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"Schuldenabbau funktioniert nicht": Auch Schulbauten lassen Defizite des Landkreises Harburg wachsen

Legte die Haushaltszahlen vor: Erster Kreisrat Kai Uffelmann
ce. Winsen. "Der Schuldenabbau wird im Landkreis Harburg vorerst nicht funktionieren, obwohl er vom Niedersächsischen Innenministerium gefordert wird." Das erklärte Erster Kreisrat Kai Uffelmann in der jüngsten Sitzung des Finanzausschusses des Kreises, die im Winsener Kreishaus stattfand. Als eine Ursache für das weiter anwachsende Minus nannte Uffelmann die dringend erforderlichen Ausgaben für Schulbauten.
Im kommenden Jahr muss der Landkreis laut Uffelmann im Bereich Betrieb Gebäudewirtschaft einen Kredit von gut 48,6 Millionen Euro aufnehmen und unter anderem satte 16,47 Millionen Euro in den Bau von Schulen und Sportstätten investieren. In 2019 sind nach jetzigen Haushaltsplanungen bei einem Gebäudewirtschafts-Kredit von 50,6 Millionen Euro knapp 25 Millionen Euro für Schulen und Sportanlagen vorgesehen. Darüber hinaus werden in beiden Jahren jeweils etwa fünf Millionen Euro aus Maßnahmen an Kreisstraßen ausgegeben.
Auch aufgrund dieser Ausgaben wird die Verschuldung des Kreises von 181,6 Millionen Euro in diesem Jahr auf voraussichtlich 207,9 Millionen Euro in 2019 ansteigen. Uffelmann erinnerte daran, dass das Innenministerium bei der Genehmigung des ersten Nachtragshaushaltes 2017 "kritisch auf die in Vorjahren bereits mehrfach thematisierte sehr hohe Gesamtverschuldung hingewiesen" habe. Finanzausschuss-Mitglied Uwe Harden (SPD) gab zu bedenken, dass auch die immer mehr werdenden Familien, die aus anderen Regionen in den Landkreis Harburg ziehen, beispielsweise von dessen Schulen profitierten. Er schlug deshalb vor, mit den Verantwortlichen auf Landesebene über eine finanzielle Unterstützung bei der "Schaffung der Infrastruktur auf Bildungsebene" zu sprechen.