Buchholz: Interview mit Finanzdezernent Dirk Hirsch zum ersten Doppelhaushalt für die Stadt

os. Buchholz. Buchholz hat in diesem Jahr einen Rekordhaushalt mit einem Volumen von rund 87 Millionen Euro. In Zukunft werden diese Zahlen noch höher: Buchholz erhält für die Jahre 2019/2020 erstmals in seiner 60-jährigen Stadtgeschichte einen Doppelhaushalt. Welche Konsequenzen hat das? Darüber sprach WOCHENBLATT-Redaktionsleiter Oliver Sander mit Buchholz' Erstem Stadtrat und Finanzdezernent Dirk Hirsch (39).
WOCHENBLATT: Von wem ging die Initiative zur Erstellung eines Doppelhaushaltes aus?
Dirk Hirsch: Der Anstoß kam direkt nach der Kommunalwahl im Jahr 2016 von der CDU-Fraktion. Ursprünglich sah der Antrag vor, dass jeweils im Jahr der Kommunalwahlen sowie im Folgejahr ein Doppelhaushalt aufgestellt wird. Wir haben diesen Antrag begrüßt, jedoch vorgeschlagen, dauerhaft Doppelhaushalte aufzustellen. Am Ende hat man sich politisch auf den Kompromiss geeinigt, den Doppelhaushalt für 2019/20 zu testen.
WOCHENBLATT: Wo sehen Sie die Vorteile eines Doppelhaushaltes?
Hirsch: Mit dem Doppelhaushalt können wir die Finanzplanung der Stadt langfristiger und gleichzeitig verbindlicher machen, um weniger nur von Jahr zu Jahr zu denken. Dies ist sehr wichtig, da die finanziellen Spielräume trotz Einnahmen auf Rekordniveau sehr begrenzt sind und wichtige Projekte - ich nenne beispielhaft den Bau des Mühlentunnels, die Erweiterung der Waldschule und die Auswirkungen der Beitragsfreiheit in Kindergärten - finanziert werden müssen. Vor diesem Hintergrund muss die Finanzplanung der Stadt zukünftig deutlich langfristiger und damit strategischer werden. Es gilt dabei abzuwägen, welche Maßnahmen bzw. Projekte bei der angespannten Haushaltslage Priorität haben sollen. Der Doppelhaushalt wird uns hierbei sicher helfen.
WOCHENBLATT: Was bedeutet der Doppelhaushalt für die Arbeit der Politiker?
Hirsch: Meines Erachtens wird sich die Arbeit nicht wesentlich verändern. Die Politik sollte noch deutlicher als bisher Prioritäten herausarbeiten, zudem wird häufiger die Frage im Raum stehen: Was können wir uns leisten? Es ist auch gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern wichtig zu formulieren, dass nicht alles, was wünschenswert ist, auch finanziell umsetzbar ist. Am besten wäre es, wenn bei politischen Anträgen, die Auswirkungen auf den Haushalt haben, auch gleich ein Vorschlag zur Finanzierung diskutiert wird.
WOCHENBLATT: Aus dem Rat waren Stimmen zu hören, u.a. aus den Reihen der FDP, dass die Politik durch den Doppelhaushalt weniger Handlungsspielraum habe. Was entgegen Sie den Kritikern?
Hirsch: Ich sehe den Einflussverlust des Rates nicht. Ganz im Gegenteil werden die Politiker nicht daran gehindert, neue Anträge zu stellen. Kurzfristige Entscheidungen mit finanziellen Auswirkungen können wir immer über einen Nachtragshaushalt regeln, da bin ich sehr offen. Wie gesagt, es muss aber immer berücksichtigt werden, dass die finanziellen Spielräume in den Kommunen geringer geworden sind.
WOCHENBLATT: Woher wissen die Politiker, wie die finanzielle Situation der Stadt gerade ist?
Hirsch: Wir planen regelmäßigere und umfassendere Finanzberichte als bisher, sodass die Ratsmitglieder auf dem aktuellen Stand sind.
WOCHENBLATT: Bedeutet ein Doppelhaushalt für die Verwaltung mehr Arbeit?
Hirsch: Nein. Wir erarbeiten künftig nur noch alle zwei Jahre den aufwendigen Haushaltsplan. Das wird zwar deutlich arbeitsintensiver und bedeutet für die Kollegen eine Umstellung, schafft gleichzeitig aber auch Entlastung. Ich bin mir aber sicher, dass die genannten Vorteile diesen Aufwand lohnen.
WOCHENBLATT: Wann beginnen Sie mit der Arbeit für den ersten Doppelhaushalt?
Hirsch: Die hat bereits begonnen, wir haben gerade die Arbeitsschritte und den Zeitplan festgelegt. Ich bin davon überzeugt, dass wir zu Beginn der Haushaltsberatungen einen guten Entwurf präsentieren können.
WOCHENBLATT: Herr Hirsch, vielen Dank für das Gespräch.