Buxtehude - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Foto: AdobeStock/Pixel-Shot, ardekcho, Montage: MSR

Probleme mit der Wärmepumpe
Viele Menschen sind genervt vom Brummton

(os). Dieses Thema beschäftigt offensichtlich sehr viele Menschen: Auf den WOCHENBLATT-Artikel "Wärmepumpe erzeugt unangenehmen Brummton" über die Probleme von Petra M. (Name von der Redaktion geändert) mit einer Anlage auf dem Grundstück ihres Nachbarn in Jesteburg meldeten sich zahlreiche Leserinnen und Leser, die ebenfalls einen Brummton spüren. Zu Wort meldete sich ebenfalls Kai-Uwe Bellut. Wie berichtet, forscht der ehemalige Unternehmer aus Jesteburg seit fast zehn Jahren zu dem...

  • Buchholz
  • 23.01.24
  • 3.318× gelesen
  • 1
Raucher erhöhen durch Krankheiten die Versicherungsbeiträge | Foto: AOK

Wer bezahlt's?
350 Millionen Euro jährlich für Raucher-Vorsorge

Sollten Nichtraucher mit ihren Krankenkassenbeiträgen die regelmäßige Lungenkrebsvorsorge von langjährigen Rauchern finanzieren müssen? Aktuell diskutiert die Politik, ob jährliche Lungenkrebsscreenings für Raucher eingeführt werden sollen, um die hohe Sterberate bei dieser Krebsart zu senken. Doch eine Frage ist noch nicht geklärt: Wer zahlt die Untersuchungen? „Während regelmäßige Lungenscreenings bei Rauchern durchaus sinnvoll sind, sehen wir es als ungerechtfertigt an, dass die...

  • Buchholz
  • 22.01.24
  • 126× gelesen
Die Buxtehuder Innenstadt rund um den Has'-und-Igel-Brunnen war am Samstag voll mit Menschen, die gegen die AfD und rechte Umtriebe demonstrierten | Foto: Kai Holm
Video 24 Bilder

Protest gegen die AfD
Mehr als 2.000 Teilnehmer bei Demo gegen Rechts in Buxtehude

Buxtehude hat an diesem Samstag (20. Januar) eine der größten Demos der vergangenen Jahre erlebt. Mehr als 2.000 Menschen kamen in der Buxtehuder Altstadt zusammen, um gegen die AfD und rechte Umtriebe zu demonstrieren. Die Kundgebung, die um 11 Uhr am Has'-und-Igel-Brunnen begann, hatte der Buxtehuder SPD-Ratsherr Gerrit Steffens federführend organisiert.  Die Teilnehmer füllten einen Großteil der Fußgängerzone in Richtung Geesttor. In der Langen Straße standen die Menschen dicht gedrängt,...

  • Buxtehude
  • 20.01.24
  • 5.436× gelesen
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Bei der Verlegung der Stolpersteine im Oktober 2021 wurde an die Schicksale der NS-Opfer in Tostedt erinnert | Foto: bim
2 Bilder

Gedenken an Opfer des Nationalsozialismus
Damit sich Grausamkeiten nicht wiederholen

Ein Treffen von hochrangigen AfD-Politikern, Neonazis und finanzstarken Unternehmern im November in einem Hotel bei Potsdam und ihrem "Geheimplan" der "Remigration" - die Ausweisung oder Verdrängung von Asylbewerbern, Ausländern mit Bleiberecht und nicht assimilierten Staatsbürgern in einen „Musterstaat“ in Nordafrika - sorgt seit Tagen für bundesweite Schlagzeilen. Wie gefährlich solches Gedankengut ist und wozu es führen kann, wurde im Nationalsozialismus mit dem Holocaust - dem staatlich...

  • Tostedt
  • 19.01.24
  • 313× gelesen
Foto: tk
4 Bilder

SPD-Mitgliederzahlen im Sinkflug
Konnten seine Vorgänger die Krisen besser weglächeln?

Die Ampel-Regierung ist seit ihrem Amtsantritt im Dezember 2021 im Dauer-Feuer der öffentlichen Kritik. Auch wenn die Regierung vielfach lediglich Entscheidungen umsetzt, die vor Jahren getroffen und von der jetzigen CDU/CSU-Opposition mit befürwortet wurden, oder "Altlasten" von Vorgänger-Regierungen wie zu geringe Renten, unzureichende Digitalisierung und Wohnungsnot zu tragen hat. Vorherige Staatsoberhäupter haben die Krisen vermutlich nur besser weggelächelt oder Entscheidungen besser...

