Nazi-Vergleich

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"Ist doch ein Fortschritt"

Thomas Lipinski
Thomas Lipinski | am 22.12.2017

Lustiges Scharmützel zwischen FDP und AfD um Nazi-Äußerungen thl. Winsen. Anfang dieses Jahres haben sie sich noch gestritten, mit Anwälten, Unterlassungserklärungen und Gericht gedroht: die beiden Ratsherren Roderik Pfreundschuh (AfD) und Nino Ruschmeyer (FDP). Grund: Ruschmeyer sollte in seiner Haushaltsrede die AfD-Mitglieder als Nazis verunglimpft haben. Nach einem gehörigen Säbelrasseln der Alternative verlief die...

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Verfahren eingestellt - Staatsanwaltschaft ermittelt nicht gegen Nino Ruschmeyer - wegen eines Formfehlers

Thomas Lipinski
Thomas Lipinski | am 25.04.2017

thl. Winsen. Das Ermittlungsverfahren wegen Beleidigung gegen den Vorsitzenden der FDP-Fraktion im Winsener Stadtrat, Nino Ruschmeyer, ist eingestellt worden - wegen eines Formfehlers des Antragstellers. Wie das WOCHENBLATT berichtete, hatte Roderik Pfreundschuh von der AfD-Ratsfraktion wegen Ruschmeyers umstrittenen Äußerungen in der Ratssitzung im Februar den Liberalen angezeigt, weil er und seine Parteikollegen sich durch...

AfD-Fraktion setzt auf "Deeskalation" im Stadtrat

Thomas Lipinski
Thomas Lipinski | am 04.04.2017

thl. Winsen. Mit Spannung wurde bei der Sitzung des Winsener Stadtrates eine Eingabe der AfD-Fraktion zu den angeblichen Nazi-Beleidigungen durch den FDP-Abgeordneten Nino Ruschmeyer (das WOCHENBLATT berichtete) erwartet - vergeblich. Auf WOCHENBLATT-Nachfrage erklärte der AfD-Ratsherr Lutz Huber nach der Sitzung, seine Partei wolle im Stadtrat eine deeskalierende Linie fahren, deswegen habe man das Thema bewusst nicht mehr...

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Der Staatsschutz ermittelt - Streit um angebliche Nazi-Beleidigung zwischen AfD und FDP geht in die nächste Runde

Thomas Lipinski
Thomas Lipinski | am 07.03.2017

thl. Winsen. Überraschende Post für den FDP-Ratsherrn Nino Ruschmeyer: Der Staatsschutz der Polizeiinspektion Harburg hat ihn zur Vernehmung als Beschuldigter vorgeladen. Grund ist eine Strafanzeige der AfD-Fraktion wegen einer angeblichen Nazi-Beleidigung Ruschmeyers im Rahmen der Winsener Stadtratssitzung (das WOCHENBLATT berichtete). Damit steht fest: Die AfD lässt nicht locker. Nachdem Fraktionschef Roderik Pfreundschuh...

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AfD will Unterlassungserklärung - Winsener Stadtratsfraktion will FDP zur Kasse bitten - Jetzt droht ein Prozess

Thomas Lipinski
Thomas Lipinski | am 24.02.2017

thl. Winsen. Bitterböse Post für FDP-Fraktionsvorsitzender Nino Ruschmeyer. "Im Namen der AfD-Fraktion fordere ich Sie auf, es zu unterlassen, (...) zu äußern, dass einzelne und/oder alle Mitglieder der AfD-Fraktion im Winsener Stadrat Nazis sind." Das schreibt AfD-Fraktionschef Roderik Pfreundschuh in seiner Funktion als Rechtsanwalt und forderte von Ruschmeyer eine Unterlassungserklärung sowie eine Zahlung von 925,23 Euro,...

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Verbale Entgleisung? -Winsener Ratsherr Nino Ruschmeyer setzt AfD mit der NSDAP gleich - Jetzt drohen rechtliche Schritte

Thomas Lipinski
Thomas Lipinski | am 22.02.2017

thl. Winsen. Hat die jüngste Winsener Ratssitzung ein gerichtliches Nachspiel? Zumindest denkt die AfD-Fraktion über juristische Schritte gegen FDP-Frontmann Nino Ruschmeyer nach. Grund ist eine verbale Entgleisung des Liberalen im Rahmen seiner Haushaltsrede. Dabei fing Ruschmeyer, von Beruf Rechtsanwalt, noch ganz harmlos an. "Eine Zusammenarbeit mit der AfD kommt für uns nicht in Frage, so lange die Partei sich mit...