Straßenausbaubeitragssatzung

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Umstrittene Satzung: Frühe Proteste an der Kanalstraße in Stade-Bützfleth

Thorsten Penz
Thorsten Penz | am 08.05.2018

"Unausgewogen und unsozial": Ortsbürgermeister Sönke Hartlef nimmt Anwohner in Schutz tp. Bützfleth. Mit der bei vielen Bürgern und Politikern als ungerecht empfundenen Straßenausbau-Beitragssatzung (Strabs) hat die Stadt Stade bundesweit negative Schlagzeilen gemacht. Durch die anhaltenden Proteste und die engagierte Informationsarbeit der schlagkräftigen Bürgerinitiative aus der Schölischer Straße in Stade sind die Bürger...

"Strabs": Sinneswandel bei Stader SPD-Chef?

Björn Carstens
Björn Carstens | am 08.05.2018

Schölischer wundern sich über Kai Holm Da rieben sich viele Schölischer verwundert die Augen. Nachdem sich Stades SPD-Fraktionschef Kai Holm bereits im WOCHENBLATT dafür einsetzte, dass eine Sanierung mit der folgerichtigen Anwendung der Straßenausbau-Beitragssatzung (Strabs) am Sandweg (zwischen Harsefelder Straße und Timm-Kröger-Straße) sinnlos sei, bezog er nun auch in der BILD-Zeitung Stellung. Inklusive eines Fotos,...

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Ärger in Bützfleth: Kopfschütteln über "Strabs"

Björn Carstens
Björn Carstens | am 04.05.2018

Straßenausbau-Beitragssatzung: Ein weiteres Beispiel für die "Ungerechtigkeit" der aktuellen Regelung bc. Stade-Bützfleth. Wenn schon der ansonsten für seine eher moderaten Töne bekannte Ortsbürgermeister von Stade-Bützfleth, Sönke Hartlef, von Unsinn und Ungerechtigkeit spricht, dann muss an der Kritik irgendetwas dran sein. Es geht einmal mehr um die extrem umstrittene Straßenausbau-Beitragssatzung (Strabs). Gut 20...

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Freie Wähler sprechen sich für Abschaffung der Abwohnerbeiträge zum Straßenausbau aus

Thomas Sulzyc
Thomas Sulzyc | am 30.04.2018

Die Diskussion um die Abschaffung der Straßenausbau-Beitragssatzung in Seevetal nimmt Fahrt auf ts. Seevetal. Wenn in Seevetal die Straße vor der eigenen Haustür grundlegend saniert werden muss, bittet die Gemeindeverwaltung die Anwohner zur Kasse. Seit dem Jahr 1973 ist das so - aber die politische Diskussion über die Abschaffung der Straßenausbau-Beitragssatzung hat jetzt Fahrt aufgenommen. Die Fraktion Freie Wähler...

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Straßenausbausatzung: Bald wiederkehrende Beiträge in Horneburg?

Lena Stehr
Lena Stehr | am 20.04.2018

lt. Horneburg. Wer zahlt, wenn eine Straße saniert werden muss? Die Anwohner, die Kommune oder alle? Über das Thema Straßenausbau-Beitragssatzung (Strabs) wird seit Langem diskutiert. Die Stadt Buxtehude hat die Satzung inzwischen abgeschafft. Stattdessen werden alle Haus- und Grundeigentümer über die Erhöhung der Grundsteuer zur Kasse gebeten. In Stade stimmte der Rat dafür, es bei den Einmal-Zahlungen für die Anwohner im...

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Stade: Stadt pennt, Anwohner zahlen

Björn Carstens
Björn Carstens | am 17.04.2018

Stade verschwitzt Straßenwidmung, will aber jetzt Geld für Sanierung bc. Stade. Das heiß gekochte Thema mit dem sperrigen Namen Straßenausbau-Beitragssatzung war just etwas abgekühlt, da hat einer wieder den Herd angemacht. In der Kreisstadt Stade soll ein kleiner Schotterweg, den fast ausschließlich Anwohner nutzen, für gut 160.000 Euro saniert werden. Einen großen Teil der Kosten sollen die Anlieger selbst bezahlen....

