wiederkehrende Beiträge

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Straßenausbausatzung: Bald wiederkehrende Beiträge in Horneburg?

Lena Stehr
Lena Stehr | am 20.04.2018

lt. Horneburg. Wer zahlt, wenn eine Straße saniert werden muss? Die Anwohner, die Kommune oder alle? Über das Thema Straßenausbau-Beitragssatzung (Strabs) wird seit Langem diskutiert. Die Stadt Buxtehude hat die Satzung inzwischen abgeschafft. Stattdessen werden alle Haus- und Grundeigentümer über die Erhöhung der Grundsteuer zur Kasse gebeten. In Stade stimmte der Rat dafür, es bei den Einmal-Zahlungen für die Anwohner im...

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Bürgerfreundlichere Alternative zur Straßenausbau-Beitragssatzung?

Christoph Ehlermann
Christoph Ehlermann | am 03.04.2018

Tesper Gruppe SPD/Grüne/Piraten bezieht Position zur aktuellen Kommunalpolitik  ce. Tespe. Aktuelle Themen der Tesper Gemeindepolitik standen in der jüngsten Sitzung der Gruppe SPD/Grüne/Piraten im Gemeinderat zur Debatte. "Die Gruppe kann sich die Abschaffung der bestehenden Straßenausbau-Beitragssatzung zugunsten einer Beteiligung der Bürger über sogenannte 'wiederkehrende Beiträge' vorstellen", erklärt Gruppensprecher Jörg...

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Straßenausbaubeiträge in Harsefeld: Grundsteuererhöhung als Option?

Jörg Dammann
Jörg Dammann | am 21.03.2018

jd. Harsefeld. In den beiden Städten des Landkreises ist der Streit um die Straßenausbau-Beiträge bereits ausgefochten worden - zumindest politisch: In Stade stimmte der Rat dafür, es bei den Einmal-Zahlungen für die Anwohner im Falle einer Straßensanierung zu belassen - nach dem niedrigsten Satz, der laut Rechtsprechung möglich ist. In Buxtehude hingegen wurde die entsprechende Satzung abgeschafft. Stattdessen werden alle...

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"Straße ist doch noch gut in Schuss" - Apensens Rathauschef warnt vor Abschaffung von Ausbaubeiträgen

Jörg Dammann
Jörg Dammann | am 24.10.2017

jd. Apensen/Beckdorf. Haus- und Grundstückseigentümer werden blass, wenn sie dieses Wort nur hören: Straßenausbau-Beitragssatzung. Kein Wunder: Für die Betroffenen kann es schnell zum finanziellen Desaster werden, wenn ihre Kommune bei der Sanierung von Straßen die Hand aufhält, um die Kosten wieder hereinzubekommen. Diese Satzung sorgte bereits vielerorts für Zündstoff. Besonders heftige Proteste gab es zuletzt in Stade. Was...

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Wer zahlt für Straßensanierungen? Diese Modelle gibt es

Tom Kreib
Tom Kreib | am 21.03.2017

Sanierung von Straßen können auf verschiedenen Wegen finanziert werden tk. Buxtehude. Das sind derzeit die Möglichkeiten, wie Straßensanierungen finanziert werden können. • Die Straßenausbau-Beitragssatzung: Sie findet in Buxtehude bislang Anwendung. Je nach Einstufung der Straßen zahlen Anlieger bis 75 Prozent der Gesamtkosten. Die Mitbestimmung der Betroffenen ist eingeschränkt. Sei werden informiert, die Entscheidung...

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Kippt Harsefeld den Ausbau-Beitrag? Reparaturkataster soll Sanierungsbedarf klären

Jörg Dammann
Jörg Dammann | am 31.01.2017

jd. Harsefeld. Straßenausbaubeitrag - bei diesem Wort zucken Haus- und Grundeigentümer zusammen. Werden marode Straßen saniert, bitten viele Kommunen die Anlieger zur Kasse. Nicht selten werden vier- bis fünfstellige Summen fällig, sodass sich die Freude über die schicke neue Straße meist in Grenzen hält. Auch in Harsefeld werden die Bürger per Satzung zur Zahlung von Straßenausbaubeiträgen herangezogen. Auch wenn es anders...

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Viel Bürokratie, kein Nutzen - Jede Gemeinde soll künftig selbst über Widerspruchsverfahren entscheiden

Jörg Dammann
Jörg Dammann | am 11.11.2016

(jd). Herr X. besitzt zwei Häuser - eins in Harsefeld, das andere in Horneburg. In beiden Gemeinden soll er eines Tages Straßenausbeiträge zahlen. Der Betrag erscheint ihm zu hoch. Während er in Harsefeld gegen den Bescheid klagen muss, braucht er in Horneburg nur Widerspruch einzulegen. Herr X. wundert sich. Er dachte immer, dass beim Widerspruchsverfahren überall gleiches Recht gilt. - Der Fall von Herrn X. ist konstruiert...