  • Tostedt
  • 19.01.24
  • 345× gelesen
Grünen-Landtagsabgeordnete Nadja Weippert | Foto: Sven  Bauers

Niedersachsen
Land gibt 110 Millionen Euro für Hochwasserhilfen

Wegen der großen Hochwasserschäden in ganz Niedersachsen will die rot-grüne Landesregierung betroffene Kommunen, aber auch Privatpersonen und landwirtschaftliche Betriebe finanziell unterstützen. Der Entwurf des Kabinetts für einen Nachtragshaushalt sieht vor, dass etwa 110 Millionen Euro zur Verfügung stehen, um Schäden an der Infrastruktur niedersachsenweit zu beheben und betroffenen Bürgerinnen und Bürger Hilfe zu leisten. „In Niedersachsen wird niemand im Stich gelassen. Die Hilfsgelder,...

  • Tostedt
  • 18.01.24
  • 137× gelesen
Der Wohnungsbau befindet sich in einer Krise | Foto: Rene Asmussen

IVD
„Wann kommt der Bürokratieabbau für die Immobilienwirtschaft?“

Die Zahl der Baugenehmigungen ist auch im November 2023 gesunken. Nach Angaben des Statistischen Bundesamts wurden von Januar bis November 2023 25,9 Prozent weniger neue Wohnungen als im Vorjahreszeitraum genehmigt, bei den Einfamilienhäusern sogar 38,6 Prozent und den Zweifamilienhäusern 49,2 Prozent weniger. Krise im Wohnungsbau Dazu sagt Dirk Wohltorf, Präsident des Immobilienverbands Deutschland IVD: „Angesichts des anhaltenden Niedergangs der Baugenehmigungen mahne ich einen entschiedenen...

  • Buchholz
  • 18.01.24
  • 254× gelesen
Die Trägerorganisationen des "Wir haben es satt!"-Bündnisses rufen zur Demonstration in Berlin auf | Foto: ts
Video

Landwirtschaft: Demo am 20. Januar
„Wir haben es satt!“-Demonstration

Die Trägerorganisationen des “Wir-haben-es-satt”-Bündnis fordern die Ampelregierung auf, die Zukunft der Landwirtschaft zu sichern. Dafür müsse die Bundesregierung für kostendeckende Erzeuger- und faire Bodenpreise sorgen sowie den Bauern beim anstehenden Umbau der Tierhaltung und bei einer umweltgerechten Landnutzung ausreichend unterstützen. Berliner Agrarministerkonferenz Die „Wir haben es satt!“-Demonstration, findet am Samstag, 20. Januar, parallel zur Berliner Agrarministerkonferenz...

  • Buchholz
  • 17.01.24
  • 800× gelesen
Vom Peets Hoff fuhren die Kinder auf ihren Trettreckern über den Wochenmarkt
Video

Proteste der Bauern in Buchholz
Trettreckerfahrt für eine Zukunft in der Landwirtschaft

Da staunten die Besucher des Buchholzer Wochenmarkts: Am heutigen Samstag kamen ihnen plötzlich etwa 30 Kinder auf Trettreckern entgegen. Die Treckerfahrt der anderen Art durch die Innenstadt war Teil der Aktion "Bauernhöfe - bunt, familiär & zukunftsorientiert", mit der Landwirte aus Buchholz und Umgebung die Proteste gegen die Agrarpolitik der Bundesregierung fortsetzten. In diesem Fall ging es um ausbleibende Investitionen der Bauern wegen der unsicheren Lage. Mehr dazu lesen Sie in unserer...

  • Buchholz
  • 13.01.24
  • 11.418× gelesen
  • 1
Wärmepumpen können eine Quelle von Infraschall sein (Symbolfoto) | Foto: Sebastian Studio

Tieffrequenter Schall
Wärmepumpe erzeugt unangenehmen Brummton

Mehrfach hat das WOCHENBLATT über das sogenannte Brummton-Phänomen berichtet, bei dem der Alltag von Menschen durch tieffrequenten Schall und ein regelmäßiges bzw. permanentes Störgeräusch zur Hölle wird. Das Problem: Die Quelle des Infraschalls ist unbekannt, was Gegenmaßnahmen fast unmöglich macht. Petra M. (Name von der Redaktion geändert) aus Jesteburg weiß genau, woher bei ihr die Probleme kommen: von der Wärmepumpe des Nachbarn. Diese Erkenntnis nützt freilich nichts, weil M. keine...

