Buxtehude - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Der Landkreis hatte dem LPT die Betriebserlaubnis im Januar entzogen

Tierversuchsanstalt LPT in Mienenbüttel bleibt geschlossen

bim. Mienenbüttel. Laufen die Versuche in der Tierversuchsanstalt "Laboratory of Pharmacology and Toxicology" (LPT) in Mienenbüttel nach dem Entzug der Betriebserlaubnis weiter? Und gibt es einen neuen Geschäftsführer? Beides berichteten Tierfreunde dem WOCHENBLATT, das beim Landkreis Harburg nachfragte. "Ob die Arbeit weitergeht, entzieht sich unserer Kenntnis", teilte Kreissprecher Bernhard Frosdorfer mit. Auch könne der Kreis nichts zu einem neuen Geschäftsführer sagen. Das sei aber auch...

  • Neu Wulmstorf
  • 03.04.20

Die widersprüchlichen Positionen in Corona-Zeiten
Besser Ausgangssperren oder zurück zur Normalität?

Wer sich informiert, stößt auf sehr widersprüchliche Positionen Als bekennender Nachrichten-Junkie stehe ich mitunter vor einem Dilemma: Will ich es wirklich wissen? Mehrfach täglich schaue ich bei wichtigen Nachrichtenportalen vorbei und stelle mir manchmal die Frage, ob ich tatächlich lesen will, dass wir vielleicht erst am Anfang der Pandemie stehen könnten, welche Szenarien an Infizierten und fehlenden Krankenhauskapazitäten manche Experten prognostizieren. Ja, ich lese das trotzdem, denn...

  • Buxtehude
  • 01.04.20
Katja Oldenburg-Schmidt

Bußgeld für die, die noch immer in Gruppen unterwegs sind
Buxtehudes Bürgermeisterin lobt und übt Kritik

tk. Buxtehude. Buxtehudes Bürgermeisterin Katja Oldenburg-Schmidt lobt die Bürgerinnen und Bürger der Hansestadt dafür, dass sie die gravierenden Einschränkungen durch die Corona-Krise gut meistern und sich an die strengen Auflagen, wie etwa das Kontaktverbot, halten. Auch die Eltern von Kita- und Schulkindern hätten die Schließung der Einrichtungen überwiegend klaglos mitgemacht. Was bei einem der Corona-Krisentreffen im Stadthaus der Bürgermeisterin aber deutlich missfiel: Es gibt noch...

  • Buxtehude
  • 01.04.20

Verhandlung zur Doppelverbeitragung von Direktversicherungen wurde verschoben

(os). Bundesweit bis zu sechs Millionen betroffene Rentner müssen auf ein Urteil zur Doppelverbeitragung von Direktversicherungen noch warten: Die jüngst angesetzte Revisionsverhandlung vor dem Bundessozialgericht in Kassel wurde wegen der Coronakrise verschoben. Das teilt Kläger Herbert Heins aus Hollenstedt mit. Rund 75 Interessenten hatten sich bei ihm angemeldet, um der Verhandlung beizuwohnen. Ein neuer Termin steht noch nicht fest.

  • Hollenstedt
  • 28.03.20

Warum gibt es unterschiedliche Ladenregelungen?
Ansturm auf Baumärkte in Hamburg: Vorsichtsmaßnahmen werden konterkariert

AUF EIN WORT Erfreulich viele Menschen halten sich an die Kontaktsperre während der Coronakrise. Sie bleiben zu Hause und leisten damit einen wertvollen Beitrag dazu, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen. Da ist es nur schwer zu verstehen, dass unterschiedliche Regelungen der Länder zu Ladenöffnungen diese Bemühungen untergraben. Seit dieser Woche gilt in den Landkreisen Harburg und Stade die Anweisung, dass Baumärkte nur noch von Gewerbetreibenden betreten werden dürfen....

