Straßenausbau-Beitragssatzung

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Bürgermeisterwahl in Stade: So tickt der "nette" Herr Hartlef

Björn Carstens
Björn Carstens | am 15.05.2018

Ein Jahr vor der Bürgermeister-Wahl in Stade: WOCHENBLATT-Interview mit dem CDU-Kandidaten Sönke Hartlef, Herausforderer von Sylvia Nieber (SPD) (bc). Seit gut einer Woche steht fest: Bützfleths Bürgermeister Sönke Hartlef (55, CDU) fordert die Amtsinhaberin Sylvia Nieber (SPD) bei der Stader Bürgermeisterwahl im Mai 2019 heraus. Das WOCHENBLATT hat mit dem CDU-Kandidaten Hartlef, der bislang mehr durch seine moderaten...

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"Den Inhalt mit uns abstimmen"

Sascha Mummenhoff
Sascha Mummenhoff | am 14.05.2018

Strabs: Bürger möchten beteiligt werden. mum. Hanstedt. Erst Mitte der Woche hatte Hanstedts Verwaltungschef Olaf Muus angekündigt, in allen Ortsteilen zu Bürgerversammlungen zum Thema Straßenausbau-Beitragssatzung (Strabs) und Unterhaltung der Gemeindestraßen einzuladen. Schon gibt es eine Reaktion der so genannten "Bürgerplattform". Man begrüße die Ankündigung der Gemeinde, nach der Sommerpause zu solchen Treffen...

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Einwohnerversammlungen sind geplant

Sascha Mummenhoff
Sascha Mummenhoff | am 08.05.2018

Eigene Sitzungen für Straßenausbau-Beitragssatzung und Unterhaltung der Gemeindestraßen. mum. Hanstedt. Aktuell arbeitet die Verwaltung noch an dem vom Verwaltungsausschuss der Gemeinde Hanstedt auf den Weg gebrachten Prüfauftrag zur Straßenausbau-Beitragssatzung, beziehungsweise bereitet den noch ausstehenden Ratsbeschluss zur weiteren Vorgehensweise in Sachen Straßenbau, beziehungsweise -unterhaltung vor (das...

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Einen Schnellschuss vermeiden

Sascha Mummenhoff
Sascha Mummenhoff | am 16.02.2018

Straßenausbau-Beitragssatzung: Verwaltungsausschuss folgt Empfehlung des Bauausschusses. mum. Hanstedt. Das ist keine große Überraschung: Der Verwaltungsausschuss der Gemeinde Hanstedt folgt der Empfehlung des Bauausschusses, sich für eine Entscheidung über die Zukunft der Straßenausbau-Beitragssatzung Zeit zu lassen. Wie berichtet, hat Hanstedts CDU-Fraktionschef Günter Rühe ein heißes politisches Eisen angepackt....

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„Für den Normalbürger wird es teurer!“

Sascha Mummenhoff
Sascha Mummenhoff | am 16.01.2018

Hanstedter Christdemokraten möchten Straßenausbau-Beitragssatzung kippen / Umfrage unter allen Fraktionen im Gemeinderat. mum. Hanstedt. Die CDU in Hanstedt packt ein heißes Eisen an. Wie Fraktionschef Günter Rühe im WOCHENBLATT mitteilte, soll spätestens in zwei Jahren die Straßenausbau-Beitragssatzung entfallen. Für die Hanstedter würde das Aus der Satzung bedeuten, dass ihnen die Sanierung ihrer Straßen nicht mehr von...

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Das hat Stades Bürgermeisterin Nieber in 2018 vor

Björn Carstens
Björn Carstens | am 02.01.2018

bc. Stade. Neues Jahr, neues Glück: Das Jahr 2017 war für Stades Bürgemeisterin Silvia Nieber vermutlich das schwierigste in ihrer bishergen Amtszeit in der Hansestadt. Es gab unzählige Streitthemen wie z.B. die umstrittene Straßenausbau-Beitragssatzung und der Tenor in den bundesweiten Medien, aber auch verzwickte Themen wie den vermasselten Parkhaus-Neubau. Im WOCHENBLATT blickt die Rathaus-Chefin nun voraus. Das hat Nieber...

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Eine Bürgerplattform gegen den Straßenausbau formiert sich

Sascha Mummenhoff
Sascha Mummenhoff | am 15.12.2017

Der Protest gegen die Straßenausbaubeiträge in der Gemeinde Hanstedt geht weiter. mum. Hanstedt. Vor zwei Jahren haben sich drei Nachbarn aus dem Forstweg in Ollsen getroffen und damit den Startschuss für die Interessengemeinschaft Forstweg (IG Forstweg) gegeben. Ihr Ziel: Den durch die Gemeinde Hanstedt vorgesehenen erneuten Ausbau ihrer Straße abzuwenden (das WOCHENBLATT berichtete). „Für diesen gibt es nach Ansicht von...

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Schafft Hanstedt die Ausbau-Gebühren ab?

