Gruppe Winsener Liste/FDP

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Wird der Winsener Rat Schwarz-Grün?

Thomas Lipinski
Thomas Lipinski | am 18.10.2016

Gespräche um Gruppenbildungen und Koalitionen laufen auf Hochtouren / CDU braucht verlässliche Partner thl. Winsen. Wenn am morgigen Donnerstag, 20. Oktober, der aktuelle Stadtrat ein letztes Mal in dieser Legislaturperiode tagt, sind es noch genau drei Wochen, bis sich der neue Stadtrat am Donnerstag, 10. November, zu seiner konstituierenden Sitzung trifft. Die Frage aller Fragen dabei: Wer geht mit wem eine...

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"Die drei Wendehälse"

Thomas Lipinski
Thomas Lipinski | am 15.12.2015

thl. Winsen. "Raus aus den Kartoffeln, rein in die Kartoffeln" - dieses Hin und Her sowie eine gehörige Portion "Unehrlichkeit" wurde der Gruppe Winsener Liste/FDP - bestehend aus Nino Ruschmeyer, Wilfried Rieck und Ottmar Frey - im Rahmen der Ratssitzung vorgeworfen. "Die drei Wendehälse sind mal wieder am Start", tuschelten einige Politiker hinter vorgehaltener Hand. Der Grund ist ganz einfach: Damit die CDU - Rieck und...

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Anlieger belasten - Eltern entlasten

Thomas Lipinski
Thomas Lipinski | am 09.12.2015

thl. Winsen. "Rückwärtsrolle vom Ratsbeschluss?" fragte das WOCHENBLATT bereits im Juni und berichtete, dass die Gruppe Winsener Liste/FDP mit den Gedanken spiele, einen Antrag zur Wiedereinführung der Straßenausbaubeitragssatzung (wurde im Jahre 2011 auf Initiative der Freien Winsener abgeschafft) zu stellen. Jetzt hat das Trio um Nino Ruschmeyer, Wilfried Rieck und Ottmar Frey ernst gemacht. Ab 1. August 2016 sollen alle...

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Die Stadt bekommt Recht

Thomas Lipinski
Thomas Lipinski | am 30.09.2015

Kommunalaufsicht beanstandet Beschluss zur Meinungsumfrage nicht thl. Winsen. Der von der Stadtverwaltung angestrebte Beschluss des Verwaltungsausschusses (VA) für eine Bürgerbefragung in Pattensen zum Thema Ortsumfahrung ist rechtlich unbedenklich. Das teilte die Kommunalaufsicht des Landkreises der Gruppe Winsener Liste/FDP mit. Das erklärt Gruppensprecher Nino Ruschmeyer dem WOCHENBLATT auf Nachfrage. Rückblick: Um ein...

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"Das ist mangelnder Respekt"

Thomas Lipinski
Thomas Lipinski | am 18.08.2015

thl. Winsen. "Wir nehmen die Vorlage mit Entsetzen zur Kenntnis", sagt Nino Ruschmeyer von der Gruppe Winsener Liste/FDP. "Allein das Vorgehen, den Rat damit in der Sommerpause zu 'überfallen' und der Versuch, die Verwaltung durch den Verwaltungsausschuss zur Durchführung einer 'formlosen Abstimmung' ermächtigen zu lassen, zeugt von mangelndem Respekt gegenüber den gewählten Vertretern." Ruschmeyer und seine Mitstreiter...

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"Bürger werden zusätzlich belastet"

Thomas Lipinski
Thomas Lipinski | am 16.06.2015

thl. Winsen. "Das kann nur ein schlechter Witz sein, was die Gruppe Winsener Liste/FDP da vor hat", sagen Andreas Waldau und Matthias Hüte von den Freien Winsenern mit Blick auf den WOCHENBLATT-Artikel vom vergangenen Mittwoch. Dort fragten wir "Rückwärtsrolle bei Ratsbeschluss?" und berichteten über Nino Ruschmeyer (Gruppe Winsener Liste/FDP), der sich dafür aussprach, die Straßenausbaubeitragssatzung wieder einzuführen, um...