  • Buchholz
  • 27.03.20
Bürgermeisterin Katja Oldenburg-Schmidt

Buxtehudes Bürgermeisterin Katja Oldenburg-Schmidt
Wenn Bürger Fragen haben, sollen sie Antwort bekommen

tk. Buxtehude. Einen Fußgänger und zwei Autos sieht Buxtehudes Bürgermeisterin Katja Oldenburg-Schmidt von ihrem Büro im Stadthaus aus, als das WOCHENBLATT telefonisch nachfragt, wie die Stadtverwaltung derzeit aufgestellt ist. Das Leben in der Estestadt ist ruhig und dass sich die meisten Menschen an die Vorgaben zum Schutz vor Covid-19 halten, findet Katja Oldenburg-Schmidt sehr gut. Über einen Mangel an Arbeit kann sich die Buxtehuder Bürgermeisterin in Zeiten von Corona, leeren Straßen und...

  • Buxtehude
  • 24.03.20

Pflegekammer Niedersachsen
Pflegefachkräfte brauchen Schutz

(bim/nw). Angesichts der weiteren Ausbreitung der Coronainfektionen fordert Nadya Klarmann, Präsidentin der Pflegekammer Niedersachsen, den bestmöglichen Schutz für Pflegefachpersonen und regelmäßige Testungen von Kollegen, die unmittelbar in der Versorgung von coronainfizierten Personen eingesetzt sind. In der ambulanten Pflege übernehmen Pflegefachpersonen wichtige Beratungsaufgaben hinsichtlich der Infektionsvorbeugung. Pflegefachpersonen stünden angesichts der aktuellen Entwicklungen rund...

  • Buchholz
  • 17.03.20
Der neue Vorstand (vorne, v.li.): Nora Wehrstedt, Nadya Klarmann und Sascha Sandhorst sowie (hinten, v. li.): Ulrike Mewing, Kerstin Stammel, Felix Berkemeyer, Benjamin Schiller

Neue Präsidentin für die Pflegekammer

löst Sandra Mehmecke ab (bim/nw). Wechsel an der Führungsspitze der Pflegekammer Niedersachsen: Nadya Klarmann ist die neue Präsidentin. Die Kammerversammlung hat die Altenpflegerin in einer außerordentlichen Sitzung am Samstag zur Nachfolgerin von Sandra Mehmecke gewählt. Klarmann erhielt 15 von 24 gültigen Stimmen. „Ich werde dafür eintreten, die Pflegekammer gemeinsam mit den Mitgliedern zu einer starken Interessenvertretung weiterzuentwickeln“, sagt Klarmann. Zur stellvertretenden...

  • Buchholz
  • 11.03.20
2 Bilder

Bauern-Demo
Protest gegen Bundes-Agrarpolitik

(bim). "Ist der Bauer ruiniert, wird Euer Essen importiert" oder: "Wir arbeiten mit Liebe, Herz und Leidenschaft für Euch" - mit Plakataufschriften wie diesen demonstrierten Landwirte aus ganz Deutschland am Donnerstag erneut gegen die Agrarpolitik der Bundesregierung, insbesondere gegen die Novelle der Düngeverordnung und das Insektenschutzprogramm. Die Hauptkundgebung fand in Dessau beim Umweltbundesamt statt. Weitere Aktionen gab es u.a. in Hamburg, Bremen, Dresden, Kiel, Mainz und Bonn. Zu...

  • Tostedt
  • 06.03.20
Herbert Heins: Bekommt er vor dem Bundessozialgericht Recht?

Bundessozialgericht verhandelt über Direktversicherungsopfer
"Vorsorgegedanke wurde ad absurdum geführt"

os. Hollenstedt. "Wer fürs Alter vorsorgt, sollte belohnt werden. Dieser seit Jahrzehnten propagierte Gedanke wurde mit dem Gesundheitsmodernisierungsgesetz (GMG) im Jahr 2004 ad absurdum geführt!" Das erklärt der Vorstand des Vereins "Bündnis für Rentenbeitragszahler und Rentner" in einer Pressemitteilung. Anlass ist die wohl entscheidende Revisionsverhandlung des Bundessozialgerichts in Kassel im Fall Herbert Heins am Dienstag, 17. März, ab 16 Uhr. Es geht um die Doppelverbeitragung von...

