Normenkontrollklage

2 Bilder

Normenkontrollklage gegen Kindergartengebühren-Satzung

Oliver Sander
Oliver Sander | am 12.09.2017

Vierfache Eltern gegen die Stadt Buchholz / Bürgermeister bleibt gelassen: "Die Erfolgschancen liegen bei null" os. Buchholz. Kommt die jüngste Änderung der Kindergartengebühren-Satzung die Stadt Buchholz teuer zu stehen? Das könnte passieren, wenn das Oberverwaltungsgericht Lüneburg (OVG) der Normenkontrollklage von Jessika und Sascha Rudi stattgibt. Es geht um 13.000 Euro, die das Ehepaar nach eigenen Berechnungen in...

1 Bild

Zensus 2011 wirkt bis heute nach

Oliver Sander
Oliver Sander | am 03.01.2017

Gemeinden hoffen auf Urteil des Bundesverfassungsgerichts und Millionenzahlungen os. Buchholz/Seevetal. Als im Jahr 2013 die Ergebnisse des „Zensus 2011“, der ersten Volkszählung in Deutschland seit fast zwei Jahrzehnten, vorlagen, war das für viele Städte und Gemeinden ein Schock. Die im Zensus ermittelten Einwohnerzahlen lagen in den meisten Fällen niedriger, als in den Datenbanken der Kommunen. Mit erheblichen Folgen: Die...

1 Bild

Plötzlich geht es auch ohne Famila: Gemeinde-Direktor Höper will Millionen-Kredit für Schützenverein aufnehmen

Sascha Mummenhoff
Sascha Mummenhoff | am 24.06.2014

Paukenschlag in Jesteburg: Obwohl die Gemeinde zunächst grünes Licht vom Landkreis für einen neuen Famila-Markt benötigt, will Gemeindedirektor Hans-Heinrich Höper schon jetzt den Schützen mehr als 1,5 Millionen Euro für den Bau ihres neuen Schützenhauses auszahlen - und dafür Schulden machen. Hintergrund: Die Schützen verzichteten für den Supermarkt auf ihr altes Schützenhaus und sollen dafür mit einem Neubau entschädigt...