Buxtehude - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Start zur vorangegangenen Demo in Buxtehude
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"Fridays for Future Buxtehude": "Verweigerung der Politik lässt uns nur noch entschiedener werden"
"Wir streiken, bis gehandelt wird"

tk. Buxtehude. Am Freitag findet der nächste weltweite Klimastreik statt und in Buxtehude werden wieder Schülerinnen und Schüler auf die Straße gehen. "Fridays for Future Buxtehude" hat nach den Sommerferien mit einer großen Demo sowie einer nachfolgenden Aktionswoche und vor Kurzem mit konkreten Forderungen an die Stadt das Thema Klimawandel massiv in die Öffentlichkeit getragen. Sieht die Gruppe Ansätze zum Umdenken oder macht sich Frust breit? Die Buxtehuder "Fridays for Future"-Sprecherin...

  • Buxtehude
  • 26.11.19
Betreuung im Hort soll Kinder stark machen. Aus welchem Topf die Mittel dafür kommen, muss zweitrangig sein  Foto: Fotolia/Robert Kneschke

Der Bund will Platzgarantie an 2025
Hortplatz-Garantie macht in Buxtehude niemand Sorgen

tk. Buxtehude. Wenn auf Bundes- oder Landesebene neue Garantien für Kinderbetreuung geplant werden, machen sich bei denen auf kommunaler Ebene, die das letztendlich umsetzen müssen, oft Sorgen breit: Wie soll das funktionieren, wer soll das bezahlen und wie können überhaupt die notwendigen Strukturen aufgebaut werden? Ab 2025 will der Bund garantieren, dass jeder Grundschüler bei Bedarf einen Hortplatz bekommt. In Buxtehude macht sich aber niemand deshalb Sorgen. "Wir sind sehr gut...

  • Buxtehude
  • 23.11.19
Landrat Michael Roesberg Foto:archiv
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Reaktionen aufs Gerichtsurteil zur Rübker Straße
"Die Planung war einfach nicht gerecht'"

Stades Landrat sieht keine Fehler im Vorfeld / Kläger-Anwältin spricht von "Sensation" tk. Buxtehude. "Ich bedauere die Entscheidung, das ist ein Rückschlag", kommentiert Stades Landrat Michael Roesberg das Urteil des Verwaltungsgerichts Stade, das den Planfeststellungsbeschluss zum Ausbau der Rübker Straße als Buxtehuder A26-Zubringer aufgehoben hat. Er wolle jetzt nicht spekulieren, sondern das schriftliche Urteil abwarten. "Zusammen mit unserem Fachanwalt werden wir dann beurteilen, was zu...

  • Buxtehude
  • 22.11.19
Aus der Vogelperspektive gut zu sehen: Die Abfahrt (links) nach Buxtehude ist bis auf Unterbau und Asphaltdecke fertig. Die A26 wird aber daran vorbei gen Rübke (im Foto unten) vermutlich Ende 2021 für den Verkehr freigegeben, bevor die Anbindung nach Buxtehude überhaupt geplant ist. Foto: Der Luftbildfotograf/Martin Elsen
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Landkreis Stade hat zu viele Fehler gemacht
Verwaltungsgericht Stade stoppt Planung zum K40-Ausbau

tk. Buxtehude. Damit hatte im Vorfeld niemand gerechnet: Nach nur einem Verhandlungstag hat das Verwaltungsgericht Stade am Dienstag den Planfeststellungsbschluss für den Ausbau der K40 (Rübker Straße) als Buxtehuder A26-Zubringer aufgehoben. Hauptgrund: In der Abwägung von Anwohnerinteressen, Naturschutz, möglichen Alternativen und deren Kosten hat der "Planfeststellungbeschluss schwere Abwägungsfehler", so Gerichtssprecher Richard Wermes. Das ist für die Kläger gegen den K40-Ausbau ein...

  • Buxtehude
  • 22.11.19

Mega-Demo gegen Tierversuche

bim. Mienenbüttel. Großartige Resonanz bei der Demonstration gegen Tierversuche am Samstag in Hamburg! Trotz Schietwetters gingen laut der "Soko Tierschutz" rund 15.000 Menschen auf die Straße und protestierten "gegen Tierversuche und die Ausbeutung fühlender Lebewesen". Darunter waren auch zahlreiche Tierschützer aus den Landkreisen Harburg und Stade, die seit Wochen Mahnwachen an der Tierversuchsanstalt LPT in Mienenbüttel abhalten.