  • Hollenstedt
  • 03.03.20
Jetzt sollen Niedersachsens Pflegefachkräfte über die Zukunft der  Pflegekammer entscheiden

Pflegekammer Niedersachsen
Fachkräfte sollen abstimmen

(bim). Nach der denkwürdigen Versammlung der Pflegekammer Niedersachsen, bei der sich 14 der 27 anwesenden Mitglieder gegen Kammerpräsidentin Sandra Mehmecke ausgesprochen hatten (das WOCHENBLATT berichtete), hat diese nun - neben weiteren Vorstandsmitgliedern - angeboten, ihr Mandat zur Verfügung zu stellen. In der Kammerversammlung am 17. März will sie darüber abstimmen lassen. Doch Niedersachsens Sozialministerin Carola Reimann (SPD) hat nach den Querelen um die umstrittene Pflegekammer...

  • Winsen
  • 27.02.20
Die Proteste der Tierschützer gehen weiter - jetzt am Standort in Schleswig-Holstein

Tierversuche
Zweite Horrorlabor wurde geschlossen

(bim). Die Schließungen der Tierversuchslabore der Firma Laboratory of Pharmacology and Toxicology (LPT) gehen weiter: Nachdem der Landkreis Harburg die Betriebserlaubnis für den Standort in Neu Wulmstorf-Mienenbüttel Mitte Januar widerrufen hatte, zog die Hamburger Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz nun nach und hat am Freitag die Betriebserlaubnis für das umstrittene Tierversuchslabor in Neugraben entzogen. Nun ist nur noch das LPT am Standort in Gut Löhndorf (Schleswig-Holstein)...

  • Neu Wulmstorf
  • 17.02.20

LPT Mienenbüttel
Alle Beagle sind jetzt vermittelt

bim. Mienenbüttel. Jetzt sind alle der zuletzt in der Tierversuchsanstalt LPT in Mienenbüttel verbliebenen Hunde vermittelt. Das teilt der Landkreis nun mit. Nachdem der Landkreis Harburg die Betriebserlaubnis nach Paragraf 11 Tierschutzgesetz gegenüber der Laboratory of Pharmacology and Toxicology GmbH & Co. KG (LPT) am Standort in Mienenbüttel am 16. Januar mit sofortiger Wirkung widerrufen hat, hat das LPT inzwischen alle zu diesem Zeitpunkt noch in der Anstalt lebenden 96 Hunde...

  • Neu Wulmstorf
  • 03.02.20
Rund 60 Prozent der Deutschen befürworten eine Einschränkung des Silvesterfeuerwerks. Ein Grund sind Sicherheitsbedenken. Denn obwohl das Böllern z.B. rund um Reetdachhäuser verboten ist, halten sich nicht alle daran

Antrag der Grünen
Kommt bald ein Böllerverbot?

bim. Buchholz. Ein Böllerverbot den Tieren zuliebe auf alle Gebiete mit Weidetierhaltung auszuweiten, hat der Buchholzer Hobby-Imker und Pferdehalter Marco Warstat in einer Petition gefordert (das WOCHENBLATT berichtete). Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) fordert in einer Online-Petition mit bereits 215.000 Unterstützern ein generelles Verbot von Silvesterfeuerwerk für Privatpersonen und die Anpassung der Gesetze, um den Kommunen eine entsprechende rechtliche Grundlage zu geben. Das könnte...

