Groko

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Jetzt sind die Genossen am Drücker

Katja Bendig
Katja Bendig | am 09.02.2018

463.723 SPD-Mitglieder entscheiden in den kommenden zwei Wochen über das Zustandekommen der Großen Koalition (kb). Der Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD auf Bundesebene steht, die Ministerien sind verteilt - ob die Große Koalition in Berlin aber tatsächlich kommt, ist noch nicht entschieden. Klarheit wird die Befragung der insgesamt 463.723 SPD-Mitglieder bringen, die in den kommenden Wochen ansteht. Echte...

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"Es war ein sehr sehr hartes Ringen"

Katja Bendig
Katja Bendig | am 06.02.2018

GroKo-Poker: Dr. Bernd Althusmann ist CDU-Chefverhandler in der Arbeitsgruppe „Wohnungsbau“ (kb). Der Weg zur Großen Koalition ebnet sich: Am vergangenen Wochenende wurden einige der entscheidenden Differenzen im Bereich des Wohnungsbaus ausgeräumt. Die Arbeitsgruppe „Wohnungsbau, Mieten, Stadtentwicklung“, bei der Dr. Bernd Althusmann der Verhandlungsführer der CDU ist, einigte sich auf ein umfangreiches Paket. Die...

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Schwächt die GroKo kleine Parteien?

Björn Carstens
Björn Carstens | am 26.01.2018

(bc/ce). Die Grünen in den Landkreisen Stade und Harburg sind empört darüber, was die Große Koalition im Niedersächsischen Landtag plant. Noch liegt zwar kein Gesetzesentwurf auf dem Tisch, im Koalitionsvertrag ist aber festgehalten, dass die Mindestgröße von Fraktionen in den kommunalen Vertretungen auf drei festgesetzt werden soll. Bisher enthält die Regelung im Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz zwei als...

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Bundestagsabgeordnete Svenja Stadler fordert klare Positionen von der SPD

Anke Settekorn
Anke Settekorn | am 23.01.2018

(as). Nur mit knapper Mehrheit wurde am Sonntag auf dem Sonderparteitag der SPD für die Aufnahmen von Koalitionsverhandlungen mit der CDU/CSU gestimmt. SPD-Bundestagsabgeordnete Svenja Stadler aus Seevetal fordert angesichts des knappen Ergebnisses eine stärkere Betonung der sozialdemokratischen Themen. „Für mich steht außer Frage, dass wir in den anstehenden Gesprächen Ergänzungen und Verbesserungen herbeiführen müssen“,...

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Diskussionen bei der SPD: "Keine Angst vor Neuwahlen ist zu wenig"

Björn Carstens
Björn Carstens | am 24.11.2017

(kb). „Wir sind eine diskussionsfreudige Partei und natürlich wird auch die aktuelle Lage heiß diskutiert“, fasst Prof. Dr. Jens-Rainer Ahrens die derzeitige Situation in der SPD zusammen. Ahrens, Jahrgang 1938, gehört seit 1965 zur SPD, saß 20 Jahre für die Sozialdemokraten im Niedersächsischen Landtag, war fünf Jahre Landrat im Landkreis Harburg und lange Jahre Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion. Nach dem Jamaika-Aus in...

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Übernimmt wieder die "Buxtehuder Groko" die Regie im Rat?

Tom Kreib
Tom Kreib | am 20.09.2016

Nachbetrachtung zur Kommunalwahl: Wer übernimmt welchen Ausschuss tk. Buxtehude. 500 Stimmen mehr als bei der Kommunalwahl 2011 und trotzdem 6,9 Prozent und drei Ratssitze verloren - "damit bin ich nicht zufrieden", sagt SPD-Fraktionschefin Astrid Bade. Zumal es schmerze, dass Hans-Uwe Hansen, Helmut Knoefel und Birgit Wilgorski nicht mehr dem Rat angehören. Auch bei der CDU herrscht trotz moderater Verluste nicht eitel...