Kommunalaufsicht Landkreis Harburg

1 Bild

Steuererhöhungen unumgänglich

Thomas Lipinski
Thomas Lipinski | am 27.04.2016

thl. Stelle. Wenn sich der Rat der Gemeinde Stelle am heutigen Mittwoch, 27. April, um 19 Uhr im Steller Schützenhaus zu seiner nächsten Sitzung trifft, soll u.a. über den ersten Nachtragshaushalt für 2016 debattiert werden. Grund dafür ist der anstehende Neubau der Kindertagesstätte in Fliegenberg, der mit rund 1,7 Millionen Euro zzgl. eventueller Grundstücksankäufe zu Buche schlagen wird. Mit dem Nachtragshaushalt soll...

1 Bild

Stelles Bürgermeister wird nicht wieder dienstfähig

Thomas Lipinski
Thomas Lipinski | am 31.03.2016

thl. Stelle. Jetzt ist es so gut wie sicher: Stelles Bürgermeister Uwe Sievers (53) wird nie mehr an seinen Schreibtisch zurückkehren. Der Gemeinderat als oberste Dienstbehörde des Bürgermeisters hat am Mittwochabend der Kommunalaufsicht des Landkreises Harburg empfohlen, das Verfahren für die Versetzung Sievers' in den Ruhestand durchzuführen. Vor fast genau einem Jahr, am Morgen des 20. März 2015, war Uwe Sievers auf der...

1 Bild

Die Stadt bekommt Recht

Thomas Lipinski
Thomas Lipinski | am 30.09.2015

Kommunalaufsicht beanstandet Beschluss zur Meinungsumfrage nicht thl. Winsen. Der von der Stadtverwaltung angestrebte Beschluss des Verwaltungsausschusses (VA) für eine Bürgerbefragung in Pattensen zum Thema Ortsumfahrung ist rechtlich unbedenklich. Das teilte die Kommunalaufsicht des Landkreises der Gruppe Winsener Liste/FDP mit. Das erklärt Gruppensprecher Nino Ruschmeyer dem WOCHENBLATT auf Nachfrage. Rückblick: Um ein...

1 Bild

Lebt "Klüngel" in Garstedt wieder auf? Streit zwischen Bürgermeisterin und Unabhängiger Wählergemeinschaft um geplante Zaunerrichtung

Christoph Ehlermann
Christoph Ehlermann | am 05.08.2014

ce. Garstedt. Freundschaftsdienst oder legale Baumaßnahme? An dieser Frage scheiden sich die Geister im Garstedter Gemeinderat. Auslöser des Disputs: der jüngste Beschluss des Verwaltungsausschusses (VA), auf einem Grundstück an der Hauptstraße (L234) einen Metallzaun zu errichten. "Der Klüngel in Garstedt lebt wieder auf", prangert die Unabhängige Wählergemeinschaft (UW) Garstedt den Beschluss an. "Nach einem unnötigen...

1 Bild

Seniorenbeirats-Satzung ist verfassungswidrig: Samtgemeinde Elbmarsch muss Regelwerk ändern

Christoph Ehlermann
Christoph Ehlermann | am 24.06.2014

ce. Elbmarsch. Die vom Elbmarscher Samtgemeinderat kürzlich beschlossene Seniorenbeirats-Satzung ist in ihrer derzeitigen Formulierung verfassungswidrig, weil sie gegen das Gleichheitsprinzip verstößt. Das teilte die Kommunalaufsicht des Landkreises Harburg jetzt dem Marschachter Christdemokraten Dr. Jörn Lütjohann mit. Der hatte das Regelwerk im Kreishaus prüfen lassen, weil er sie Satzung als verfassungswidrig ansah....