  • Tostedt
  • 19.11.19
"Wir geben nicht auf", erklären die Tierschützer, die an sieben Tagen die Woche, 24 Stunden am Tag das Camp gegenüber dem LPT in Mienenbüttel besetzen
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Protest geht weiter
Tierschützer kritisieren Behörden im Tierversuchslabor-Skandal

bim. Mienenbüttel. "Unser Schlachtruf lautet: 'LPT ist noch nicht zu, wir lassen die Behörden nicht in Ruh'", erklärt Tine Boll. Sie ist eine von den Tierfreunden, die seit Ende Oktober täglich vor dem LPT in Mienenbüttel friedlich protestieren. Die Ankündigung des LPT, den Standort Mienenbüttel Ende Februar 2020 schließen zu wollen, halten sie für ein Täuschungsmanöver des Laborbetreibers. Deshalb wollen sie auch mindestens bis zu dem Zeitpunkt weiter protestieren. Außerdem sind sie empört,...

  • Neu Wulmstorf
  • 15.11.19
Robert Kamprad wird von Bürgermeisterin 
Katja Oldenburg-Schmidt geehrt Foto: Hansestadt Buxtehude

Vier Jahrzehnte politisches Ehrenamt
Robert Kamprad für 40 Jahre im Buxtehuder Rat geehrt

tk. Buxtehude. Der Buxtehuder CDU-Politiker Robert Kamprad, der auf Kreis- und Landkreisebene aktiv ist, wurde kürzlich für 40 Jahre ununterbrochene Ratsarbeit in der Estestadt ausgezeichnet. Buxtehudes Bürgermeisterin Katja Oldenburg-Schmidt würdigte ihn als "politisches Allroundtalent", das immer ruhig und besonnen argumentiere und auf das man sich verlassen könne. "Eben ein echter Hanseat", so die Bürgermeisterin. Für viele Menschen in Buxtehude sei Robert Kamprad "eine echte...

  • Buxtehude
  • 13.11.19
Es sind viele, die die Forderungen von "Fridays for Future Buxtehude" lautstark unterstützen
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Die Stadt muss bis 2025 klimaneutral sein
Konkrete Forderungen von "Fridays for Future Buxtehude"

tk. Buxtehude. Es war eine konkrete Knallhart-Liste, die "Fridays für Future Buxtehude" (FFF) den Mitgliedern des Stadtplanungsausschusses vorgelegt hat. "Die Klimakrise stellt die größte Bedrohung für Menschheit und Ökosystem im 21. Jahrhundert dar", sagte FFF-Sprecherin Marlene Kosin. Der Klimwandel sei eine wissenschaftlich belegte Tatsache und lasse sich nicht leugnen. In jeder einzelnen Kommune könne viel getan werden, um vor Ort mitzuhelfen, die Erderwärmung bei deutlich unter zwei Grad...

  • Buxtehude
  • 12.11.19
Nach der Maueröffnung kehrten sie an die ehemalige Grenze zurück: Birgit und Friedrich Meyer im Jahr 1990 beim "Europatreffen" im niedersächsischen Örtchen Zicherie (Landkreis Gifhorn)
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30 Jahre Mauerfall
"Die Mauer in den Köpfen ist nicht abgetragen": Friedrich Meyer hat in beiden Teilen Deutschlands als Lehrer gearbeitet

os. Klecken. "Es wächst zwar zusammen, was zusammengehört, aber es wird viel zu wenig dafür getan. Die Mauer in den Köpfen ist noch nicht abgetragen, vielmehr scheint sie wieder zu wachsen." Dieses Fazit zieht Friedrich Meyer (75) zum 30. Jahrestag des Mauerfalls, der den Anfang vom Ende der DDR markierte und den Weg zur deutschen Einheit im Oktober 1990 ebnete. Meyer, der als Pensionär in Klecken (Landkreis Harburg) lebt, hat in seinem Leben in der DDR und später in der Bundesrepublik so viel...

