Scheidung per Video-Konferenz - ein Zukunftsmodell?

Scheidung per Video-Konferenz - ist das ein Zukunftsmodell?
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tk. Landkreis. Ehescheidung im Schnellverfahren per Videokonferenz: das wurde am Amtsgericht Erfurt erfolgreich ausprobiert. Schnell, einfach und vor allen kostengünstig ist diese "Video-Scheidung". Nachdem der MDR darüber berichtet hatte, griffen viele Medien in ganz Deutschland die "Video-Scheidung" auf. Ist das ein Zukunftsmodell? Das WOCHENBLATT hat mit Juristinnen und Juristen aus unserer Region gesprochen.

Ein klares Nein zur Trennung via Mattscheibe kommt von Ute Claus, Fachanwältin für Familienrecht aus Buxtehude. "Eine Ehe ist immer etwas Elementares." Es entspreche nicht dem Wert der Ehe, sich per Video-Konferenz "rauszuhangeln". Zudem sei nach deutschem Recht dermaßen viel zu klären, dass eine Trennung auf diesem Wegt ohnehin nur selten möglich sei. "Einem persönlichen Treffen, mitunter auch der direkten Konfrontation, müssen sich die Beteiligten stellen", sagt Ute Claus.

Dr. Norbert Aping, Familienrichter und Direktor des Amtsgerichts Buxtehude, sieht die Einführung Video-Scheidung nicht sofort in den Gerichtssälen. "Niedersachsen plant noch nichts", so Aping. Grundsätzlich sei der Gesetzgeber modernen Medien gegenüber aufgeschlossen, weil diese Technik Arbeitserleichterung bedeute.

"Es wird aber keine Verhandlung auf dem Marktplatz geben", sagt Aping. Auch die Videokonferenz finde im Gericht statt und es gelten Ladungsfristen.
Aping sieht dabei die Politik doppelt in der Pflicht: Es gehe nicht nur um die gesetzlichen Rahmenbedingungen der Video-Verhandlung, sondern auch darum, welche Bedeutung die Ehe habe. "Wird fix in Las Vegas geheiratet und Ex- und Hopp via Video-Chat ?l", fragt der Jurist.

Vernehmung per Video kommen in Strafverfahren häufiger vor. Etwa dann, wenn ein Opfer als Zeuge aussagen muss und die Konfrontation mit dem Täter unzumutbar wäre. Dass künftig auch per Video-Konferenz verhandelt wird, bezweifelt Petra Baars, Sprecherin am Landgericht Stade. "Es gilt der Grundsatz der öffentlichen und mündlichen Verhandlung."

Ein Richter könne einen Angeklagten nicht per Video in seinem Amtszimmer vernehmen - auch wenn das Geld spare. "Alle Verfahrensbeteiligten müssen an der Vernehmung mitwirken können", sagt Baars. Hinzu komme, dass ein Gericht bei der "Live- Befragung" einen sehr viel direkteren Eindruck bekommen könne.
Technisch wäre das alles relativ einfach umzusetzen. Weil das technisch Machbare aber nicht nur rechtliche, sondern auch ethische Fragen aufwirft, nennt Amtsgerichtsdirektor Aping "dieses Thema keine kleine Angelenheit".

Autor:

Tom Kreib

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