os. Buchholz. Mit einer Online-Petition wehren sich Eltern in der Stadt Buchholz gegen die geplante Erhöhung der Krippengebühren. Bis dato wird der Vorstoß, den die dreifache Mutter Stefanie Frese für eine Elterninitiative initiiert hat, von 530 Bürgern aus der Nordheidestadt unterstützt. 660 sind notwendig, um das Schreiben an Bürgermeister Jan-Hendrik Röhse übergeben zu können.
Hintergrund: Die Stadt arbeitet auf Ratsbeschluss an einer "Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Betreuung in Tageseinrichtungen für Kinder in der Stadt Buchholz". Die Neukalkulation sieht u. a. vor, dass die monatliche Gebühr für eine täglich achtstündige Betreuung für bis dreijährige Kinder auf bis zu 680 Euro steigt. Zum Vergleich: In Winsen werden maximal 400 Euro fällig, in Stade sind es 176 Euro. Betroffen sind Familien mit einem Jahresbruttoeinkommen von 96.600 Euro für einen Vierpersonenhaushalt mit zwei Kindern bzw. 93.600 Euro für einen Dreipersonenhaushalt mit zwei berufstätigen Eltern und einem Kind.
Die Stadt verweist darauf, dass zwar die Kosten in den oberen Gehaltsstufen steigen, die Mehrzahl der Eltern aber finanziell entlastet würden. So zahlen künftig in einem Vierpersonenhaushalt Eltern mit einem Gesamtbruttoeinkommen von 27.600 Euro künftig 200 statt bisher 204 Euro pro Monat, bei 36.600 Euro sind es ebenfalls 200 Euro (minus 68,80 Euro), bei 63.600 Euro werden 416,50 Euro fällig (minus 46,70 Euro). Alle Rechenbeispiele stehen unter www.buchholz.de (Unterpunkt Politik online, Textrecherche, Suchbegriff 0617).

AUF EIN WORT

Land und Bund sind in der Pflicht

Ich kann die Aufregung der Eltern verstehen, die in Buchholz gegen die Erhöhung von Teilen der Krippengebühren protestieren. Auch wenn man als Eltern weiß, dass das Aufziehen von Kindern Geld kostet, sind 680 Euro pro Monat eine Menge Holz. Dass diese Summe nur von Besserverdienern zu zahlen ist, ist für mich unwichtig.
Ich kann aber auch die Kommunen verstehen, die nach Wegen suchen, wie sie die Betreuung von Krippen- und Kindergartenkindern finanziert bekommen. In Buchholz steigen die jährlichen Kosten für die Finanzierung der Kinderbetreuung von derzeit zehn Millionen Euro auf rd. 14 Millionen Euro im Jahr 2023 an. Das Problem: Sparen können Kommunen bei diesen Kosten nicht, denn Eltern haben einen gesetzlichen Anspruch auf einen Betreuungsplatz.
Hier liegt das Hauptproblem: Das Land Niedersachsen und der Bund haben mit der Beitragsbefreiung von den Kitakosten und dem "Gute-Kita-Gesetz" Neuerungen geschaffen, an deren Finanzierung sie sich nicht beteiligen. Den Schwarzen Peter haben so die Gemeinden, denen das Geld für andere Investitionen fehlt. Wenn es Land und Bund ernst meinen, Familien unterstützen zu wollen, müssen sie ihrerseits die Kommunen finanziell fördern! Parallel muss die Stadt Buchholz ermitteln, warum die Betreuungskosten so viel höher sind als in anderen Kommunen. Vielleicht liegt es daran, dass es in Buchholz so viele verschiedene Anbieter gibt?! Oliver Sander