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Zeitumstellung als Testlauf

Jetzt zeigt sich, ob die EU ihre Bürger ernst nimmt

Auf ein Wort

Vor Kurzem ermahnte mich die Buchholzer SPD-Ratsfrau Gudrun Eschment-Reichert, nicht so negativ über die EU zu schreiben. Schließlich sei im kommenden Jahr Europawahl. Auslöser war ein Bericht im WOCHENBLATT über einen völlig sinnlosen Lärmaktionsplan, den die Stadt Buchholz auf Betreiben der EU-Kommission aufstellen musste, der aber keinerlei Maßnahmen enthält, weil die wichtigsten Lärmquellen gar nicht berücksichtigt wurden. Jetzt haben die EU-Bürokraten in Brüssel die Chance, ganz viele Bürger von sich zu überzeugen und die Parteien zu beruhigen, auf dass sie genügend Wählerstimmen bekommen: Die EU-Kommission muss das Ergebnis der Online-Umfrage zur Aufhebung der Zeitumstellung ernst nehmen und das - rechtlich nicht bindende - Votum der Bürger umsetzen.
Rund 4,6 Millionen Teilnehmer, allein drei Millionen aus Deutschland - beteiligten sich an der Online-Umfrage, ob die Zeitumstellung von Sommer- auf Winterzeit beibehalten werden sollte. Das Ergebnis ist eindeutig: Mehr als 80 Prozent sprachen sich für die Abschaffung der Zeitumstellung aus. Aus gutem Grund, denn Energie eingespart - wie bei der Einführung der Sommerzeit im Jahr 1980 prognostiziert - wurde de facto nicht.
Wenn die EU-Kommission - wie von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker im Laufe des Freitags angekündigt - das Votum befolgt und die Zeitumstellung, die in EU-Recht verankert ist, kippt, könnte das den demokratischen Parteien bei der Europawahl Rückenwind geben. Wenn die EU-Kommission die Zeitumstellung allerdings beibehält, wird es 2019 ein böses Erwachen an den Wahlurnen geben, denn dann erhalten die europafeindlichen Kräfte Auftrieb die meinen, dass die EU-Bürokraten die Menschen in den 28 Mitgliedsstaaten sowieso nicht ernst nehmen.
Die EU-Bürger haben im kommenden Jahr die Wahl, die EU-Kommission schon jetzt!
Oliver Sander