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Blitzer-Warner bleiben verboten

(bc). Blitzer-Warner, Smartphone-Apps oder Navi-Funktionen, die vor Radarkontrollen warnen, bleiben verboten. Das haben die Verkehrsminister von Bund und Ländern auf einer Konferenz in Flensburg jetzt beschlossen.

Die Mehrheit der Bundesländer vertrat die Ansicht, eine Freigabe würde die Undiszipliniertheit der Verkehrsteilnehmer fördern. Gegenargumente, Blitzer-Warner dienten der Verkehrssicherheit, machten auf Kontrollen an Gefahrenstellen aufmerksam und führten so zu einer vorsichtigeren Fahrweise, fanden kein Gehör.

Hintergrund: In Deutschland ist es derzeit verboten, Warngeräte für Radarfallen zu benutzen. Laut Straßenverkehrsordnung ist es Autofahrern untersagt, "ein technisches Gerät zu betreiben oder betriebsbereit mitzuführen, das dafür bestimmt ist, Verkehrsüberwachungsmaßnahmen anzuzeigen oder zu stören". Verstößt jemand gegen das Verbot, drohen ihm ein Bußgeld von 75 Euro und vier Punkte.

Nach Angaben des ADAC dürfen derartige Warngeräte höchstens verschweißt in ihrer Packung oder im Kofferraum mitgeführt werden. Gleiches gilt für Navigationsgeräte oder Smartphones mit Radar-Warnfunktion. Auch diese können beschlagnahmt werden, wenn sie so eingestellt sind, dass sie auf Blitzer hinweisen. In der Praxis geschieht das laut ADAC aber sehr selten.