  • Jesteburg
  • 12.01.24
  • 1.097× gelesen
Katja Oldenburg-Schmidt | Foto: Daniela Ponath

Mut, Zuversicht und Respekt
Ein Ausblick der Buxtehuder Bürgermeisterin

"Das Jahr 2024 steht für mich unter der Überschrift Mut - Zuversicht - Respekt", schreibt Katja Oldenburg-Schmidt auf Bitte des WOCHENBLATT um einen Ausblick auf das neue Jahr. "Mut, die bevorstehenden Veränderungen anzunehmen und für Buxtehude in die richtigen Bahnen zu lenken. Damit meine ich zum einen unsere Strategie Buxtehude 2035. Es hat mich unglaublich stolz gemacht, wie wir zusammen mit der Politik und vielen Menschen in unserer Stadt in kürzester Zeit eine Strategie für unsere Stadt...

  • Buxtehude
  • 12.01.24
  • 331× gelesen
In Thüringen wurde die Grunderwerbsteuer zum 1. Januar 2024 gesenkt. Ein Vorbild für die anderen Bundesländer laut dem Immobilienverband Deutschland | Foto: Pexels / Expect Best

Immobilienverband Deutschland
Grunderwerbsteuersenkung als Vorbild?

In Thüringen gilt seit dem 1. Januar 2024 ein Grunderwerbsteuersatz von fünf Prozent – 1,5 Prozentpunkte weniger als zuvor. Damit ist der Freistaat das erste Bundesland, das die Steuer für den Immobilienerwerb gesenkt hat. Dazu sagt Dirk Wohltorf, Präsident des Immobilienverband Deutschland (IVD): „Mit der Reduzierung der Grunderwerbsteuer wird Thüringen zum Pionier im Kampf gegen die Wohnungsbau- und Eigentumskrise. Die anderen 14 Bundesländer, die seit 2006, dem Jahr der Föderalismusreform,...

  • Buchholz
  • 04.01.24
  • 470× gelesen
Die Grünen fordern u.a., dass öffentliche Gebäude (z.B. die IGS) mit Solarpaneelen bestückt werden  | Foto: only_kim / adobe stock

Zwischenbilanz der Buxtehuder Grünen
Zwei Großprojekte auf den Weg gebracht

Mit einer positiven Zwischenbilanz und einem hoffnungsvollen Ausblick sind die Buxtehuder Grünen ins neue Jahr gestartet. „Mir den Beschlüssen zur Klimaneutralität 2035 und zum Aufbau eines kommunalen Wohnungsbestands haben wir zwei wichtig Klima- und Sozialprojekte gemeinsam mit der SPD und der Fraktion Linke/Partei auf den Weg gebracht“, sagt der grüne CO-Fraktionsvorsitzende Nils Rademacher. Auf dem Weg zur Klimaneutralität gebe es jedoch noch Baustellen: Dazu gehörten zum Beispiel...

  • Buxtehude
  • 02.01.24
  • 127× gelesen
Auch für die Brustkrebsvorsorge gibt es Neuerungen im Jahr 2024 | Foto: AOK

Das ändert sich 2024 für gesetzlich Versicherte
Mehr Pflegegeld und elektronische Patientenakte

Zum neuen Jahr ändern sich zahlreiche Regelungen rund um die gesetzliche Krankenversicherung und soziale Pflegeversicherung. Darauf macht der Verband der Ersatzkassen (vdek) aufmerksam. Das sind die wichtigsten Neuerungen: Höhere Leistungen in der PflegeRund 280.000 Pflegebedürftige in Niedersachsen, die zu Hause gepflegt werden, erhalten ab Januar fünf Prozent mehr Pflegegeld. Auch für ambulante Sachleistungen, also Unterstützung durch ambulante Pflege- und Betreuungsdienste, gibt es von den...