  • Rosengarten
  • 08.11.19
Der Entwurf von Landschaftsplaner Tancredi Capatti zur Umgestaltung des Petri-Platzes ist ein Vorschlag - er wird nach dem Willen der SPD zurzeit nicht realisiert

Haushaltsberatungen in Buxtehude
SPD will Petri-Platz und Bahnhofstraße schieben

tk. Buxtehude. "Wir sind immer noch relativ gut aufgestellt", sagt die SPD-Fraktionsvorsitzende Astrid Bade über die Zahlen im Haushaltsplanentwurf für das kommende Jahr. Nach der Haushaltsklausur der SPD steht fest: Die Sozialdemokraten sind grundsätzlich mit dem Entwurf einverstanden, wollen an einigen Stellen aber Veränderungen erreichen. Und: An der Schraube der Grund- und Gewerbesteuer soll nicht gedreht werden. Drei Projekte sollen vorerst nicht weiterverfolgt werden, um Geld...

  • Buxtehude
  • 29.10.19
Die Mitglieder der Werteunion verstehen sich als stramm konservative CDU-Anhänger
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Ex-Verfassungsschutzchef: Extremismus darf nicht in der Mitte der Gesellschaft ankommen
Maaßen warnte vor demVerschieben roter Linien

tk. Buxtehude. Deutschland tut nach Ansicht von Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen zu wenig, um Extremismus verschiedener Coleur, Terrorismus, aber auch Cyberattacken und Wirtschaftsspionage effektiv zu bekämpfen. "Wir müssen die Sicherheitsbehörden stärken", forderte Maaßen. Das dürfe nicht dem haushaltspolitischen Ziel der Schwarzen Null untergeordnet werden. Maaßen war am Samstag zu Gast bei der Werteunion, einem Zusammenschluss konservativer CDU-Mitglieder. Die Nordkonferenz...

  • Buxtehude
  • 29.10.19
Ein Versuchsbeagle, der im Sterben liegt. Dieses erschütternde Bild machte der Undercover-Ermittler der "Soko Tierschutz" Foto: Soko Tierschutz/crueltyfree int

Tierversuchslabor-Skandal:
LPT-Schließung wird geprüft

bim. Mienenbüttel. Im Tierversuchslabor-Skandal um das "Laboratory of Pharmacology and Toxicology" (LPT) in Neu Wulmstorf-Mienenbüttel schließt der Landkreis Harburg inzwischen eine Betriebsuntersagung nicht mehr aus. Voraussetzung sei allerdings, dass die Unzuverlässigkeit des Betreibers festgestellt werde. Darüber informierten am Montagnachmittag Landrat Rainer Rempe und der neue Veterinäramtsleiter Thorsten Völker den Kreisausschuss des Landkreises Harburg. „Wir prüfen im Rahmen des...

  • Winsen
  • 29.10.19
Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen  referierte in Buxtehude als Gast der Werteunion

Nordkonferenz der Werteunion
Hans-Georg Maaßen als Referent in Buxtehude

tk. Buxtehude. Der ehemalige Präsident des Verfassungsschutzes, Hans-Gerog Maaßen, war am Samstag Gast auf der Nordkonferenz der Werteunion. Sie ist ein Zusammenschluss konservativer CDU-Mitglieder. Der Jorker Hinrich Rohbohm ist stellvertretender Bundesvorsitzender. Maaßen ging in seinem Vortrag auf die Bedrohung durch Extremismus, Terrorismus aber auch durch Wirtschaftsspionage ein. Sein Fazit: Der Staat stehe vor großen Herausforderungen. "Wir brauchen eine Stärkung der...

  • Buxtehude
  • 27.10.19
Jane Goodall ist eine weltweit anerkannte Primatologin. Sie äußert sich zum Tierversuchslabor-Skandal
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Tierversuchslabor-Skandal:
"Nichts anderes als die Hölle auf Erden"

bim. Mienenbüttel. Der von der "Soko Tierschutz" und "Cruelty Free International" aufgedeckte Tierversuchslabor-Skandal im LPT in Mienenbüttel bekommt nun eine internationale Dynamik: Tierrechtler demonstrierten in der Schweiz vor einem Pharmakonzern, der Tierversuche beim LPT in Auftrag gegeben haben soll, am Mittwoch protestierten Tierschützer vor der deutschen Botschaft in Wien gegen Tierversuche. Auch die weltweit führende Primatologin Jane Goodall, Gründerin des Jane Goodall Instituts und...

