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Geldstrafe wegen Volksverhetzung

Wer bei Facebook etwas postet, sollte zweimal überlegen, ob die Sache rechtlich haltbar ist (Foto: archiv bc)
thl. Winsen. Entgegen weitläufiger Meinungen ist das Internet kein rechtsfreier Raum. Diese Erfahrung machte jetzt ein 25-jähriger Produktionshelfer aus Hanstedt vor dem Winsener Amtsgericht. Dort war er wegen Volksverhetzung angeklagt.
Was war passiert: Im Mai postete ein Facebook-User in seinem öffentlichen Profil den Spruch "Stoppt Tierversuche - nehmt Kinderschänder". Dazu kommentierte der Angeklagte: "Oder Ausländer, können die sich 'nen Euro verdienen."
"Damit haben Sie die Ausländer zu bloßen Objekten degradiert", warf der Staatsanwalt dem bisher unbescholtenen jungen Mann vor. Er sei gewiss kein Rassist, versicherte der junge Mann. Er habe allerdings von Kindesbeinen auf an schlechte Erfahrungen mit Ausländern gemacht. Und genau diese habe er mit seinem Kommentar "treffen" wollen. Allerdings sei sein Eintrag - das sei ihm im Nachhinein klar geworden - sehr unüberlegt gewesen. Deswegen habe er ihn zwischenzeitlich auch schon wieder gelöscht.
Staatsanwalt und Richter nahmen dem 25-Jährigen seine Reue ab und stellten das Verfahren gegen Zahlung von 1.800 Euro an eine gemeinnützige Einrichtung ein. Glück für den Hanstedter: Im Falle einer Verurteilung hätten ihm mindestens drei Monate Haft gedroht.