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Rückwärtsrolle bei Ratsbeschluss? - Gruppe Winsener Liste/FDP will Straßenausbaubeitragssatzung wieder einführen

Thomas Lipinski
Thomas Lipinski | am 09.06.2015

thl. Winsen. "Von der CDU hören wir immer nur 'streichen strecken, sparen'. Doch vernünftige Vorschläge, wie der städtische Haushalt 2016 ausgeglichen werden kann, kommen weder von der Christdemokraten noch von einer anderen Partei", sagt Nino Ruschmeyer, Sprecher der Gruppe Winsener Liste/FDP im Winsener Stadtrat. "Deswegen entwickeln wir gerade einen Antrag, in den wir in Kürze in die Gremien einbringen wollen." Tenor: Die...

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FDP fordert Kompromiss

Thomas Lipinski
Thomas Lipinski | am 13.03.2015

thl. Winsen. Die Sitzung des Winsener Stadtrates am kommenden Montag, 16. März, (19 Uhr, Stadthalle) droht wieder zu einem verbalen Schlagabtausch zwischen den Fraktionen zu werden. Grund ist ein Antrag der CDU und Gruppe Winsener Liste/FDP keine Ortsräte zuzulassen (das WOCHENBLATT berichtete). Demgegenüber steht ein gemeinsamer Antrag von SPD, Gruppe Grüne/Linke und Freie Winsener, die zeitnah eine Bürgerbefragung zu dem...

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Verstärkung für Wiegleb - Stadt Winsen richtet Wirtschaftsförderung neu aus

Thomas Lipinski
Thomas Lipinski | am 13.01.2015

thl. Winsen. Die Stabsstelle Wirtschaftsförderung, an der auch die City Marketing und das Stadtmarketing angegliedert sind, ist überlastet. Das sehen zumindest die meisten politischen Parteien so und haben einen gemeinsamen Antrag von CDU und SPD zur Weiterentwicklung der Wirtschaftsförderung unterstützt, der kürzlich vom Stadtrat verabschiedet wurde. Verstärkung für Matthias Wiegleb! Zum zweiten Halbjahr 2015 soll eine...

"Wo soll das Geld herkommen?"

Thomas Lipinski
Thomas Lipinski | am 07.10.2014

thl. Winsen."Wenn die Stadt keine Farbe bekennt, wo das Geld für die dritte Kraft in Krippen herkommen soll, können wir der Einstellung nicht zustimmen", sagt Nino Ruschmeyer, Sprecher der Gruppe Winsener Liste/FDP im Stadtrat. Hintergrund: Die Landesregierung hat ihr Versprechen von einer Vollfinanzierung der Erzieherinnen auf eine Pauschale von 20 Stunden zurückgefahren. "Das bedeutet, dass die Stadt jährlich rund 200.000...

Grünes Licht für Erweiterung

Thomas Lipinski
Thomas Lipinski | am 15.07.2014

thl. Luhdorf. Profilierung und Geltungssucht statt Entscheidungsfindung zugunsten des Allgemeinwohls? Winsens Bürgermeister André Wiese (CDU) findet deutliche Worte für die SPD, die Gruppe Grüne/Linke und die Freien Winsener, wenn es um die Erweiterung der Luhdorfer Grundschule geht. Die hatten nämlich im zuständigen Fachausschuss durch eine Patt-Situation die Planung der Stadt zum Scheitern gebracht. Im entscheidenden...

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"Teilweise eine echte Gefahr"

Thomas Lipinski
Thomas Lipinski | am 20.05.2014

thl. Winsen. "Innehalten, durchatmen und erst einmal bewerten, was die bisherigen Maßnahmen für die Sicherheit und den Verkehrsfluss auf Winsens Straßen bewirkt haben." Das ist die Reaktion von Ratsherr Nino Ruschmeyer (Gruppe Winsener Liste/FDP) auf einen Antrag der Gruppe Grüne/Linke zur weiteren Umsetzung von Maßnahmen aus dem Radverkehrskonzept, der am Dienstagabend im zuständigen Fachausschuss beraten wurde. Ein...

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Mauer weg - Imageschaden da

Thomas Lipinski
Thomas Lipinski | am 21.01.2014

thl. Winsen. Auch wenn das Thema Lärmschutzwand auf dem Spielplatz an der Albert-Schweitzer-Straße zumindest vorerst vom Tisch ist (das WOCHENBLATT berichtete), geht die Diskussion munter weiter. Während viele Oppositions-Politiker die Aussage von Bürgermeister André Wiese (CDU), die Bahn habe die Mauer entsorgt, weil die Abnahme zu lange gedauert habe, als einen geschickten Schachzug werten, um ohne großen Gesichtsverlust...