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Vor dem Abstimmen erstmal informieren

Irritierende Frage im Fachausschuss

AUF EIN WORT

Wenn man Ausschuss-Sitzungen verfolgt, möchte man nicht mit den Feierabend-Politikern tauschen. Gerade in Baufragen oder bei Haushalts-Beratungen ist die Thematik so komplex, dass oftmals nur absolute Kenner komplett durchsteigen. Das entbindet meines Erachtens aber Lokalpolitiker nicht, sich vor Beratungen ein Grundwissen anzueignen.
Im Ausschuss für Stadtentwicklung in Buchholz überraschte in dieser Woche AfD-Politiker Rainer Sekula mit der Frage an die Verwaltung, welche Möglichkeiten der Oberflächenentwässerung es denn gebe. Sekula sitzt seit mehr als eineinhalb Jahren im Rat und im Fachausschuss. Fragen zur Oberflächenentwässerung gehören bei jedem Bauvorhaben zum Tagesgeschäft. Neubauten gab es in Buchholz in dieser Ratsperiode bereits genug. Fragen zum Einmaleins des Baurechts sind in etwa so, als wenn Bundesfinanzminister Olaf Scholz fragt, welche Grundrechenarten es gibt.
Niemand verlangt, dass Sekula Vorlesungen über die Feinheiten des Baurechts hält. Aber: Ein Grundwissen muss selbstverständlich sein. Wenn ein Politiker etwas nicht versteht, muss er sich an die Fachabteilung im Rathaus wenden und diese so lange löchern, bis seine Fragen beantwortet sind. Denn: Der Ausschuss bereitet Entscheidungen vor, der für Baurechte sorgt, die von Bauherren im Zweifel eingeklagt werden können und teuer für die Stadt werden können. Und: In diesem Jahr muss der Rat erstmals über einen Doppelhaushalt entscheiden. Und da werden vermutlich mehr als 140 Millionen Euro bewegt... Oliver Sander