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„Auf das Engagement der Bürger ist Verlass" - Jahresrückblick von Winsens Bürgermeister André Wiese (CDU)

André Wiese (Foto: Stadt Winsen)
thl. Winsen. An dieser Stelle blickt Winsens Bürgermeister André Wiese (CDU) auf das Jahr 2014 zurück und erinnert an ein paar Highlights:
"Eine der vielen guten Erfahrungen war wieder, dass in unserer Stadt auf das Engagement der Bürgerinnen und Bürger Verlass ist. Dies hat sich auch 2014 gezeigt. In großer Zahl haben sich Menschen mit Ideenreichtum und Einsatzbereitschaft, Solidarität und Verantwortungsbewusstsein in ganz verschiedenen Bereichen für den Nächsten und die Allgemeinheit stark gemacht. Dafür will ich allen Ehrenamtlichen und Freiwilligen zu Beginn dieses Jahresrückblicks ganz herzlich danken.

Als Beispiel und Vorbild sind für ihr besonderes Engagement die 13 Jugendfeuerwehren mit dem Junior-Kiesel und Petra Golly, Günter Heide, die Eheleute Hildegard und Kurt-Peter Rosczyk sowie Helga Wessel mit dem Luhe-Kiesel ausgezeichnet worden. Sie stehen für die Vielen, die nicht in passiver Konsumentenhaltung verharren, sondern die Gestaltung ihres Gemeinwesens ein Stück weit selbst in die Hand nehmen. Ohne sie geht es nicht.

Das gilt auch bei der Betreuung der vielen Flüchtlinge und Asylbewerber, die über das Jahr bei uns eine Unterkunft gefunden haben. Es ist bewundernswert, was Winsenerinnen und Winsener zu einer Willkommenskultur beigetragen haben. Trotz dieser großen Hilfe bleibt die Unterbringung und Versorgung der zugewiesenen Menschen aber eine enorme Aufgabe für die Kommunen, die dabei nicht überfordert und von Bund und Land nicht allein gelassen werden dürfen.

Der Gesamtansatz des Haushaltes 2014 für Investitionen belief sich auf stattliche 17,1 Mio. EUR. Um sie zu finanzieren, mussten Liquiditätskredite von 5 Mio. EUR aufgenommen werden, womit der gesamte Schuldenstand zum Ende des Jahres 12,6 Mio. EUR beträgt. In Anbetracht der Investitionszwecke, nämlich die kommunale Infrastruktur nachhaltig zu verbessern und der Wirtschaft wie dem Arbeitsmarkt Impulse zu geben, ist dieser Betrag vertretbar.

Erheblich investiert wurde wieder in Kindertagesstätten und Schulen. Für zusätzliche Krippengruppen in Scharmbeck, Luhdorf und Stöckte waren über 1,6 Mio. EUR aufzuwenden. An der Schule am Ilmer Barg sind 2 neue Klassenräume, ein neues Behinderten-WC und eine Außenrampe am Vorschultrakt entstanden. Die ersten Arbeiten zur Umgestaltung und Sanierung des Verwaltungstraktes der Hanseschule schlugen mit 50.000,- EUR zu Buche.

Aufwändiger werden die Investitionen in die Hanseschule und die Schulen am Ilmer Barg und im Borsteler Grund, um alle 3 ab dem Schuljahr 2016/2017 als offene Ganztagsgrundschulen zu führen; gegebenenfalls kommt auch die Grundschule Pattensen noch hinzu. Dieser weitreichende Beschluss ist jetzt gefasst worden. Die Schulen gewährleisten dann wie die Alte Stadtschule, die bereits Ganztagsgrundschule ist, eine verlässliche Betreuung auch am Nachmittag bei guter Ausstattung und unter Beibehaltung des eigenen pädagogisch-organisatorischen Gestaltungsspielraums. Ich halte das mit der Mehrheit des Rates für den richtigen Weg, weil dadurch die Wahlmöglichkeit der Eltern um eine echte Alternative ergänzt und gegenüber einer flächendeckenden Ausweitung des Hortangebotes ein stattlicher Betrag an Erstinvestitionen wie laufenden Kosten eingespart wird. Ebenso beschlossen wurde die Erweiterung der Grundschule Luhdorf um einen Anbau für rund 3 Mio. EUR.

