Nach dem zögerlichen "Ja" zur Wohnungsbaugesellschaft: Interview mit CDU-Fraktionsvorsitzendem Andreas Eschler

os. Buchholz. Nur zögerlich stimmte die CDU-Ratsfraktion jüngst im Stadtrat für die Beteiligung der Stadt Buchholz an der Wohnungsbaugesellschaft des Landkreises Harburg (das WOCHENBLATT berichtete). Im Interview mit WOCHENBLATT-Redaktionsleiter Oliver Sander erklärt CDU-Fraktionsvorsitzender Andreas Eschler die Haltung der Christdemokraten.
WOCHENBLATT: Weil die CDU ihr "Ja" zur Wohnungsbaugesellschaft davon abhängig gemacht hat, dann sofort die Planungen für eine stadteigene Gesellschaft aufzugeben, hat Ihnen SPD-Fraktionsvorsitzender Wolfgang Niesler "Erpressung" und "Geiselhaft" vorgeworfen. Was sagen Sie zu diesem Vorwurf?
Andreas Eschler: Dass man uns schlechten Stil vorwirft und gleichzeitig eine solche Wortwahl für einen sachlich begründeten Antrag trifft, spricht für sich. Wir wollten lediglich klarstellen, dass zwei Wohnungsbaugesellschaften nicht sinnvoll sind, da sie sowohl aus finanziellen als auch aus strukturellen Gründen nicht zu stemmen sind.
WOCHENBLATT: War Ihr Zusatzantrag nicht taktisch unklug?
Eschler: Wir wollten damit niemanden zu einer bestimmten Entscheidung zwingen, sondern haben auf einen Schulterschluss gehofft. Da dieser nach den Redebeiträgen nicht zu erwarten war, haben wir unseren Antrag zurückgezogen.
WOCHENBLATT: Danach haben neun CDU-Ratsmitglieder für die Beteiligung gestimmt. Warum?
Eschler: Für uns ist die kommunale Wohnungsbaugesellschaft keine Herzensangelegenheit. Wir haben Vernunft walten lassen, weil die Beteiligung ja auch den anderen Gemeinden im Landkreis hilft. Sie kann aber nur ein kleiner Baustein sein, wenn es um die Schaffung günstigen Wohnraums geht.
WOCHENBLATT: Das klingt so, als wenn Zweifel bleiben...
Eschler: Wir sind nicht glücklich, dass die 3,65 Millionen Euro, die wir für die Beteiligung an der Wohnungsbaugesellschaft investieren müssen, uns in den kommenden Haushalten fehlen werden. Wir können schon jetzt die Investitionen nur auf Pump finanzieren. Aus dieser Spirale müssen wir herauskommen.
WOCHENBLATT: Wie soll das geschehen?
Eschler: Die klassische Haupteinnahmequelle der Kommunen sind Gewerbesteuern. Weitere Gewerbegebiete auszuweisen und durch die Gewerbesteuer die Einnahmesituation der Stadt langfristig zu verbessern ist daher unverzichtbar.
WOCHENBLATT: Herr Eschler, vielen Dank für das Gespräch.