  • Buchholz
  • 29.12.23
  • 2.091× gelesen
An der Demonstration am Brandenburger Tor nahmen nach Veranstalterangaben 8.000 bis 10.000 Menschen teil - auch Landwirte aus den Landkreisen Harburg und Stade | Foto: Landvolk-Geschäftsführer Henning Jensen
3 Bilder

CDU- und Grünen-Abgeordnete
Kritik an Wegfall der Steuererleichterungen für Landwirte

Gegen die Pläne der Bundesregierung, Steuervergünstigungen von Agrardiesel und die Kfz-Steuerbefreiung für die Landwirtschaft abzuschaffen, hagelt es auch Kritik des heimischen CDU-Bundestagsabgeordneten Michael Grosse-Brömer und der Grünen-Landtagsabgeordneten Nadja Weippert. Vom Wegfall der Agrardiesel-Rückvergütung und der Streichung der Steuerbefreiung für landwirtschaftliche Fahrzeuge seien auch im Landkreis Harburg circa 900 landwirtschaftliche Betriebe betroffen. Ihnen drohten jetzt...

  • Tostedt
  • 29.12.23
  • 223× gelesen
Foto: contrawerkstatt

Niedersachsen
Hausärzte dringend gesucht!

In Niedersachsen werden Hausärztinnen und Hausärzte dringend gesucht, vor allem in ländlichen Regionen. Am 1. Juli 2023 waren 523 Hausarzt-Praxen unbesetzt. „Die von der Landesregierung eingeführte Landarztquote wird die Situation kurzfristig nicht verbessern“, erklärt Thorsten Schmidt, stellvertretender Vorstandsvorsitzender der Kassenärztlichen Vereinigung Niedersachsen (KVN). „Sie ist aber ein wichtiger Baustein im Kampf gegen den Ärztemangel. Daher unterstützt die KVN die Forderung des...

  • Tostedt
  • 27.12.23
  • 222× gelesen
Die Ampel am Galgen - Landwirte protestieren auf diese Weise gegen die Pläne der Bundesregierung zur Streichung der Steuererleichterungen | Foto: Niefind

Wegen Subventionskürzungen
Protest ja, aber Galgen gehen zu weit

An einigen Bundesstraßen im Landkreis Harburg, u.a. in Rade, Sprötze und Trelde, haben Unbekannte Heuballen mit Galgen und einer daran baumelnden Ampel aufgestellt. Dieser Protest der Landwirte gegen die Streichung ihrer Steuererleichterungen kommt nicht bei allen gut an. Sogar der Staatsschutz soll eingeschaltet werden.  "Scheinbar nach den Berliner Demonstrationen fühlen sich einige Menschen hier motiviert, die Grenzen des guten Geschmacks und wohl auch der juristischen Straffähigkeit zu...

  • Buchholz
  • 27.12.23
  • 2.309× gelesen
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Grünen-Landtagsabgeordnete Nadja Weippert | Foto: Sven Brauers

Nadja Weippert
Niedersachsen wird Vorreiter beim Klimaschutz

Der niedersächsische Landtag hat mit den Stimmen von SPD und Grünen das neue Klimagesetz des Landes verabschiedet. „Das Klimagesetz ist eines der wichtigsten Gesetze dieser Legislaturperiode. Niedersachsen wird damit beim Klimaschutz eine Vorreiterrolle einnehmen. Wir wollen, dass das Land, seine Gesellschaft und Wirtschaft nicht erst 2045, sondern schon 2040 klimaneutral sind. Dafür setzen wir uns ehrgeizige Klimaschutzziele“, sagt dazu die Grünen-Landtagsabgeordnete Nadja Weippert....

  • Tostedt
  • 12.12.23
  • 358× gelesen
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Öffentlicher Dienst
Dann dürfen Geschenke angenommen werden

Dass Beamtinnen und Beamte, aber auch andere Arbeitnehmer im öffentlichen Dienst keine Geschenke annehmen dürfen, ist spätestens seit dem Versuch des ehemaligen CDU-Landtagsabgeordneten Heiner Schönecke bekannt, Mitarbeitern der Polizeiinspektion Harburg in Buchholz Obst als Dankeschön für die geleistete Arbeit zu schenken. Wer in der Vorweihnachtszeit trotzdem z.B. Lehrerinnen und Lehrern der eigenen Kinder etwas Gutes tun, will, muss auf Geschenke nicht gänzlich verzichten. Darauf macht...

  • Buchholz
  • 08.12.23
  • 530× gelesen
Die geplante Ortsumfahrung (rot) ist 6,75 Kilometer lang  | Foto: NLStBV

B3-Ortsumgehung Elstorf
Vorentwurf für 100-Millionen-Projekt steht

Ein entscheidender Schritt auf dem Weg zur B3-Ortsumgehung Elstorf ist laut der zuständigen Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLStBV) in Lüneburg getan: Der Vorentwurf der Planung sei erstellt und damit alle wesentlichen Voraussetzungen für das weitere Verfahren geschaffen worden. Das zum Pilotprojekt für Planungsbeschleunigung ernannte Bauvorhaben verlaufe auch dank guter Zusammenarbeit aller beteiligten Akteure nach Zeitplan. Wie mehrfach berichtet, umfasst das...