Von den weiteren Maßnahmen des städtischen Hochbaus in 2014 seien an dieser Stelle noch drei erwähnt. Zum einen die Sanierung und der Umbau des ehemaligen Gefängnisgebäudes am Schlossplatz, das seit Februar der Stadtverwaltung zusätzliche Arbeits-, Archiv- und Lagerräume bietet. Die Bauarbeiten im Wert von 358.000,- EUR waren nicht allein auf die Funktionalität des Gebäudes ausgelegt, sondern sollten auch seinem langfristigen Bestand und als gutes Beispiel für den behutsamen Umgang mit erhaltenswerter Bausubstanz dienen. Diesem Anliegen fühlen sich in Winsen ganz viele Menschen gemeinsam mit mir verpflichtet.

In Stöckte hat am Gehrdener Weg der Neubau eines Feuerwehrgerätehauses begonnen. Ein Jahr ist für die Bauarbeiten eingeplant, sodass hoffentlich schon 2015 die Freiwillige Feuerwehr ihr neues Domizil beziehen kann. In Bahlburg, Laßrönne und Pattensen müssen weitere Neubauten folgen, um die räumlichen Voraussetzungen für die so wichtige Arbeit der Feuerwehren zu schaffen.

Und schließlich ist auf der Südseite des neu gestalteten Winsener Bahnhofs eine Fahrradabstellanlage entstanden. Sie bietet Platz für rund 150 Räder; in drei abschließbaren Sammelkäfigen, an überdachten Bügelhalterungen oder in Einzelboxen. An den Gesamtkosten von 250.000,- EUR haben sich die Landesnahverkehrsgesellschaft etwa zur Hälfte und die Metropolregion Hamburg mit knapp 20.000,- EUR beteiligt. Für eine viel umfänglichere Maßnahme zur Schaffung von Stellplätzen am Bahnhof ist im März die planerische Grundlage geschaffen worden. Der Rat hat den Bebauungsplan für ein Parkhaus nördlich der Gleise mit 540 PKW-Parkplätzen und Abstellmöglichkeiten für 300 Fahrräder beschlossen.

Über eine Million EUR sind in den Straßenbau geflossen. Für den Bau von Querungshilfen in der Hansestraße und der Bahlburger Straße in Pattensen, den Ausbau der Wirtschaftswege Osterkamp und Vierhöfener Weg, die Errichtung einer Ampel und den Neubau eines Gehweges im Verlauf der Scharmbecker Dorfstraße, die Umgestaltung der Einmündung Turnhallenweg/Neulandsweg sowie für die Erneuerung der Deckschicht – zum Teil in Kombination mit anderen Sanierungsmaßnahmen – in insgesamt sieben Straßen. Dem Aufwand für den Straßenausbau hinzuzurechnen sind 526.000,- EUR für die Ausrüstung weiterer 1.000 Straßenleuchten mit moderner LED-Technik.

Das Umrüsten ist eine von ganz vielen Investitionen in den Klimaschutz. Um diesem wichtigen Anliegen noch mehr Rechnung zu tragen, beschäftigt die Stadt seit Juni eine Klimaschutzmanagerin.