  • Buchholz
  • 25.10.19
Niedersachsens Verkehrsminister Bernd Althusmann

Verkehrsminister Althusmann kritisiert Hamburger Baustellenplanung
"Lange Rückstaus befürchtet"

as. Ehestorf. Während der Hamburger Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer (LSBG) die Stollen des ehemaligen Bergwerkes Robertshall auf Hohlräume untersuchen lässt und den Ehestorfer Heuweg für den Autoverkehr weiterhin voll sperrt, sorgt eine weitere geplante Baumaßnahme in Harburg für Ärger bei den Niedersachsen: Die Instandsetzung des Knotenpunktes Waltershofer Straße/Cuxhavener Straße (B73). Zwei der vier Fahrstreifen sollen gesperrt werden, in Kombination mit der Vollsperrung des...

  • Rosengarten
  • 22.10.19
Zynischer Behördentipp, weil Beschäftigungsmaterial fehlt: Die Versuchsaffen sollen mit den Vorhängeschlössern spielen
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LPT Mienenbüttel
Neue Erkenntnisse im Tierlabor-Skandal

bim. Mienenbüttel. Erschreckende neue Erkenntnisse zieht die "Soko Tierschutz" im Tierlabor-Skandal um das LPT in Mienenbüttel: Nicht nur, dass inzwischen vier Strafanzeigen gegen das Labor wegen Verstößen gegen den Tierschutz gestellt worden sind (vom Landkreis, Tierschutzbund, "Soko" und Laves). Der verdeckte Ermittler der "Soko" hat vermutlich auch einen Betrug aufgedeckt: Denn einer der Versuchsaffen sei plötzlich durch einen anderen ausgetauscht worden und diese Versuchsreihe somit nicht...

  • Buchholz
  • 18.10.19

Endlich
Richtlinie für den Härtefallfonds ist da

(bim). Lange hat es gedauert, nun hat die Landesregierung die Richtlinie für den Härtefallfonds für Kindertagesbetreuung auf den Weg gebracht - ein Jahr und zwei Monate nach Einführung der Kindertagesstätten-Beitragsfreiheit. Aus dem Härtefallfonds sollen Defizite in den Kindergartenjahren 2018/2019, 2019/2020 und 2020/2021 ausgeglichen werden. Dafür stehen Mittel des Gute-Kita-Gesetzes des Bundes in Höhe von rund 58 Millionen Euro zur Verfügung. Davon entfallen knapp 34 Millionen Euro auf das...

  • Buchholz
  • 18.10.19

Jens Spahn will Vergewaltigungsopfer stärken

(bim). Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) setzt sich dafür ein, dass die vertrauliche Spurensicherung bei Vergewaltigungsopfern künftig von der Krankenkasse übernommen wird. Bisher müssen Betroffene selbst dafür zahlen. Dieser Vorschlag wird von Niedersachsens Gesundheitsministerin Carola Reimann begrüßt. „Vergewaltigungsopfer brauchen schnelle, unkomplizierte und sensible Hilfe. Die vertrauliche Spurensicherung bei sexualisierter Gewalt hat sich als effektives Mittel bewährt. Ich freue...

  • Winsen
  • 18.10.19
Grauenhafte Tierquälerei im LPT: Ein Affe ist festgeschnallt für Giftigkeitstests
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Grausame Tierversuche
Politik schaut weg bei massenhafter Tierquälerei

bim. Neu Wulmstorf. Ein Affe mit gequältem Gesichtsausdruck, festgeschnallt an einer Versuchsapparatur, und ein Hund, der neben einer Pfütze Blut hockt - die Bilder, die die "Soko Tierschutz" und "Cruelty Free International" jetzt bei Undercover- Recherchen in der Tierversuchsanstalt "Laboratory of Pharmacology and Toxicology" (LPT) in Neu Wulmstorf-Mienenbüttel gemacht haben, sind mehr als verstörend. Nach Sichtung der Bilder haben das Landesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit...

