Parteien auf Bewerber-Suche: Kandidaten für die Kommunalwahl sind schon jetzt heiß begehrt

jd. Landkreis. Im Bewusstsein der meisten Bürger liegt sie noch in weiter Ferne: die niedersächsische Kommunalwahl im kommenden Jahr. Doch hinter den Kulissen laufen die Vorbereitungen für den Urnengang am 11. September 2016 bereits auf Hochtouren: So sind die Stadt- und Gemeinderäte gerade dabei, die Wahlleiter zu bestimmen. Laut Wahlgesetz müssen die Parteien ihre Wahlvorschläge zwar erst bis Ende Juli eingereicht haben. Die Kandidatensuche hat allerdings längst begonnen.

"Das ist wie bei jedem Ehrenamt", sagt der Stader CDU-Kreisvorsitzende Kai Seefried: "Es wird heutzutage immer schwieriger, Menschen zu finden, die bereit sind, sich freiwillig langfristig zu engagieren." Das bekämen Sportvereine ebenso wie Feierabendparlamente zu spüren. Zudem genieße die ehrenamtliche politische Arbeit nicht gerade große Anerkennung in der Bevölkerung.

Die "Kandidaten-Akquise" finde mittels persönlicher Gespräche vor Ort statt, so Seefried. Für Polit-Neulinge biete man spezielle Seminare an, um ihnen ein wenig die Sorge zu nehmen, sie könnten die Sache nicht packen. Auch die "Konkurrenz" steht in den Startlöchern: "Derzeit laufen bei uns Kommunalwahl-Workshops, bei dem die aktuellen Mandatsträger auch darin geschult werden, neue Mitstreiter zu gewinnen", sagt Heino Baumgarten, Geschäftsführer des SPD-Bezirks Stade.

Dabei wird besonders das weibliche Geschlecht umworben: Die beiden großen Parteien ahmen das Vorbild der Grünen nach und führen für die Wahllisten eine Frauenquote ein: So hat der CDU-Landesparteitag kürzlich beschlossen, dass auf den ersten sechs Plätzen mindestens zwei Frauen stehen, eine davon auf Platz eins, zwei oder drei. Bei der SPD wiederum soll auf den beiden vordersten Plätzen mindestens eine Frau kandidieren. Dahinter beträgt der Frauenanteil 50 Prozent, sofern genügend Kandidatinnen zur Verfügung stehen.

Auch die Gleichstellungsbeauftragten bemühen sich, Frauen für den Einstieg in die politische Arbeit zu gewinnen. So lief kürzlich im Landkreis Stade eine Talkrunde mit Kommunalpolitikerinnen, die von ihren Erfahrungen berichteten. Dort erklärten die Talkerinnen, dass sich die weiblichen Ratsmitglieder keineswegs für klassischen "Frauenthemen" wie Schule und Kultur interessieren, sondern sich auch in den typischen "Männerdomänen" wie etwa Bauleitplanung und Finanzen tummeln.

Doch diese Behauptung entspringt wohl eher einem frommen Wunsch als der Realität. Ein Blick auf die Zusammensetzung der Ausschüsse in den Räten zeigt nämlich, dass das Gegenteil der Fall ist. Ein paar Beispiele: Im Buxtehuder Bauausschuss sitzen neun Männer und nur zwei Frauen, dem Kulturausschuss dagegen gehören sieben Frauen und lediglich zwei Männer an. Auch in den Schulausschüssen in Stade und Jork haben die Frauen die Mehrheit, während sie im Bau- bzw. Stadtentwicklungs-Ausschuss deutlich in der Minderheit sind.

Aber auch der politische Nachwuchs soll nicht zu kurz kommen: Unlängst konstatierte die Junge Union Niedersachsen, dass ein Großteil der CDU-Fraktionen im Land ein Durchschnittsalter von mehr als 60 Jahren aufweisen. Im Rahmen der Seminarreihe "komFIT#16" werden Polit-Youngster geschult und motiviert: "Wir machen Euch fit fürs Mandat", lautet das Motto. Hoffentlich bringt das etwas: Eine Verjüngung könnten wohl die meisten Räte vertragen, querbeet durch alle Parteien.

Es gibt mehrere Wege in den Gemeinderat

Wer sich bei den Kommunalwahlen im kommenden Jahr um ein Mandat bewerben möchte, hat mehrere Möglichkeiten: Man kann auf der Liste einer Partei kandidieren, mit Gleichgesinnten eine Wählergruppe bilden oder als "Einzelkämpfer" antreten.
Bei den meisten Parteien muss man nicht Mitglied sei, um auf deren Liste zu stehen. Es reicht, mit den politischen Grundsätzen übereinzustimmen. Wer abseits der etablieren Politik etwas Neues auf die Beine stellen will, kann eine Wählergruppe gründen. Für Wählergruppen gibt es keine formalen Regeln. Sie müssen weder eine Satzung noch ein Programm haben. Wie bei Einzelkandidaten sind sogenannte Unterstützungsunterschriften erforderlich.