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Starker Zuspruch für Initiative gegen "Strabs"

Sascha Mummenhoff
Sascha Mummenhoff | am 27.03.2018

Bürgerplattform lädt zu einer Informationsveranstaltung ein. mum. Hanstedt. Die Aktion "Rote Karte für die Strabs" kommt offensichtlich gut an. Das Sprechergremium der "Bürgerplattform gegen Straßenausbau in Hanstedt" teilte jetzt mit, dass es einen starken Zuspruch gebe. Wie berichtet, wurden überall in der Gemeinde Hanstedt die Karten mit der Aufforderung verteilt, diese ausgefüllt im Rathaus abzugeben. "Wir sind sehr...

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Straßenausbaubeiträge in Harsefeld: Grundsteuererhöhung als Option?

Jörg Dammann
Jörg Dammann | am 21.03.2018

jd. Harsefeld. In den beiden Städten des Landkreises ist der Streit um die Straßenausbau-Beiträge bereits ausgefochten worden - zumindest politisch: In Stade stimmte der Rat dafür, es bei den Einmal-Zahlungen für die Anwohner im Falle einer Straßensanierung zu belassen - nach dem niedrigsten Satz, der laut Rechtsprechung möglich ist. In Buxtehude hingegen wurde die entsprechende Satzung abgeschafft. Stattdessen werden alle...

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Das freut viele Bürger: Gemeinde Hollenstedt hat die Straßenausbau-Beitragssatzung abgeschafft

Mitja Schrader
Mitja Schrader | am 20.02.2018

mi. Hollenstedt. Einstimmig! So lässt sich die Sitzung des Rats der Gemeinde Hollenstedt am vergangenen Donnerstag zusammenfassen. Bei keinem Thema gab es einen Dissens zwischen den Fraktionen. Und das entschied der Rat (einstimmig) - Die Straßenausbaubeitragssatzung ist abgeschafft. Die Norm war die Rechtsgrundlage um bei einer Grundsanierung einer Straße die Anwohner - im Extremfall - mit mehr als 70 Prozent der...

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Heuweg-Sanierung hat gut 233.000 Euro gekostet

Lena Stehr
Lena Stehr | am 29.12.2017

lt. Dollern. Doch nicht ganz so teuer wie zunächst von einigen befürchtet, war der umstrittene Ausbau des denkmalgeschützten Heuweges in Dollern. Wie Gemeindedirektor Matthias Herwede jüngst mitteilte, belaufen sich die Kosten auf insgesamt 233.252 Euro. Zieht man die Anteile des Trinkwasserverbandes sowie den Zuschuss vom Land ab, verbleiben gut 133.000 Euro. Davon zahlen die Anlieger 60 Prozent (rund 80.000 Euro), der...

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Achtung Anwohner in Stade: Diese Straßen sollen bald ausgebaut werden

Björn Carstens
Björn Carstens | am 21.11.2017

bc. Stade. In Sachen fehlende Transparenz will sich die Hansestadt Stade nichts mehr nachsagen lassen. Frühzeitig hat Stadtbaurat Lars Kolk jetzt im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt am vergangenen Donnerstag die Straßen benannt, die die Verwaltung als nächste ausbauen möchte und die nach Straßenausbau-Beitragssatzung abgerechnet werden. Soll heißen: Anwohner werden anteilsmäßig an den Kosten beteiligt. Wie...

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"Straße ist doch noch gut in Schuss" - Apensens Rathauschef warnt vor Abschaffung von Ausbaubeiträgen

Jörg Dammann
Jörg Dammann | am 24.10.2017

jd. Apensen/Beckdorf. Haus- und Grundstückseigentümer werden blass, wenn sie dieses Wort nur hören: Straßenausbau-Beitragssatzung. Kein Wunder: Für die Betroffenen kann es schnell zum finanziellen Desaster werden, wenn ihre Kommune bei der Sanierung von Straßen die Hand aufhält, um die Kosten wieder hereinzubekommen. Diese Satzung sorgte bereits vielerorts für Zündstoff. Besonders heftige Proteste gab es zuletzt in Stade. Was...

