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"Wir müssen mit weniger Geld auskommen"

Der Umbau des Torfwegs in Buxtehude wird mit Efre-Mitteln unterstützt (Foto: tk)
(bc). Der Niedersächsische Städte- und Gemeindebund (NSGB) fordert angesichts eines zu erwartenden Rückgangs von EU-Fördergeldern eine gezielte Mittelverteilung für den ländlichen Raum. „Mit weniger Geld aus Europa müssen wir weiterhin viel für Niedersachsen erreichen", sagt NSGB-Präsident Dr. Marco Trips.
Hintergrund: Bei den Strukturfonds EFRE und ESF ist davon auszugehen, dass die Förderung zurückgeht. Das Volumen für Niedersachsen dürfte bei rund einer Milliarde Euro liegen.

Um den demografischen Wandel und große Aufgaben wie die Stärkung der Infrastruktur, die Bildung, den Breitbandausbau oder die Ärzteversorgung zu bewältigen, setzt der Städte- und Gemeindebund auf eine intensive Zusammenarbeit mit dem Land. Trips: "Wir erwarten aber auch, dass die Städte, Gemeinden und Samtgemeinden ein gleichberechtigtes Mitspracherecht haben, wenn es um die lokale und regionale Verwendung von Fördermitteln geht." Koordination und gemeinsame Verantwortung werde das Mittel der Wahl in der kommenden Förderperiode sein.

Der NSGB will die Strukturpolitik für strukturschwache Bereiche unterstützen. Bei der Förderung müssten aber auch die Wachstumsmotoren in strukturstarken Regionen eine angemessene Berücksichtigung finden. Ein besonderer Schwerpunkt der Förderung müsse dabei auf die Bereiche Breitband und Mobilität gelegt werden.

Im Bereich der Landwirtschaft steht die Mittelverteilung in Deutschland bereits fest. Niedersachsen erhält für die Entwicklung ländlicher Räume für die kommende Förderperiode jetzt mehr als 1,1 Milliarden Euro und damit sogar eine Steigerung gegenüber der bisherigen Periode in Höhe von gut 140 Millionen Euro.

• Der NSGB ist der kommunale Spitzenverband der kreisangehörigen Städte, Gemeinden und Samtgemeinden in Niedersachsen. Der Verband vertritt mehr als 400 niedersächsische Städte, Gemeinden und Samtgemeinden.