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Mindeslohn auch für Behinderte

(bim/nw). Die Diskussion über Mindestlöhne erreicht auch die Werkstätten für Menschen mit Behinderung. „Die Werkstatträte auf Landes- und Bundesebene fordern die Diskussion, wollen Denkanstöße geben“, sagt Ernst-Albrecht von Moreau, Geschäftsführer der gemeinnützigen Lebenshilfe Lüneburg-Harburg, die in den Kreisen Lüneburg und Harburg Werkstätten betreibt. Werkstatträte werden von den Beschäftigten gewählt. Sie vertreten deren Interessen. Dazu gehört auch das Thema Lohn.
„Dieser hängt weniger von uns als Lebenshilfe ab, als vielmehr von der Gesetzeslage“, sagt von Moreau. Es sei ein fester Rahmen vorgegeben, der die Entlohnung der Werkstattbeschäftigten vorgebe. Menschen mit Behinderung im Arbeitsbereich, die in einem arbeitnehmerähnlichen Verhältnis zur Werkstatt für behinderte Menschen stehen, erhalten ein Arbeitsentgelt. In den Werkstätten der Lebenshilfe Lüneburg-Harburg setzt sich der Monatslohn aus dem gesetzlichen Grundbetrag von 75 Euro plus 26 Euro Arbeitsförderungsgeld und einem individuellen Steigerungsbetrag zusammen, der von der Arbeitsleistung abhängt. Es gibt sechs Lohngruppen, die die Schwierigkeitsgrade der Arbeiten widerspiegeln. Zudem fließen in die Berechnung des Steigerungsbetrages Leistungspunkte ein, die nach bestimmten Merkmalen wie etwa der Lust am Arbeiten und der Qualität des Arbeitsergebnisses vergeben werden.
Das Entgelt für Werkstattbeschäftigte sei eine Anerkennung der Leistung, aber kein Lohn im eigentlichen Sinn, sagt von Moreau. „Es handelt sich um einen Sonderstatus, ein geschlossenes System, das nicht mit Löhnen zu vergleichen ist, mit denen die Existenzgrundlage gesichert werden muss.“ Diese werde unabhängig vom Monatslohn gewährleistet, den Werkstätten ihren Mitarbeitern zahlten. Und zwar über die Sozialgesetzgebung.
Der Geschäftsführer der Lebenshilfe erwartet die Diskussion über einen Mindestlohn für Beschäftigte in Werkstätten für Menschen mit Behinderung mit Spannung - auch und vor allem in der Politik. Denn ohne die Veränderung der aktuellen Gesetzeslage werde es keinen Mindestlohn geben. „Wir unterstützen die Werkstattbeschäftigen in ihrer Forderung nach mehr Lohn und warten die Entwicklung ab. Erfahrungsgemäß braucht man dafür aber einen langen Atem“, meint er.