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Absage an Ortsrats-Gründung

André Bock (Foto: CDU)
thl. Winsen. Die Bemühungen einiger Pattensener Bürger, in ihrem Ort zur Kommunalwahl einen Ortsrat zu etablieren, ist offenbar zum Scheitern verurteilt. Der Verwaltungsausschuss der Stadt hat mehrheitlich einem Antrag der CDU zugestimmt, der vorsieht, keine Ortsräte einzuführen, sondern an dem vorhandenen Ortsvorsteher-Modell festzuhalten. Dass es im Stadtrat zu einem Abstimmungsergebnis kommt, scheint nahezu ausgeschlossen.
"Mit der Schaffung von Ortsräten würden sechsstellige Mehrausgaben auf die Stadt zukommen. Und die wollen wir vermeiden", begründet CDU-Fraktionschef André Bock die ablehnende Haltung der Christdemokraten. "Zumal die Ortsvorsteher eine gute Arbeit leisten."
"Bei der bekannten schwierigen Haushaltslage ist unseres Erachtens der Mitteleinsatz in tatsächliche Maßnahmen und Projekte sinnvoller als flächendeckend neue Gremien und letztlich auch neue bürokratische Hürden zu erfinden", so Bock weiter. Ebenso bestehe die Gefahr, dass Diskussionen aus dem Gesamtzusammenhang von Sachentscheidungen in den jeweiligen Fachausschüssen gerissen und infolge dessen in der Bevölkerung eher Frust als Mitwirkungsmöglichkeiten produzieren würden. Auch einen "Flickenteppich" mit unterschiedlichen Vertretungsformen für die Winsener Ortsteile lehne die CDU ab. Bock: "Winsen und seine Ortsteile können sich nur im Miteinander gut entwickeln, Sonderrollen für einzelne Orte sind dabei nicht hilfreich."
Der Christdemokrat wundert sich darüber, dass es - außer in Pattensen - in keinem Ortsteil eine Diskussion über die Schaffung von Ortsräten gibt. "Nicht einmal die Grüne, die das Thema auf ihrer Homepage forcieren, sprechen es bei den Bürgerversammlungen in den Ortschaften an", so André Bock.