  • Buchholz
  • 15.10.19
Eine neugestaltete Bahnhofstraße soll auch die Konflikte zwischen Fußgängern und Radfahrern entschärfen

Umgestaltung der Buxtehuder Bahnhofstraße
Lose Fäden jetzt zusammenfügen

tk. Buxtehude. Inzwischen hat wohl jede Buxtehuder Fraktion Ideen zur Umgestaltung der Bahnhofstraße zu Papier gebracht. Der Ausschuss für Stadtplanung hat sich jetzt über den Stand der Dinge informiert. "Wir wollen alle losen Fäden zusammenführen", sagte der erste Stadtrat Michael Nyveld. Inhaltlich und ins Detail gehend sollte während der Sitzung aber (noch) nicht diskutiert werden.  Laut Nyveld gibt es zwei Entwicklungen, die abgewartet werden sollten, bevor konkrete Planungen für die...

  • Buxtehude
  • 09.10.19
Fotomontage: So würde ungefähr der Poller am Ostfleth aussehen Foto: tk/MSR
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Planer stellt drei Varianten vor
Wie autofrei soll Buxtehudes Altstadt werden?

tk. Buxtehude. Wie sollen sich die Verkehrsströme in der Buxtehuder Altstadt entwickeln? Oder anders formuliert: Wo sollen künftig keine Autos mehr fahren? Das war jüngst das Thema im Stadtplanungsausschuss. Wie viel Zündstoff darin steckt, machte vor Kurzem die ablehnende Reaktion von Anwohnern und Gewerbetreibenden deutlich, als die CDU die Umwandlung vom Ostfleth in eine Fußgängerzone forderte. Wie konkret die Verkehrsführung aussehen könnte, war auch nach der Sitzung offen. Im Rahmen der...

  • Buxtehude
  • 09.10.19
Das braucht die Stadt, sagt der Wirtschaftsverein Buxtehude: ein Tagungshotel

Wirtschaftsverein bezieht Stellung
Ein Tagungshotel fehlt in Buxtehude

tk. Buxtehude. Der Ball liegt jetzt wieder in dem Spielfeld, vom dem aus er geschossen wurde: nämlich bei Politik und Verwaltung. Es geht um die Frage, ob Buxtehude ein Tagungshotel braucht. Die CDU hatte dazu im Wirtschaftsausschuss jüngst einen Antrag gestellt. Der wurde von der politischen Mehrheit abgelehnt und die Frage nach der Notwendigkeit zurück in die Buxtehuder Wirtschaft gespielt, aus der dieser Bedarf auch angemeldet wurde. Jetzt kommt vom Wirtschaftsverein Buxtehude die klare...

  • Buxtehude
  • 02.10.19
Symbolisches "Die In" auf dem Rathausmarkt: "Friday for Future Buxtehude" war während der Aktionswoche nicht zu übersehen

Bilanz der Aktionswoche in der Hansestadt
"Fridays for Future Buxtehude": "Wir sind laut und präsent"

"Fridays for Future Buxtehude" zieht eine Bilanz der Aktionswoche tk. Buxtehude. "Mit unseren Aktionen haben wir viele Menschen erreicht", sagen Marlene Kosin, Lina von Ahn und Linus Köster vom Organisationsteam "Fridays for Future Buxtehude". Eine Woche lang waren die Schülerinnen und Schüler jeden Nachmittag in der Stadt präsent, um mit teils spektakulären Aktionen wie einem "Die In" (symbolisches Sichtotstellen) oder einem Trauermarsch die Menschen wachzurütteln. Die zentrale Botschaft: Wenn...

  • Buxtehude
  • 02.10.19
Damit Wasser - und genauso Strom und Gas - beim Kunden ankommen, müssen die Stadtwerke Buxtehude mit der Stadt Konzessionsverträge abschließen

Verträge zwischen der Hansestadt Buxtehude und den Stadtwerken
Konzessionsverträge aus Versehen öffentlich gemacht

tk. Buxtehude. Ist zwischen Mutter und Tochter ein heftiger Streit entbrannt, der kurz davor steht, zu eskalieren? So könnte sich eine Verwaltungsvorlage lesen lassen, die kurzfristig, nämlich aus Versehen, in den öffentlichen Downloadbereich der Hansestadt Buxtehude gelangt ist. Es geht dabei um Konzessionsverträge zwischen der Hansestadt und den Stadtwerken, damit die auf öffentlichem Grund und Boden Wasser-, Gas- und Stromleitungen betreiben und verlegen dürfen. Die Stadtwerke, eine...

  • Buxtehude
  • 02.10.19

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