Sascha Mummenhoff
Sascha Mummenhoff | am 01.12.2017

Die CDU in Hanstedt packt ein heißes Eisen an. Laut Fraktionschef Günter Rühe soll spätestens in zwei Jahren die Straßenausbau-Beitragssatzung entfallen. Anwohner würden dann nicht mehr bei der Sanierung ihrer Straßen zur Kasse gebeten werden. Allerdings soll im Gegenzug die Grundsteuer B steigen. Die Hansestadt Buxtehude ist diesen Weg gerade gegangen und hat die Steuern moderat erhöht. mum. Hanstedt. Bahnt sich in...

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Es muss gezahlt werden: Streit über die letzten Gebühren für Straßensanierungen

Tom Kreib
Tom Kreib | am 14.11.2017

Verzicht auf Anwohnerbeiträge zur Straßensanierung wäre ein Rechtsverstoß tk. Buxtehude. Fakten gegen Emotionen: Auf diesen Nenner lässt sich die Sitzung des Buxtehuder Bauausschusses bringen, bei der über die letzten Gebührenbescheide für die zum Jahresende abgeschaffte Straßenausbau-Beitragssatzung gestritten wurde. Betroffen sind davon die Anwohner aus der Goethestraße und dem Hermann-Löns-Weg. Forderung in Teilen der...

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Die Satzung, die keiner kapiert

Björn Carstens
Björn Carstens | am 01.09.2017

bc. Jork. Kaum ein Thema wurde in den vergangenen Monaten so oft diskutiert wie die Straßenausbau-Beitragssatzung. Ein echtes Wortungetüm, das manchem Anwohner den Schlaf raubt. In Stade demonstrierten sogar 700 Menschen gegen die ihrer Ansicht nach ungerechte Satzung. Allgemeiner Tenor: Straßen gehören der Allgemeinheit und sollten auch von dieser bezahlt werden. Ob die Satzung nun ungerecht, unsozial oder sogar Abzocke...

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Aus für die Buxtehuder Straßenausbau-Beitragssatzung: "Unsinniger Vorschlag der CDU"

Tom Kreib
Tom Kreib | am 23.05.2017

Christdemokraten überraschten mit Gratispaket zur Straßensanierung tk. Buxtehude. Das Ergebnis war keine Überraschung: Die Straßenausbau-Beitragssatzung ist in Buxtehude Geschichte. Straßensanierungen werden künftig durch eine Erhöhung der Grundsteuer B finanziert. Der Bauausschuss machte dem umstrittenen Werk erwartungsgemäß den Garaus. Die Mehrheit fürs Satzungs-Aus stand mit den Stimmen von Rot-Rot-Grün fest. Eine...

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Die Straßenausbau-Beitragssatzung ist in Buxtehude passé

Tom Kreib
Tom Kreib | am 12.05.2017

SPD, Grüne und Linke schaffen die Straßenausbau-Beitragssatzung in Buxtehude an tk. Buxtehude Sozial gerecht, bezahlbar und ein Schlusspunkt hinter einem lang andauernden Streit: Gemeinsam wollen SPD, Grüne und Die Linke die Straßenausbau-Beitragssatzung in Buxtehude abschaffen. Statt der Beiträge, die Anlieger bei der Sanierung ihrer Straßen zahlen, sollen Erneuerungen künftig durch eine Erhöhung der Grundsteuer B...

Buxtehude: Politische Mehrheit für das Ende der Straßenausbau-Beitragssatzung

Tom Kreib
Tom Kreib | am 09.05.2017

tk. Buxtehude. In Buxtehude kann die umstrittene Straßenausbau-Beitragssatzung als abgeschafft betrachtet werden. Die Fraktionen von SPD, Grünen und Linken haben gemeinsam den Antrag gestellt, die Satzung zu streichen und im Gegenzug die Grundsteuer B auf 415 Punkte festzusetzen. Eine sichere Mehrheit für das Ende der Satzung ist damit sicher. Mehr dazu lesen Sie am Samstag im WOCHENBLATT

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Wer zahlt für Straßensanierungen? Diese Modelle gibt es

Tom Kreib
Tom Kreib | am 21.03.2017

Sanierung von Straßen können auf verschiedenen Wegen finanziert werden tk. Buxtehude. Das sind derzeit die Möglichkeiten, wie Straßensanierungen finanziert werden können. • Die Straßenausbau-Beitragssatzung: Sie findet in Buxtehude bislang Anwendung. Je nach Einstufung der Straßen zahlen Anlieger bis 75 Prozent der Gesamtkosten. Die Mitbestimmung der Betroffenen ist eingeschränkt. Sei werden informiert, die Entscheidung...

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Schölischer Straße: Anwohner sollen 1,5 Millionen Euro zahlen

Björn Carstens
Björn Carstens | am 17.05.2016

bc. Stade. Die geplante Sanierung der Schölischer Straße beschäftigt viele Menschen, die direkt dort leben. Die verärgerten Anlieger wollen zwar, dass die Straße von ihren Schlaglöchern und Unebenheiten befreit wird, aber sie möchten dafür nichts bezahlen (das WOCHENBLATT berichtete). Bei einer Informationsveranstaltung bemühte sich Stadtbaurat Lars Kolk die Wogen zu glätten. „Natürlich ist niemand begeistert, wenn er eine...