  • Tostedt
  • 31.01.20
Hauptorganisator Udo Antons übergab für die Partnerschaftsvereine einen Blumenstrauß an Esther Bejarano
6 Bilder

Auschwitz-Überlebende Esther Bejarano (95) mahnt
Holocaust-Gedenktag in Buchholz wider die Gleichgültigkeit

os. Buchholz. Sie tauschte einen Laib Brot - eine ganze Wochenration - gegen einen Pullover ein, um nicht mehr so frieren zu müssen. Sie aß eine dünne Suppe aus Wasser mit Kartoffelschalen - der Hunger trieb es rein. Sie musste mit dem Orchester Musik für die Kolonnen spielen, die zum Arbeitsdienst ausrückten, eine unglaubliche "psychische Belastung für uns". Kaum jemand kann die barbarischen, unmenschlichen Bedingungen im Konzentrationslager Auschwitz-Birkenau so gut beschreiben wie Esther...

  • Buchholz
  • 28.01.20
Die nächste große Klimademo wird bereits geplant

Fridays for Future Buxtehude" und Stadtverwaltung uneins
Neue Plattform oder ein Abstellgleis?

tk. Buxtehude. Mitglieder von "Fridays for Future" (FFF) Buxtehude und Bürgermeisterin Katja Oldenburg-Schmidt sowie der Erste Stadtrat Michael Nyveld haben kürzlich im Stadthaus miteinander diskutiert, wie die konkreten Forderungen der Gruppe an die Buxtehuder Politik weiter verfolgt und beraten werden können. Im Ergebnis, das lässt sich sagen, gibt es Missverständnisse. FFF-Mitglieder fühlen sich ins Abseits gedrängt, weil sie im Präventionsrat über ihre Forderungen zum Klimaschutz reden...

  • Buxtehude
  • 24.01.20

Die Linke
Ziel ist der Verzicht auf Tierversuche

bim. Seevetal. „Wir begrüßen die Untersagung der Tierhaltungsgenehmigung für das Laboratory of Pharmacology and Toxicology (LPT) am Standort Mienenbüttel, aber wir verlangen auch die Aufarbeitung der Vorgänge in der Kreisverwaltung", erklärt Axel Bittner, Fraktionsvorsitzender der Linken im Kreistag des Landkreises Harburg aus Seevetal. "Wie in Hamburg auch, scheint eine Einhaltung der Anforderungen für die Tierversuchsforschung behördlich nicht garantierbar zu sein. Die Kreisverwaltung muss...

  • Seevetal
  • 24.01.20

LPT in Mienenbüttel
Laborbeagle: Kreis wird zum "Vermittler"

bim. Mienenbüttel. Seitdem der Landkreis Harburg die Betriebserlaubnis der Tierversuchsanstalt LPT am Standort Mienenbüttel entzogen und damit das Tierlabor dicht gemacht hat, erreichten die Kreisverwaltung und den Veterinärdienst und auch das WOCHENBLATT zahlreiche Anfragen zum Verbleib und Zustand der 96 Hunde, die derzeit noch in Mienenbüttel leben: „Können wir Beagles aufnehmen? Falls ja, an wen wenden wir uns? Was passiert mit den Hunden – werden manche eingeschläfert? Sind die Tiere...

  • Neu Wulmstorf
  • 22.01.20

K40: "Ein endgültiges Urteil ist wichtig"

lt. Stade. Der Landkreis Stade wird gegen das K40-Urteil des Stader Verwaltungsgerichts in Berufung gehen. Diese Empfehlung des Bau- und Wegeausschusses hat jetzt der nicht-öffentliche Kreisausschuss beschlossen. Der Landkreis werde in Berufung gehen, um den Ausbau der Rübker Straße als zentrale Anbindung Buxtehudes an die A26 realisieren zu können, so Landrat Michael Roesberg. Er sei sicher, dass die Berufung zugelassen werde, da es aus juristischer und fachlicher Sicht stichhaltige Gründe...