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Heuweg in Dollern: Beitrags-Zoff ist eskaliert

Lena Stehr
Lena Stehr | am 24.10.2017

lt. Dollern. Die Diskussion um die Straßenausbau-Beitragssatzung erregt seit Monaten die Gemüter in der Region. Ausgerechnet im sonst so friedlichen Dörfchen Dollern ist der Streit nun endgültig eskaliert - vor der laufenden Fernsehkamera eines Privatsenders. Bei einem Ortstermin gerieten der FDP-Ratsherr Paul Müller, ein erklärter Gegner der Straßenausbau-Beitragssatzung, und der zweite Bürgermeister der Gemeinde, Hermann...

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Buxtehude: Es wird weiter über Straßenausbaubeiträge gestritten

Tom Kreib
Tom Kreib | am 17.10.2017

Beiträge für Straßenausbau: Sollen letzte Maßnahmen abgerechnet werden? tk. Buxtehude. Die umstrittene Straßenausbaubeitrags-Satzung, die Anlieger zur Kostenbeteiligung bei der Sanierung ihrer Straßen heranzieht, wurde in Buxtehude im Sommer abgeschafft. Der Streit über diesen Dauerbrenner geht dennoch unvermindert weiter. Jetzt steht die Frage im Raum, ob die Bürger für die letzten Baumaßnahmen noch herangezogen...

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Weiter Zoff um Straßenausbau-Beiträge in Stade

Thorsten Penz
Thorsten Penz | am 29.09.2017

Satzung "light" beschlossen / Buh-Rufe von Gegnern / Rückhalt von der FDP tp. Stade. Es wurde lange heftig diskutiert und demonstriert - mit einem Beschluss zur Reduzierung der Anwohnerbeiträge auf das gesetzliche Mindestmaß wollte der Rat der Stadt Stade den Konflikt um die Straßenausbau-Beitragssatzung nun beilegen. Doch auf der entscheidenden Ratssitzung am Montagabend gab es erneut Zoff: Nach der Abstimmung mit 31...

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Satzungsgegner aus Stade erlangen deutschlandweit Bekanntheit

Thorsten Penz
Thorsten Penz | am 01.09.2017

tp. Stade. Die Protestbewegung gegen die umstrittene Straßenausbau-Beitragssatzung in Stade zieht Kreise ins gesamte Bundesgebiet. Nachdem der Stadtrat vor der politischen Sommerpause beschlossen hatte, die Anwohnerbeiträge für die insgesamt 9,5 Millionen Euro teure Sanierung an der Schölischer Straße auf das gesetzliche Mindestmaß zu reduzieren (das WOCHENBLATT berichtete), geht der Widerstand nach dem Teilerfolg nun in die...

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Gemeinde Dollern hebt Straßenausbaubeitragssatzung nicht auf

Lena Stehr
Lena Stehr | am 27.06.2017

lt. Dollern. Die Gemeinde Dollern wird die Straßenausbau-Beitragssatzung nicht aufheben. Der entsprechende Antrag von FDP-Ratsmitglied Paul Müller (das WOCHENBLATT berichtete) wurde bei der Ratssitzung in der vergangenen Woche mit acht zu vier Stimmen abgelehnt. Auf Müllers Seite stand die CDU-Fraktion mit Ausnahme von Holger Schlichting, für den die Aufhebung ein "Schnellschuss" gewesen wäre. SPD und DWG stimmten geschlossen...

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Mehrheit für "Satzung light" in Stade

Thorsten Penz
Thorsten Penz | am 20.06.2017

Stadt kassiert beim Straßenbau weiter bei den Anwohnern / Anteil auf Mindestmaß reduziert tp. Stade. Dieser Entscheidungen gingen heftige Proteste, groß angelegte Unterschriftensammlungen und lange politische Diskussionen voraus: Auf seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause stimmte die Mehrheit des Rates der Stadt Stade am Montagabend für den Erhalt der umstrittenen Straßenausbaubeitragssatzung. Rund 100 Besucher, darunter...

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Stader Beitragssatzung abgespeckt

Thorsten Penz
Thorsten Penz | am 06.06.2017

Anwohnerbeteiligung am Straßenbau: Politische Mehrheit einigt sich auf gesetzliches Mindestmaß tp. Stade. "Die Protestrufe wurden erhört", sagte Kai Holm, Chef der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Stade, bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinen Amtskollegen der CDU, Wählergemeinschaft (WG) und Grünen. Die Fraktionen gaben bekannt, dass sie sich auf eine gemeinsame Haltung zur Zukunft der umstrittenen...

