweislage gegen den Angeklagten (39), der sich vor dem Landgericht in Stade wegen der Verdachts der Körperverletzung und Vergewaltigung an einem Mädchen (damals 5) aus Drochtersen im vergangenen August verantworten muss, wird immer erdrückender: Bei der Prozessfortführung am Donnerstag präsentierte der Richter das Ergebnis einer...

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Gerichte in Stade öffnen die Türen

Thorsten Penz
Thorsten Penz | am 28.10.2015

Nachgestellte Verhandlungen und Zwangsversteigerungen tp. Stade. Das Landgericht, das Amtsgericht, das Arbeitsgericht und die Staatsanwaltschaft Stade laden am Samstag, 14. November, von 10 bis 17 Uhr zum Tag der offenen Tür in die Räume am Wilhadikirchhof 1 ein. Auf dem abwechslungsreichen Programm stehen Hausführungen, Lesungen, Vorträge, nachgestellte Gerichtsverhandlungen und Zwangsversteigerungen, ein Theaterstück...

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Hollenbecker "Straßenraub": Am Ende siegt die Vernunft

Jörg Dammann
Jörg Dammann | am 22.07.2015

jd. Harsefeld. Am Ende obsiegt die Vernunft: Der Streit um den sogenannten "Straßenraub" ist offenbar beigelegt. Seit zwei Jahren fechten Gemeinde und Grundeigentümerin eine juristische Auseinandersetzung um einen 50 Meter langen und drei Meter breiten Straßen-Streifen im Harsefelder Ortsteil Hollenbeck aus. Die Kommune hatte das Wegestück quasi durch die Hintertür enteignet und es gegen den Willen der Grundbesitzerin wie die...

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Keine Anklage gegen Ex-Wehrmachtssoldaten

Jörg Dammann
Jörg Dammann | am 05.05.2015

jd. Harsefeld. Anders als im Fall Gröning muss Alfred L. individuelle Straftat nachgewiesen werden. Während sich der ehemalige SS-Mann Oskar Gröning in Lüneburg wegen 300.000-facher Beihilfe zum Mord vor Gericht verantworten muss, ist der Fall eines anderen mutmaßlichen NS-Täters aus der Region endgültig ad acta gelegt: Im Februar stellte die Zentralstelle für NS-Massenverbrechen das Ermittlungsverfahren gegen den...

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"Titanic"-Gründer als Namenspate

Jörg Dammann
Jörg Dammann | am 13.03.2015

(jd). Vorschlag mit Augenzwinkern: Ehepaar will, dass Straße nach Satiriker benannt wirdIrgendwie hat der sogenannte "Hollenbecker Straßenraub" einen Hauch von Realsatire: Der Flecken Harsefeld saniert einen kleinen Dorfweg - ohne das Okay der Eigentümer. Der Weg gehört zum größten Teil dem Ehepaar Balzer, das sich von der Gemeinde überrumpelt fühlt. Diese wiederum sieht sich im Recht, da der Weg dem öffentlichen Verkehr...

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Burger King gegen Yi-Ko Holding: Vorerst kein Gerichtsprozess

Jörg Dammann
Jörg Dammann | am 09.12.2014

jd. Stade. In den bundesweit 89 Fastfood-Restaurants des Stader Burger-Bräters Yi-Ko Holding werden möglicherweise bald wieder die Fritteusen angeheizt. Nach Auskunft der Anwaltskanzlei "Graf von Westphalen", die die Interessen der Yi-Ko Holding vertritt, wurde ein für Montag angesetzter Termin vor dem Landgericht München abgesetzt. Dort sollte über den Widerspruch verhandelt werden, den der einst größte deutsche...

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Famila-Klage?: Jetzt droht Jesteburg!

Sascha Mummenhoff
Sascha Mummenhoff | am 13.05.2014

Fraktionen kündigen das Ende der „gut-nachbarschaftlichen Beziehungen“ an, wenn Hanstedt Klage einreicht. mum. Jesteburg/Hanstedt. Bislang schien in Jesteburg niemand daran zu zweifeln, dass die Famila-Ansiedlung juristisch wasserdicht ist. Kritische Gutachten - wie das der Industrie- und Handelskammer - wurden vom Tisch gewischt. Selbst als Hanstedts Samtgemeinde-Bürgermeister Olaf Muus eine Klage ankündigte, stellte in...

