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Haushalt im Winsener Stadtrat fast gescheitert

Anton Zeyn (li.) bekam von André Wiese zum Geburtstag ein Sparschwein mit Notgroschen geschenkt
thl. Winsen. Das war knapp: Mit 20:18 Stimmen hat der Winsener Stadtrat den Haushalt 2014 verabschiedet - und Bürgermeister André Wiese (CDU) und sein Team damit vor einer Blamage bewahrt. Wäre das Zahlenwerk nämlich gescheitert, hätte die Stadt bis zur nächsten Ratssitzung im Frühjahr einen Nothaushalt führen müssen.
Das Abstimmungsergebnis passte aber insgesamt in die Sitzung hinein, die - im negativen Sinne - eine der denkwürdigsten der vergangenen Jahre war. So viel Zoff, Missgunst und Postengeschacher gab es schon lange nicht mehr in dem Gremium.
Anton Zeyn (feierte am Sitzungstag seinen 64. Geburtstag), Vorsitzender des Finanzausschusses, stellte den Haushalt vor - und konnte sich einige spitze Anmerkungen nicht verkneifen. Der Ausgleich des Zahlenwerkes sei nur gelungen, weil die Auflösung einer Rückstellung für eine Kreditbürgschaft in Höhe von 622.000 Euro gutgeschrieben werden. Trotzdem habe sich bei dem 44,395 Mio. Euro umfassenden Haushalt die Überschusssumme um rund 400.000 Euro auf 159.000 Euro verringert. "Bei den guten wirtschaftlichen Verhältnissen in Land und Stadt sind diese Zahlen für mich enttäuschend", so Zeyn. "Es zeigt sich einmal mehr, dass die Kosten und Ausgaben stärker steigen als die Einnahmen." Zeyn mahnte zur Sparsamkeit und zur disziplinierten Haushaltsführung. "Der Schuldenstand der Stadt wird sich von 7,939 Mio. Euro bis Ende 2017 auf rund 16 Mio. Euro erhöhen. Diese Summe kann ich nur schwer ertragen", so der Finanzausschuss-Vorsitzende.
Auch CDU und Winsener Liste mahnten zur Vorsicht bei Investitionen, stimmten dem Zahlenwerk aber zu. Anders dagegen die Gruppe Grüne/Linke, SPD, Winsener Liste und FDP. Sie bemängelten u.a. zu hohe Personalkosten, falsche Prioritäten und die gescheiterte Kindergartenbeitragssatzung.