Urteil Bundesverwaltungsgericht

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Elbvertiefung: Es darf noch nicht gebaggert werden

Tom Kreib
Tom Kreib | am 10.02.2017

Bundesverwaltungsgericht hält Planfeststellungsbeschluss teilweise für rechtswidrig tk. Landkreis. Der Schierlings-Wasserfenchel erreicht eine stattliche Höhe von bis zu zwei Metern und kommt nur im Gebiet der Tideelbe vor. Diese vom Aussterben bedrohte Wasserpflanze stoppt vorerst die Elbvertiefung. Auch die zum Ausgleich geplanten Maßnahmen sind nicht ausreichend, meint das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig. Es hat...

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Urteil des Bundesverwaltungsgerichts: Elbvertiefung kommt (vorerst) nicht

Tom Kreib
Tom Kreib | am 09.02.2017

tk. Landkreis. Die Elbvertiefung wird vorerst nicht kommen. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am Donnerstagmittag den Planfeststellungsbeschluss in Teilen für rechtswidrig und damit derzeit für nicht vollziehbar erklärt. Das ist ein klarer Punktsieg für die Gegner der von Hamburg und dem Bund forcierten Ausbaumaßnahme. Es ist der nur an der Elbe vorkommende und vom Aussterben bedrohte Schierlings-Wasserfenchel, der...

Bundesverwaltungsgericht: Pferdesteuer ist rechtmäßig

Tom Kreib
Tom Kreib | am 04.09.2015

tk. Landkreis. Dieses Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig dürfte für Diskussionen sorgen: Gemeinden sind grundsätzlich berechtigt, eine Pferdesteuer zu erheben. Hintergrund: Reitvereine und Pferdehalter aus Bad Sooden-Allendorf hatten gegen die Pferdesteuer in ihrer Gemeinde geklagt. Der Hessische Verwaltungsgerichtshof hält, wie jetzt ebenso die höchste Verwaltungsgerichts-Instanz, die Satzung für...