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NATO-Depot in Ramelsloh: Erst Munition, dann Drogen

Sascha Mummenhoff
Sascha Mummenhoff | am 09.05.2014

Auf dem ehemaligen NATO-Depot bei Ramelsloh haben Kriminelle Cannabis angebaut. Jetzt steht der Vermieter vor Gericht. Er wollte mitverdienen. mum Ramelsloh/Winsen. Mitten im Wald, fernab von jeder Hauptstraße, liegt zwischen Ramelsloh und Marxen ein ehemaliges NATO-Munitionsdepot. 16 Bunker und Wachgebäude sollen sich auf dem Areal befinden. Doch mit dem Abzug der niederländischen Truppen 1998 erlosch das Interesse an dem...

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Fiese Betrugsmasche mit Hilfe des Gerichts: Feuerwehr-Fördervereine werden abgezockt!

Sascha Mummenhoff
Sascha Mummenhoff | am 06.05.2014

(mum). Mit einer perfiden Masche versuchen Trickbetrüger derzeit die Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren deutschlandweit um ihr Geld zu bringen - zuletzt traf es die „Blauröcke“ aus Rönne (Samtgemeinde Elbmarsch). Die Verbrecher haben es auf Vereine abgesehen, die unmittelbar vor der Gründung eines Fördervereins stehen. Kurz vor dem Eintrag ins Vereinsregister erhalten die Verantwortlichen ein amtlich aussehendes...

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Ein hartes Urteil für jungen Buxtehuder Intensivtäter

Tom Kreib
Tom Kreib | am 11.04.2014

tk. Buxtehude. Ein Jugendlicher (15) aus Buxtehude ist in nicht-öffentlicher Verhandlung von der Jugendrichterin am Amtsgericht Buxtehude zu einem Jahr Haft, ausgesetzt auf zwei Jahre zur Bewährung verurteilt worden. Mit diesem Urteil soll dem jungen Intensivtäter ein deutlicher Warnschuss vor den Bug gesetzt werden. Andererseits werden ihm Wege eröffnet, die eine kriminelle Laufbahn verhindern können. Der Jugendliche wird...

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Popmusik im Gerichtssaal

Thorsten Penz
Thorsten Penz | am 28.01.2014

Drittes "Hanse Song Festival" in Stade / Szenegrößen an besonderen Schauplätzen tp. Stade. Ein Musik-Event mit überregionaler Ausstrahlungskraft wirft seine Schatten voraus: In Stade findet am Samstag, 15. März, das dritte "Hanse Song Festival" statt. Szenegrößen wie Songwriter Luka Bloom oder Jan Plewka von der Band "Selig" treten an besonderen Schauplätzen auf: Neben der Kirche St. Wilhadi, dem Königsmarcksaal im Rathaus,...

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Die doppelte Porno-Abzocke: Zehntausende Internetnutzer sind betroffen

Sascha Mummenhoff
Sascha Mummenhoff | am 16.12.2013

Nach dem Besuch auf „Redtube“ haben Zehntausende Internetnutzer Abmahnungen erhalten / Vorsicht Phishing. (mum). „Amanda‘s Secrets“, „Miriam‘s Adventures“ und „Hot Stories“ - Zehntausende deutsche Internetnutzer haben in diesen Tagen Abmahnungen einer Regensburger Anwaltskanzlei erhalten. Die Anwaltsschreiben werfen den Nutzern der Sexfilm-Seite „Redtube“ vor, durch das Ansehen bestimmter Filme das Urheberrecht verletzt zu...

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"Phantom" ist nicht zu fassen

Jörg Dammann
Jörg Dammann | am 31.05.2013

jd. Harsefeld. Jetzt platzte sogar ein Prozess: Harsefelder Hausbesitzer ist weiter auf Tauchstation. Er ist das "Phantom von Harsefeld": Vor einigen Monaten berichtete das WOCHENBLATT über den Rentner Siegfried K.* (73), der inmitten einer idyllischen Wohnsiedlung seit Jahren Haus und Garten verwildern lässt. Viele Nachbarn bekamen den Mann zwar noch nie zu Gesicht, hatten aber bereits reichlich Ärger mit ihm wegen des...

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Urteil ist jetzt rechtskräftig - Kriegsverbrecher-Prozess in Italien: Angeklagter Alfred L. legte keine Berufung gegen Schuldspruch ein

Jörg Dammann
Jörg Dammann | am 03.05.2013

(jd). Der pensionierte Förster Alfred L. (88) aus Ohrensen gilt jetzt als rechtskräftig verurteilter Mörder - zumindest in Italien. Dort wurde der Ex-Wehrmachtssoldat bereits 2011 von einem Militärtribunal wegen seiner Beteiligung an der brutalen Ermordung Hunderter Zivilisten in Abwesenheit schuldig gesprochen (das WOCHENBLATT berichtete). Das Berufungsgericht in Rom bestätigte das Urteil im Oktober 2012. Dagegen soll L....

