AUF EIN WORT

Gibt es im Buchholzer Stadtrat bald eine "DU"-Fraktion? Was die Christdemokraten in der Sitzung am vergangenen Mittwoch im Veranstaltungszentrum Empore veranstalteten, hatte mit christlich nichts zu tun. Vielmehr erwies sich die gesamte Fraktion - flankiert von FDP und AfD - als reine Bürokraten und Diskussionsverweigerer. So kann die Buchholzer CDU auf das "C" in ihrem Parteinamen verzichten.
Es ging um den Dringlichkeitsantrag der Gruppe R2G (SPD, Linke, Grüne) zur Aufnahme von Flüchtlingen aus dem griechischen Lager Moria. Auf Initiative von Linken-Ratsherr Udo Antons sollte erreicht werden, dass die Stadt Buchholz den zuständigen Landkreis Harburg auffordert, seine Bereitschaft zur Aufnahme von Flüchtlingen aus dem abgebrannten Lager Moria zu signalisieren. Die Dringlichkeit sei dadurch gegeben, dass auch im neuen Zeltlager auf der Insel Lesbos keine menschenwürdige Unterbringung möglich sei.
Das sah CDU-Fraktionsvorsitzender Stefan Menk anders. Der Stadtrat habe in dieser Angelegenheit "keine Regelungskompetenz", eine "sachgerechte" Diskussion zu dem Thema sei nicht möglich. Zudem hätte der Antrag in den Fachausschüssen eingereicht werden sollen. So sei er kurzfristig "in den Raum geworfen worden". Aus diesen Gründen sei bei dem Antrag die Dringlichkeit "selbstverständlich nicht gegeben", betonte Menk. Die notwendige Zweidrittelmehrheit für den Antrag kam nicht zustande, dafür votierte neben der SPD, der Linken und der Grünen lediglich die Buchholzer Liste.
Dass sich die "Christdemokraten" nicht einmal der Diskussion stellten, sondern den Antrag vor allem aus formalen Gründen ablehnten, halte ich für ein Armutszeugnis. Buchholz sollte ja nicht alle Flüchtlinge aus Moria allein aufnehmen, sondern nur auf den Landkreis Harburg einwirken, symbolisch die Bereitschaft zur Aufnahme zu erklären. Für mich ist klar: Die CDU kann auf Dauer der Diskussion nicht davonrennen. Einmal mehr wurde übrigens auch das angespannte Verhältnis von Bürgermeister Jan-Hendrik Röhse und der CDU-Ratsfraktion deutlich: Röhse stimmte als einziges CDU-Mitglied für den Antrag!
Oliver Sander

Autor:

Oliver Sander aus Buchholz

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