Mit Vollgas im Leerlauf - Buchholzer ISEK-Pläne als Beschäftigungs-Therapie?

"Gasgeben im Leerlauf" - ISEK-Akteure in Buchholz (v.re.): Doris Grondke und Jutta Hiller von der Stadtverwaltung, dazu der externe Moderator Markus Birzer
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rs. Buchholz. Das Vorhandensein eines ISEK (Integriertes Stadtentwicklungskonzept) ist für Städte und Gemeinden Voraussetzung, um an verschiedene Fördertöpfe von Land und Bund zu kommen. Die Stadt Buchholz braucht für die Erstellung eines ISEK voraussichtlich knapp zwei Jahre. Die Kosten dürften bei mindestens 150.000 Euro liegen. Die Samtgemeinde Tostedt schaffte ihr ISEK in einem halben Jahr - für den Steuerzahler zum Nulltarif.
ISEK ist Teil einer Mega-Jobmaschine im öffentlichen Dienst und bei dessen Dienstleistern: bei Planungsbüros, Gutachtern, Mediatoren usw.. Zu Lasten der Steuerzahler werden für derartige Programme immer neue Konzepte produziert, am Ende nicht selten für den Papierkorb. Mit der Folge, dass vielen Städten und Gemeinden das Geld für die nötigsten Investitionen in Straßen und Gebäudeinstandhaltung fehlt.
In Buchholz hob die neue Baudezernentin Doris Grondke ISEK aus der Taufe, nachdem Bürgermeister Geiger und sein langjähriger Baudezernent Joachim Wahlbrink es offenbar für überflüssig gehalten - oder schlicht verpennt hatten.
Doris Grondke beherrscht als frühere Angestellte eines großen Hamburger Planungsbüros das ISEK-Instrumentarium aus dem Effeff. Kern der Aufgabe: Mit viel Aufwand und einer letztlich bedeutungslosen Bürgerbeteiligung Pläne, Gutachten und Zahlen so zu produzieren, dass sie der Flut von Verordnungen und Gesetzen von EU, Land und Bund standhalten. Grondke inszeniert daraus ihre eigene Schau - das kostet und dauert.
Denn die gelernte Stadtplanerin geht in die Vollen: mindestens eine Arbeitsstelle in der Verwaltung, hohe Kosten für externe Büros und Berater. Und vor allem: fast zwei Jahre Planungszeit. Das ist die Höchstdauer, die Experten einer ISEK-Erstellung zubilligen; in der Regel für deutlich größere Städte als Buchholz.
Für die Stadt und ihre Bürger bedeutet das: zwei Jahre Stillstand, keine Baulandplanung, keine Umsetzung von Verkehrskonzepten - viele wichtige Planungen liegen mit Hinweis auf das laufende ISEK-Verfahren auf Eis. „Gasgeben im Leerlauf“, nennt das zu Recht der frühere Buchholzer Stadtdirektor Andreas Bendt.
Dass es anders geht, sieht man wenige Kilometer weiter in der Gemeinde Tostedt. Hier hat Samtgemeinde-Bürgermeister Dirk Bostelmann bereits vor Jahren ein Integriertes Stadtentwicklungskonzept erstellen lassen - mit Bordmitteln der Gemeindeverwaltung und in der Mindestzeit von einem halben Jahr. Seit 2008 hat die Gemeinde Tostedt für neun städtebauliche Projekte exakt eine Million Euro an Fördermitteln abgegriffen - für Rad- und Fußwege, Straßenumbau und -beleuchtung, Platzgestaltung und ähnliches. So die Praxis.
In Buchholz hat man im gleichen Zeitraum deutlich mehr Steuergeld allein in die Theorie gesteckt - fast ohne sichtbares Ergebnis. Die Verwaltung wurde weiter aufgebläht, Konzepte, Planungen und Gutachten produziert, um in den Schubladen zu verschwinden. Das war schon ohne Baudezernentin Doris Grondke ziemlich schlimm. Mit ihr droht es noch schlimmer zu werden.

"Gasgeben im Leerlauf" - ISEK-Akteure in Buchholz (v.re.): Doris Grondke und Jutta Hiller von der Stadtverwaltung, dazu der externe Moderator Markus Birzer
Pragmatische Nutzung von Förderinstrumentarien: Tostedts Verwaltungschef Dirk Bostelmann
Autor:

Reinhard Schrader aus Buchholz

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