Der Stadtentwicklung dienten wieder eine Reihe von Bebauungsplänen; für den Wohnungsbau, Infrastrukturvorhaben wie das Parkhaus oder das neue Gebäude der Feuerwehr Stöckte, für Anlagen zur Energiegewinnung und auch für die Ansiedlung und Erweiterung von Gewerbebetrieben. Letzteres ermöglicht die abgeschlossene Planung für den zweiten Bauabschnitt des Gewerbegebietes Luhdorf, die zumindest mit den Erschließungsarbeiten schon umgesetzt worden ist. Dafür hat es einen Zuschuss von 3,3 Mio. EUR aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung gegeben, der über die Förderbank des Landes Niedersachsen zugeteilt wurde. Die erschlossenen Gewerbegrundstücke aus einer Nettogesamtfläche von 16,7 ha werden jetzt auf der Grundlage einer politisch beschlossenen Strategie vermarktet. In dem ersten Bauabschnitt des Gewerbegebietes haben sich 2014 10 weitere mittelständische Betriebe angesiedelt.

Das ist auch ein Indikator für die unverändert gute wirtschaftliche Entwicklung, von der vieles abhängt und über die ich mich deshalb sehr freue. Ablesen lässt sie sich auch an den verschiedenen nicht-städtischen Bauvorhaben größeren Ausmaßes, wie das Büro- und Geschäftshaus an der Ecke Rathausstraße/ Eckermannstraße, die Tischlerei der Lebenshilfe Lüneburg- Harburg im Borsteler Grund und nicht zuletzt das Diagnostik- und Notfallzentrum am Krankenhaus, in das 18,6 Mio. EUR fließen. Diese Investition ist für Winsen von allergrößtem Wert.

Um positiven Einfluss zu nehmen auf die gute Entwicklung der Stadt, wurden neben den Bauleitplänen auch andere Konzepte erstellt. Ein Beispiel ist der Plan zur Umgestaltung des nördlichen Kirchvorplatzes im Stadtkern. Er ist unter großer Beteiligung der interessierten Öffentlichkeit bis Anfang des Jahres erarbeitet worden. Seine Umsetzung steht allerdings nicht unmittelbar an, sondern soll – ebenso wie der Umbau der Rathausstraße – in eine geförderte städtebauliche Sanierungsmaßnahme eingebunden werden, der mit einem integrierten Stadtentwicklungskonzept der Weg zu ebnen ist.

Dieses Stadtentwicklungskonzept auszuarbeiten, halte ich für eine der größten Herausforderungen und wichtigsten Aufgaben im nächsten Jahr. Es geht dabei um die Herzkammer Innenstadt, die wir mit hoffentlich breiter Beteiligung, guten Ideen und großzügiger Unterstützung durch Fördermittel aufwerten und noch attraktiver machen wollen.

Das Sportentwicklungskonzept ist im Februar präsentiert worden. 28 Sportvereine mit rund 13.000 Mitgliedern sind nur ein Teil des Sports in unserer Stadt, aber ein handfester Beleg seiner Bedeutung. Diese will das Konzept sichern und ausbauen. Mit der Anpassung der Sportförderrichtlinien zugunsten des Vereinssports ist ein erster Schritt getan.

Dass Konzepte der genannten und anderen Art gelingen, hängt in hohem Maße von einer angemessenen Bürgerbeteiligung ab. Sie wiederum setzt transparente Verfahren und die Möglichkeit voraus, zu einer anstehenden Entscheidung oder einem geplanten Vorhaben rechtzeitig vorher Stellung zu nehmen. Alle Beteiligten können davon profitieren, weshalb ich auch für jede ernst gemeinte Anregung und sachliche Kritik dankbar bin, ganz gleich, wie und bei welcher Gelegenheit sie vorgebracht werden.

Bei den oft unterschiedlichen Interessen kann man es nicht allen gleichermaßen recht machen. Auch das will ich an dieser Stelle sagen. Aber je breiter und besser die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger ist, umso fundierter und verlässlicher lässt sich im Einzelfall entscheiden. Auch deswegen ist auf Vorschlag der Verwaltung am 16. Oktober vom Stadtrat einstimmig beschlossen worden, die Bürgerbeteiligung auszuweiten und zu professionalisieren.