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"Mir ging es ums Prinzip"

Björn Carstens
Björn Carstens | am 14.03.2013

bc. Buxtehude. Für viele seiner Kollegen ist Friedhelm Maas (57) ein Held: Der Hauptschullehrer am Buxtehuder Schulzentrum Nord hat vor Gericht erstritten, dass Lehrern die Kosten für Schulbücher künftig erstattet werden, sofern sie diese für den Unterricht brauchen. Bis vor das Bundesarbeitsgericht in Erfurt musste der Pädagoge gehen, um mit seiner Klage Recht zu bekommen (9 AZR 455/11). Mit dem Hinweis, der Kläger...

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"Kein Ermessensspielraum"

Bianca Marquardt
Bianca Marquardt | am 08.03.2013

Jobcenter-Sprecher bittet um Verständnis für seine Kollegen / Messerattacke hat Spuren hinterlassen bim. Buchholz. Der 52-jährige Arbeitsuchende, der im vergangenen September im rheinischen Neuss eine Jobcenter-Sachbearbeiterin mit dem Messer attackierte und tötete, steht seit Mittwoch vor Gericht. Der Fall hat die Jobcenter-Mitarbeiter bundesweit schockiert - auch in Buchholz und Winsen. Bei der Gewährung von Leistungen...

Ostring-Storno ist jetzt im Kreistag vom Tisch

Reinhard Schrader
Reinhard Schrader | am 08.03.2013

Die Gruppe Grüne/Linke hat Antrag auf Kündigung der Ostring-Verträge zwischen der Stadt Buchholz und dem Landkreis zurückgezogen rs. Seevetal/Buchholz. Auch der Buchholzer Bürgermeister Wilfried Geiger hatte zur jüngsten Kreistagssitzung am Donnerstag den Weg in die Burg Seevetal gefunden. Grund: Zum wiederholten Mal stand ein Antrag der Gruppe 'Bündnis 90 Die Grünen' / Die Linke auf der Tagesordnung, mit dem Ziel die...

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Laienrichter gesucht

Björn Carstens
Björn Carstens | am 07.03.2013

(bc). Im Namen des Volkes ergehen die Urteile an deutschen Gerichten. Schöffen sind das Volk am Richtertisch. Sie sollen dafür sorgen, dass sich Urteile nicht nur an Paragrafen orientieren. Derzeit suchen Kommunen wieder landauf landab neue Laienrichter. Was viele nicht wissen: Die Stimme eines Schöffen zählt genauso viel wie die eines Berufsrichters. Erwin Cordes (68) aus Harsefeld ist seit 1993 mit einer Unterbrechung...

Urteil zur Elbvertiefung noch in diesem Jahr

Björn Carstens
Björn Carstens | am 19.01.2013

(bc). Das Urteil zur geplanten Elbvertiefung soll womöglich noch in diesem Jahr gesprochen werden. Nach Medieninformationen will das Bundesverwaltungsgericht Ende 2013 mündlich über die Fahrrinnenanpassung verhandeln. Wie berichtet, liegen dem Gericht 13 Klagen von Privatleuten, Verbänden und Umweltschützern vor. Bei entsprechendem Urteil könnten die Baggerarbeiten noch in diesem Jahr beginnen.

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Maskenmann: BGH hebt Sicherungsverwahrung auf

Tom Kreib
Tom Kreib | am 11.01.2013

tk. Stade. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe hat die Sicherungsverwahrung von Martin Ney (42) aufgehoben. Der als Maskenmann bekannt gewordene dreifache Kindermörder und Sexualstraftäter war vom Landgericht Stade zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Außerdem stellte das Gericht die besondere Schwere der Schuld fest und verhängte im Anschluss an die Haft die Sicherungsverwahrung. Damit wäre Ney mutmaßlich nie mehr...

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"Gericht hat Bezug zur Realität verloren"

Sascha Mummenhoff
Sascha Mummenhoff | am 04.01.2013

(mum). "Dieser Richterin ist offensichtlich der Sinn für die Realität verloren gegangen!" Eckart Volk (72) aus Bendestorf hat den Glauben an die Justiz verloren. Der Grund ist ein Urteil des Amtgerichtes Winsen. Das Gericht hat Volks Klage auf eine Erhöhung der Nebenkosten abgewiesen. Konkret geht es um die Mehrkosten für die Pflege einer etwa 600 Quadratmeter großen Grünflächen in Fleestedt. "Die Urteilsbegründung schlägt...