Sitzung des Samtgemeinderates Apensen fiel aus
Noch keine neuen Verträge mit dem Kita-Verband

tk. Apensen. Die Sitzung des Samtgemeinderates Apensen, die für Mittwochabend geplant war, fand nicht statt. Samtgemeinde-Bürgermeisterin Petra Beckmann-Frelock teilt auf WOCHENBLATT-Nachfrage mit, dass aufgrund der Sorge vor einer Ansteckung mit Covid-19 viele Ratsmitglieder signalisiert hätten, nicht zu kommen. Auf der Tagesordnung standen der Haushalt für 2020 und die neuen Betriebsführungsverträge mit dem evangelischen Kindertagesstätten-Verband für die beiden Kitas "Weltentdecker" und "Arche Noah" in Apensen.

Weil beide Themen wichtig sind, will die Verwaltung jetzt die Eilbedürftigkeit prüfen. Dann könnte der nicht-öffentlich tagende Samtgemeindeausschuss darüber abstimmen. Dafür wäre auch keine Sitzung mit persönlicher Anwesenheit notwendig. Im sogenannten Umlaufverfahren kann das Votum per Mail abgegeben werden.

Was kurios ist: Der Rat hatte in der Woche zuvor bereits einstimmig die Kita-Verträge abgesegnet. Weil der Samtgemeindeausschuss aber beschlossen hatte, aufgrund von Corona die Öffentlichkeit auszuschließen, waren alle Beschlüsse nichtig. Die Kommunalaufsicht des Landkreises hatte den Verzicht auf Öffentlichkeit gerügt. "Letztendlich ist das alles Neuland", meint Petra Beckmann-Frelock. Mit einer Pandemie habe man es so noch nie zu tun gehabt. Es gebe daher keine letztinstanzlichen Urteile, ob der Ausschluss der Öffentlichkeit nicht doch als Grund der Gesundheitsfürsorge hätte durchgehen können.

Autor:

Tom Kreib aus Buxtehude

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