Besondere Aktionen in diesem Jahr waren das Stadtradeln und „Winsen blüht auf“. Beim Stadtradeln haben gut 200 Winsenerinnen und Winsener für 3 Wochen im Mai möglichst oft auf das Auto verzichtet und dabei zusammen rund 47.000 km mit dem Fahrrad zurückgelegt und über 6,7 Tonnen CO2 eingespart. Fast 700 Kinder, Frauen und Männer beteiligten sich an dem großen Aufräumen am 29. März. 60 Kubikmeter Müll und Sperrmüll sind dabei zusammen gekommen. Verantwortung für das Stadtbild und die Umwelt zeichnet auch diejenigen aus, die eine Patenschaft für ein Blumenbeet, eine Baumscheibe, einen Pflanzkübel oder eine andere öffentliche Grünfläche übernommen haben. Den bisher 40 offiziellen Paten sage ich ebenso Dankeschön wie denen, die sich oft schon Jahre lang still, verlässlich und unentgeltlich um öffentliche Flächen kümmern.

Diese Unterstützung von privater Seite entbindet uns aber nicht von der grundsätzlichen Verantwortung für die Pflege und Unterhaltung der städtischen Grünanlagen. Darin wird viel Geld und Arbeitskraft investiert, die aber in bestimmten Bereichen noch effektiver eingesetzt werden können. Auf einer Untersuchung aus der zweiten Jahreshälfte beruhen einige konstruktive Vorschläge, die im kommenden Jahr angegangen werden sollen.

Aus dem Veranstaltungsreigen will ich nennen den 95. Niedersachsentag des Heimatbundes am 09. und 10. Mai und die Feierlichkeiten anlässlich des 40-jährigen Bestehens der Städtepartnerschaft mit dem französischen Pont-de-Claix, die sich über das Jahr erstreckten und von einem großartigen Engagement vieler Winsenerinnen und Winsener geprägt waren. Höhepunkte sind das Festwochenende mit buntem Programm und Besuch aus Frankreich vom 13. bis zum 15. Juni sowie der Gegenbesuch einer Winsener Delegation in Pont-de-Claix von 05. bis zum 07. September gewesen.

Im Übrigen haben wieder zahlreiche Veranstaltungen von Vereinen, Organisationen und engagierten Privatleuten für Unterhaltung, Freude und ein geselliges Miteinander gesorgt. Traditionelle, wie zum Beispiel die Faslamsfeiern, das Scharmbecker Erntefest oder das Stadtfest in Händen eines neuen Organisators. Aber auch Veranstaltungen, die keinen festen Platz im Winsener Kalender haben, wie beispielsweise die Deutschen Schülermeisterschaften im Kanuslalom vom 13. bis zum 15. Juni, das Bierfest auf dem Schlossplatz vom 10. bis zum 12. Oktober oder das märchenhafte Schlossspektakel des DRK vom 28. November bis zum 07. Dezember. Was hier jeweils auf die Beine gestellt worden ist, hat sicher nicht nur mich beeindruckt.

Die Stadthalle ist seit Jahresbeginn neu verpachtet. Eine solche Neuverpachtung ist für das Marstall-Café leider nicht gelungen, sodass die Nutzung als Veranstaltungsraum ab Januar von der Stadt selbst organisiert wird. Einmal im Monat wird hier weiter das offene Treffen für ältere Menschen „unter hundert“ (uhu) stattfinden. Es ist als Ergebnis einer Seniorenbefragung in diesem Jahr eingerichtet worden und erfreut sich großer Beliebtheit. Ebenso gut nachgefragt ist die neue Seniorenbroschüre, in der das Familienbüro Angebote, Informationen und Tipps für die Älteren in unserer Stadt zusammengefasst hat.

