Bitte klicken Sie zur Auswahl auf eines der folgenden vier Logos:

Europawahl am 25. Mai: Rund 400 Millionen Wähler in Europa

(Foto: fotolia.de / mirpic)

(jd). Die Bürger in Europa stimmen darüber ab, welche Abgeordneten ins EU-Parlament einziehen.

In einer Woche wird gewählt: Am Sonntag, 25. Mai, dürfen die Bürger gleich auf mehreren Stimmzetteln ihre Kreuzchen machen. Sie entscheiden einmal darüber, wer künftig den Posten des Landrats bekleidet. Vielerorts stehen auch Bürgermeister zur Wahl und außerdem wird bei der Europawahl die Zusammensetzung des EU-Parlaments neu bestimmt. Zu den Urnen gerufen werden knapp 400 Millionen Wahlberechtigte aus den 28 EU-Mitgliedsstaaten. Deutschland stellt 96 der 751 Abgeordneten des EU-Parlaments, dessen Kompetenzen im Laufe der Jahre ständig erweitert worden sind. Dieses Gremium ist das einzig direkt gewählte Verfassungsorgan der EU.

Ohne die Zustimmung des EU-Parlaments läuft mittlerweile nichts mehr: Von den Abgeordneten, die in Straßburg und Brüssel tagen, müssen alle Rechtsvorschriften, die auf europäischer Ebene gelten sollen, abgesegnet werden. Mittlerweile sind fast 80 Prozent aller deutschen Gesetze und Verordnungen auf Europa-Recht zurückzuführen. Die EU-Parlamentarier regeln den Verbraucherschutz, kümmern sich um Umweltbelange und beschließen über die Fördermittel, die den einzelnen Regionen zukommen. In den vergangenen Jahren profitierten auch viele Kommunen in den Landkreisen Harburg und Stade von den EU-Geldern. Dem Europäischen Parlament obliegt zudem die Kontrolle über die Arbeit der EU-Kommission, die gemeinsam mit dem Ministerrat quasi die „europäische Regierung“ bildet.

Kleine Parteien haben Chancen

Bisher sind im EU-Parlament sechs deutsche Parteien vertreten: Abgeordnete stellen CDU und CSU sowie SPD, FDP, Grüne und Linke. Nach der jüngsten Umfrage von Infratest Dimap wird die CDU/CSU bei der Europawahl 37 % erzielen. Die SPD liegt bei 27 %, Grüne und Linke kommen auf je 9 %, die AfD auf 7 % und auch die FDP wird mit 3 % wieder ins EU-Parlament einziehen, da es keine Sperrklausel gibt.
Nachdem vom Bundesverfassungsgericht auch die Drei-Prozent-Hürde gekippt wurde, haben kleine Parteien eine realistische Chance auf Mandate. Hätte es schon zur Europawahl 2009 keine Sperrklausel gegeben, würden im EU-Parlament bereits Freie Wähler, Piraten, Republikaner sowie die Familienpartei, die Tierschutzpartei und die Rentnerpartei sitzen.

Immer geringere Wahlbeteiligung

In Deutschland gibt es rund 64,4 Millionen Wahlberechtigte für die Europawahl. Davon sind knapp 2,9 Millionen Unionsbürger, also Staatsangehörige aus den anderen Mitgliedsländern der EU. Die erste Wahl für das EU-Parlament fand im Jahr 1979 statt. Damals gaben fast zwei Drittel aller wahlberechtigten Deutschen ihre Stimme ab. Seitdem sinkt die Wahlbeteiligung kontinuierlich. Sie lag 2004 und 2009 bei nur noch 43 Prozent. Je weniger Bürger zur Wahl gehen, umso größer ist die Gefahr, dass rechtspopulistische und nationalistische Parteien wie die NPD, die Republikaner oder Pro NRW Sitze im EU-Parlament erhalten.

Kleiner Fehler auf dem Stimmzettel

Auf den niedersächsischen Stimmzetteln für die Europawahl gibt es einen kleinen Fehler: Gleich beim ersten Bewerber, dem CDU-Spitzenkandidaten David McAllister, ist eine falsche Berufsbezeichnung angegeben. Dort steht „MdL - Mitglied des Landtags“. Doch McAllister hat sein Landtagsmandat mit Wirkung zum 26. März 2014 niedergelegt.
Nach Mitteilung des Bundeswahlleiters war es nicht mehr möglich, rechtzeitig neue Stimmzettel zu drucken, da der Versand der Briefwahlunterlagen bereits angelaufen ist.