  • Stade
  • 21.01.20

Tierversuche
"Zu viele Tiere unnötig gequält"

(bim). Mit dem Thema Tierversuche beschäftigte sich am vergangenen Mittwoch der Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz im niedersächsischen Landtag im Rahmen einer Anhörung von Experten. Die Grünen hatten einen Antrag gestellt mit dem Titel "Tierversuchsmaschinerie stoppen - Vorschriften und Genehmigungen verschärfen, unangekündigte Kontrollen durchführen", die AfD einen Antrag mit der Forderung "Schluss mit Tierversuchen - mehr alternative Forschung". Die...

  • Winsen
  • 20.01.20
Kreisbaurätin Madeleine Pönitz hält den Berufungsantrag für notwendig Fotos: archiv
2 Bilder

K40-Urteil: Kreis-Politik will die Berufung

lt. Stade. Das juristische Verfahren um den Ausbau der Rübker Straße (K40) zum Autobahnzubringer für Buxtehude geht in die nächste Runde. Der Bau- und Wegeausschuss des Landkreises hat am Donnerstag mehrheitlich mit zwei Gegenstimmen von Karin Aval (Grüne) und Peter Rolker (FDP) empfohlen, den Antrag auf Zulassung der Berufung gegen die Urteile des Verwaltungsgerichts Stade zum Planfeststellungsbeschluss "Ausbau der K40 Rübker Straße" zu beantragen. Das Gremium schloss sich damit der Meinung...

  • Buxtehude
  • 17.01.20
Die Elbe Kliniken gehören zu den sogenannten kritischen Infrastrukturen, für die besondere Anforderungen an die IT-Sicherheit gelten
3 Bilder

Offener Brief von Krankenhauschefs an Krankenkassen
Kliniken fehlt Geld für die IT-Sicherheit

os. Buxtehude/Buchholz. In einem offenen Brief an die AOK, den BKK Landesverband Mitte - die Dachorganisation der Betriebskrankenkassen - sowie den Verband der Ersatzkassen haben die Geschäftsführer von vier Krankenhäusern - unter ihnen Siegfried Ristau von den Elbe Kliniken Stade-Buxtehude - ein Umdenken für eine Refinanzierung von notwendigen Investitionen im Bereich der IT-Sicherheit gefordert. "Geben Sie Ihre Blockadehaltung auf und stehen auch Sie zu Ihrer Verantwortung für die Sicherheit...

  • Buchholz
  • 17.01.20
Pferdehalter Marco Warstat setzt sich für ein Böllerverbot rund um Tierweiden ein

Silvester
"Böllerverbot zum Wohle aller Tiere"

(bim). Neben dem Reetdachhaus von Rose Marie Goetze aus Otter ging in der Silvesternacht nicht nur eine unter das Sprengstoffgesetz fallende Notsignal-Fallschirmraktete nieder, sondern sogar drei, wie sie dem WOCHENBLATT nach zwei weiteren Fallschirmfunden inzwischen berichtet. Ein solches Seenotsignal sei auch zwei Meter vor dem Fenster ihres Hauses in Buchholz "gelandet", berichtet eine 82-Jährige. "Ich dachte, das Haus explodiert", erklärt sie. Nach dem vielfachen Ärger über die jüngste...

  • Tostedt
  • 17.01.20
Noch 96 Beagle sind im Tierversuchslabor in Mienenbüttel

LPT in Mienenbüttel
Tierversuchslabor ist jetzt dicht!

bim. Mienenbüttel. Die Tierversuchsanstalt "Laboratory of Pharmacology and Toxicology" (LPT) in Neu-Wulmstorf-Mienenbüttel ist Geschichte! Der Landkreis Harburg hat die Betriebserlaubnis nach Paragraf 11 Tierschutzgesetz mit sofortiger Wirkung widerrufen. "Nach gründlicher Prüfung kommt der Landkreis Harburg zu der Überzeugung, dass die Zuverlässigkeit des Betreibers nicht mehr gegeben ist", teilt der Landkreis mit. Mit dem Widerruf wird dem LPT die Haltung von Tieren untersagt, die dazu...

  • Neu Wulmstorf
  • 17.01.20

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