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Mehr als 700 Menschen demonstrieren gegen Ausbaubeitragssatzung

Björn Carstens
Björn Carstens | am 13.05.2017

bc. Stade. Mehr als 700 Menschen haben am Samstagvormittag in Stade für die Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung demonstriert. Die FDP im Landkreis hatte den Protestzug von der Schölischer Straße bis zum Rathaus organisiert. Mit im Boot saßen auch die Piraten, der Unabhängige Bürgerliste Stade (UBLS), die Interessengemeinschaft Stade und die BBG/FWG aus Buxtehude. In Buxtehude wird die Satzung sehr wahrscheinlich...

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Kippt Harsefeld den Ausbau-Beitrag? Reparaturkataster soll Sanierungsbedarf klären

Jörg Dammann
Jörg Dammann | am 31.01.2017

jd. Harsefeld. Straßenausbaubeitrag - bei diesem Wort zucken Haus- und Grundeigentümer zusammen. Werden marode Straßen saniert, bitten viele Kommunen die Anlieger zur Kasse. Nicht selten werden vier- bis fünfstellige Summen fällig, sodass sich die Freude über die schicke neue Straße meist in Grenzen hält. Auch in Harsefeld werden die Bürger per Satzung zur Zahlung von Straßenausbaubeiträgen herangezogen. Auch wenn es anders...

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„Jetzt wird der Verfall forciert!“

Sascha Mummenhoff
Sascha Mummenhoff | am 10.01.2017

Anwohner aus Ollsen wehren sich gegen Straßenausbau - und erheben schwere Vorwürfe. (mum). Schwere Vorwürfe erhebt jetzt Niels Finn gegenüber der Gemeinde Hanstedt: „Statt unsere Straße zu reparieren, forciert man den weiteren Verfall sogar noch.“ Unter anderem habe die Gemeinde zugelassen, dass etwa 100 Lkw voller Sand über den Forstweg rollten, um einen Waldweg herzurichten. „Außerdem wurden in der Nachbarschaft Straßen...

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Welche Straßen werden in Buxtehude saniert?

Tom Kreib
Tom Kreib | am 16.11.2016

Politik entscheidet über Sanierungen städtischer Straßen tk. Buxtehude. Es war gegen Ende der zurückkliegenden Ratsperiode das größte Streitthema in Buxtehude: Die Straßenausbau-Beitragssatzung. Sie regelt, welche Summen Anlieger bezahlen müssen, wenn eine städtische Straße vor ihrer Haustür erneuert wird. Im kommenden Jahr ist - zumindest in der Planung - die Sanierung des zweiten Abschnitts der Bebelstraße vorgesehen....

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Stader Bürgermeisterin: "Niemand verliert sein Haus"

Thorsten Penz
Thorsten Penz | am 11.11.2016

Neue Finanzierung des Straßenausbaus? Rat hat Zeit bis zur Sommerpause 2017 tp. Stade. Vor rund 200 teils aufgebrachten Besuchern der Infoveranstaltung über die umstrittene Straßenausbaubeitragssatzung in Stade beteuerte Bürgermeisterin Silvia Nieber am Mittwoch: „Niemand wird in meiner Amtszeit sein Haus wegen der Satzung verlieren.“ Im Königsmarcksaal präsentierte die Verwaltungsspitze mit Nieber, dem Ersten Stadtrat Dirk...

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"Seit 1990 nichts gemacht" - Anwohner wollen Komplett-Sanierung verhindern

Sascha Mummenhoff
Sascha Mummenhoff | am 02.08.2016

Das ist starker Tobak: Im kleinen Hanstedter Ortsteil Ollsen regt sich massiver Widerstand gegen den geplanten Ausbau einer Straße. 54 von 55 Anwohner des Forstwegs (etwa 550 Meter) wollen mit allen Mitteln verhindern, dass die Gemeinde die Straße saniert. Unter anderem werfen sie der Verwaltung vor, die Instandhaltungspflicht vernachlässigt zu haben. „Seit 1990 ist nichts mehr gemacht worden. Die vollkommen zugesandeten...