  • Neu Wulmstorf
  • 07.12.23
  • 623× gelesen
Die A26-Anschlussstelle Buxtehude aus der Luft. Sie kann weiterhin nicht genutzt werden. Laut Entscheidung des OVG Lüneburg ist der Ausbau der Rübker Straße in den jetzigen Planungen rechtswidrig | Foto: nord-luftbilder.de/Martin Elsen

Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts
Planungen für Rübker Straße als A26-Zubringer sind rechtswidrig

Der Landkreis Stade hat in Sachen Rübker Straße (K40) erneut eine Schlappe vor Gericht hinnehmen müssen: Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Lüneburg hat den Planfeststellungsbeschluss, der den Ausbau der Rübker Straße als Autobahnzubringer für Buxtehude vorsieht, als rechtswidrig und nicht vollziehbar eingestuft. Damit hat der Landkreis auch in zweiter Instanz die juristische Auseinandersetzung um die Rübker Straße verloren, wenn auch nicht so deutlich wie in der ersten Instanz vor dem...

  • Buxtehude
  • 05.12.23
  • 10.515× gelesen
Verlässt die Buxtehuder Verwaltung aus privaten Gründen: Dr. Dirk Mellies | Foto: Hansestadt Buxtehude

Buxtehuder Verwaltung
Fachbereichsleiter Dr. Dirk Mellies geht nach Hamburg

Ausschließlich private Gründe nennt Dr. Dirk Mellies, Fachbereichsleiter für Bildung, Jugend, Sport, Soziales und Senioren, dafür, dass er die Hansestadt Buxtehude zum 1. März kommenden Jahres wieder verlassen wird. Nach nicht einmal zwei Jahren - Mellies ist am 1. September 2022 offiziell nach Buxtehude gekommen - kehrt er  wieder an seinen ehemaligen Arbeitsplatz in Hamburg zurück. Damit ist die Stelle des Fachbereichsleiters für Bildung, Jugend, Sport, Soziales und Senioren erneut vakant....

  • Buxtehude
  • 04.12.23
  • 558× gelesen
(v.l.) Landesvorsitzender der CDU in Niedersachsen Sebastian Lechner, Spitzenkandidat der Europwahl David McAllister MdEP , Bezirksvorsitzender der CDU Elbe-Weser Enak Ferlemann MdB | Foto: CDU

CDU-Spitzenkandidaten der Europawahl
David McAllister bekommt 100 Prozent

(nw). 120 Delegierte der CDU in Niedersachsen, darunter 13 Delegierte aus dem CDU Bezirksverband Elbe-Weser, haben kürzlich in der Stadthalle Walsrode die Landesliste für die Europawahl am 9. Juni 2024 aufgestellt. David McAllister aus dem CDU Bezirksverband Elbe-Weser wurde mit 100  Prozent der Stimmen eindrucksvoll und überzeugend erneut zum Spitzenkandidaten der CDU in Niedersachsen für die Europawahl gewählt. „Mehr Europa im Großen und weniger Europa im Kleinen“, so der in Bad Bederkesa...

  • Buxtehude
  • 30.11.23
  • 219× gelesen
Neuer Gemeindedirektor in Beckdorf: Edgar Rot | Foto: K. Panje

Die Entscheidung steht
Edgar Rot ist Beckdorfs neuer Gemeindedirektor

Mit Edgar Rot hat die Gemeinde Beckdorf wieder einen neuen Gemeindedirektor. Der Vize-Chef im Apenser Rathaus wurde vom Beckdorfer Rat als Nachfolger von Kirsten Zegenhagen gewählt und darf das Amt als einziger der in Frage kommenden Kandidaten nicht ablehnen. Das nämlich hatte zuvor der bei einem früheren Termin bereits gewählte Kämmerer Kai Pauls aufgrund seines Arbeitspensums getan. Andere Kandidaten lehnten Wahl abEine zweite in Frage kommende Kandidatin war Ratsmitglied Daphne Krempien...

  • Buxtehude
  • 28.11.23
  • 528× gelesen

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