Für die Jüngeren gibt es ein neues Fußball-Kleinspielfeld auf dem Luhespielplatz. Im Entstehen begriffen ist der Kinderspielplatz für das Baugebiet Habichtshorst in Borstel. Dort hat die Stadt 19 Baugrundstücke nach ihren Richtlinien an Interessierte vergeben; Gleiches gilt für 8 Grundstücke zum Bau eines Eigenheimes am Gehrdener Weg. Mehr auf die jüngere Generation abgestellt war auch die Produktion eines Videos zu dem Lied „Happy“ von Pharrell Williams, für das ein Kamerateam der Stadtjugendpflege lustige wie sportliche Tanzeinlagen von Menschen in der Stadt aufgenommen und zusammengeschnitten hat.

Die Verkehrssituation in unserer Stadt war über das Jahr stark beeinflusst von den Bauarbeiten an der Luhebrücke im Verlauf der Hansestraße. Weil die Betroffenheit bei Anliegern in weiten Teilen der Stadt, bei Gewerbetreibenden und unzähligen Verkehrsteilnehmern so groß ist, erweist sich auch die Bauverzögerung von einem halben Jahr als besonders ärgerlich. Das Land als Bauherr hat zuletzt eine Fertigstellung bis Ende April 2015 angekündigt. Mit allen Betroffenen hoffen wir, dass dieser Termin jetzt eingehalten wird, und spüren gleichzeitig, wie wichtig doch ein gutes und leistungsfähiges Straßennetz ist.

Dessen mögliche Erweiterung um eine Ortsumfahrung für Luhdorf und Pattensen ist leider nicht sichtbar vorangekommen. An diese Planung stellt das nationale und europäische Recht – insbesondere mit Blick auf den Naturschutz – derart hohe Anforderungen, dass die Zeitschiene nicht einzuhalten war. Nun hoffen wir auf Fortschritte in 2015, um Klarheit für alle Beteiligten zu gewinnen.

Im Juli ist hier in Winsen mit großem Bahnhof das dritte Streckengleis zwischen Stelle und Lüneburg feierlich eingeweiht worden. Jetzt droht bereits ein neuerliches Vorhaben der Bahn die Stadt ganz massiv zu belasten: der Bau einer der Alternativen zur sogenannten Y-Trasse. Das Verfahren der Trassenfindung geht 2015 in die entscheidende Phase. Gegen unzumutbare Pläne muss und wird die Stadt Widerstand leisten; behördlichen und politischen Widerstand. Aber mindestens ebenso wichtig ist das bürgerschaftliche Engagement zur Wahrung Winsener Interessen. Das möchte ich allen Betroffenen – und das sind viele in der Kernstadt und den Ortsteilen Bahlburg, Luhdorf, Pattensen, Roydorf und Scharmbeck mit der Grevelau – dringend ans Herz legen.

Winsen hat aktuell 35.500 Einwohnerinnen und Einwohner, 200 mehr als vor einem Jahr. Als Wohn- und Lebensort ist die Stadt also unverändert attraktiv. Damit dies so bleibt, soll weiter Bauland mobilisiert werden; bedarfsgerecht, für jeden Geldbeutel und auch mit Vorrechten für Einheimische.

Um Neubürgerinnen und -bürger mit ihrer Stadt vertrauter zu machen und persönlich kennenzulernen, habe ich sie gemeinsam mit der Ortsgruppe des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Clubs am 27. September zu einer Radtour eingeladen. Dieses erstmalige Angebot wird angesichts von Nachfrage und Resonanz nicht einmalig bleiben.

Allen Bürgerinnen und Bürgern der Stadt übermittele ich herzliche Grüße und wünsche ihnen alles Gute, Gesundheit und Glück im neuen Jahr. In die Grüße und Wünsche einbeziehen will ich die Menschen in der befreundeten japanischen Provinz Fukui und in den Partnerstädten Drezdenko, Pont-de-Claix und Pritzwalk. Und ich will schließlich danken für die breite Unterstützung durch konstruktive, kreative und kritische Menschen zum Besten der Stadt."