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Buxtehude - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Ohne Jagd wäre der notwendige Umbau zu Klimawäldern kaum möglich | Foto: DJV/Mross
2 Bilder

Nachgefragt bei Helmut Dammann-Tamke
PETAS fixe Idee vom Jagdverbot

Die Tierschützer von PETA fordern ein deutschlandweites Verbot der - wie sie es nennen - "Hobbyjagd". Grund dafür ist ein Vorfall Ende Januar in Lamstedt (Landkreis Cuxhaven). Dort hatte ein Jäger versehentlich einen anderen Jäger angeschossen. Jagdunfälle würden häufig passieren, argumentiert PETA, und die Jagd sei grundsätzlich unnötig. Die Wildbestände würden sich von selbst regulieren. Das belegen wissenschaftliche Untersuchungen. Was würde passieren, wenn diese Forderung umgesetzt würde?...

  • Buxtehude
  • 24.02.23
  • 851× gelesen
Ministerpräsident Stephan Weil | Foto: sc

Ministerpräsident Stephan Weil
Ukrainekrieg ist ein Verbrechen!

Der Ukrainekrieg ist auch für das Land Niedersachsen ein großer Einschnitt. Das sagte Ministerpräsident Stephan Weil (64, SPD) am Mittwoch in seiner Regierungserklärung vor dem Niedersächsischen Landtag. Weil erinnerte angesichts des Jahrestags des russischen Angriffskriegs auf das Nachbarland an Grundsätze, über die schon kurz nach dem Beginn des Kriegs im Landtag über alle Fraktionsgrenzen hinweg Konsens bestand und die heute noch genauso gelten. Neue Sicherheitsordnung Die Aufnahme von...

  • Buchholz
  • 24.02.23
  • 162× gelesen
Olga konnte ihre "Bonnie" endlich mit heim in das neue gemeinsame Zuhause nehmen | Foto: Tierzentrum Neu Wulmstorf
Video 8 Bilder

Neu Wulmstorf
Rührendes Wiedersehen nach einem Jahr Ukraine-Krieg

Rührendes Wiedersehen: Überglücklich konnte Olga M. jetzt ihre geliebte Hündin "Bonnie" (5) wieder in die Arme schließen, die ihre Freude kaum fassen konnte. Schwanzwedelnd und überschwänglich sprang die Hündin abwechselnd an Frauchen hoch und warf sich vor ihr auf den Rücken - eine große Geste des Vertrauens. Der Vierbeiner lebte seit fast einem Jahr im Tierzentrum Neu Wulmstorf. Jetzt, da Olga eine Wohnung in Hamburg gefunden hat, in der Tierhaltung erlaubt ist, holte sie ihre "Bonnie" ab. Im...

  • Neu Wulmstorf
  • 24.02.23
  • 813× gelesen
  • 5
Bereiten den Pflegebericht vor: Amtsleiter Thomas Schmidt und Sozialplanerin Hanna Münster-Bortig | Foto: Landkreis Stade / Daniel Beneke

Die Grundlage für Maßnahmen
Pflegebericht für den Landkreis Stade

Konkrete Maßnahmen im Bereich der Pflege können nur basierend auf einem Pflegebericht getroffen werden. Bis zum Herbst soll dieser für den Landkreis Stade vorliegen. Sozialplanerin Hanna Münster-Bortig stellte den Mitgliedern des Ausschusses für Gesundheit, Soziales und Sport den ambitionierten Zeitplan vor und machte deutlich, wie wichtig eine solide Datengrundlage für die Planung konkreter Maßnahmen ist. Vergangenes Jahr hat eine Arbeitsgruppe um Sozialplanerin Hanna Münster-Bortig mit der...

  • Stade
  • 23.02.23
  • 418× gelesen
Die Besetzung an der Spitze der Bauabteilung dauert noch | Foto: tk

Zweite Runde bei Bewerbungen
Wer will Buxtehuder Bauverwaltung führen?

Die Suche nach einer neuen Stadtbaurätin bzw. einem neuen Stadtbaurat wird eine Ehrenrunde drehen. Der Führungsposten in der Buxtehuder Stadtverwaltung ist über einen Personaldienstleister erneut ausgeschrieben worden. Ralf Dessel, Erster Stadtrat, bestätigt auf WOCHENBLATT-Nachfrage, dass es bei der ersten Bewerberrunde zwar Gespräche mit Kandidatinnen und Kandidaten, aber letztendlich keine Einigung gegeben habe. Die Verlängerung geht jetzt bis zum 31. März. Ob das in der Konsequenz bedeutet,...

  • Buxtehude
  • 22.02.23
  • 490× gelesen
Samtgemeinde-Bürgermeisterin Petra Beckmann-Frelock freut sich über den 
aktuellen Ratsbeschluss | Foto: wd

20.000 Euro-Affäre in Apensen
Samtgemeinderat verzichtet auf Rückzahlung

Der Rat der Samtgemeinde Apensen lässt seine Forderung gegen die Samtgemeinde-Bürgermeisterin Petra Beckmann-Frelock fallen. Das haben die Politiker in ihrer jüngsten Sitzung beschlossen. Von den ursprünglich rund 20.000 Euro, die der Rat ursprünglich gefordert hatte, wären jetzt ohnehin nur noch 3.700 Euro übrig geblieben, die zurückgefordert hätten werden können. Großteil der Summe wurde bereits zurückgezahltDenn der ehemalige stellvertretende Bauamtsleiter, für dessen Einstellung Petra...

  • Buxtehude
  • 16.02.23
  • 596× gelesen
Edgar Rot und (li. neben ihm) Svetlana Ron im Gespräch mit den beiden Ukrainerinnen
2 Bilder

Keine Wuchermiete
Samtgemeinde Apensen weist Abzock-Vorwürfe zurück

Die Gebühren für Obdachlosenunterkünfte in der Samtgemeinde Apensen seien weder Wucher noch Abzocke, widerspricht Edgar Rot, Rathaus-Vizechef und Ordnungsamtsleiter, dem Flüchtlingsrat. Dieser hatte kürzlich öffentlich erklärt, dass die Gebühren, die die Samtgemeinde Apensen von zwei junge Ukrainerinnen forderten, viel zu hoch und sittenwidrig seien. 632 Euro für 20 QuadratmeterHintergrund: Tetiana Zheynska (23) und Maryna Lazarets (21) wurden im Juli 2022 von der Samtgemeinde Apensen...

  • Buxtehude
  • 16.02.23
  • 1.407× gelesen
  • 1
Hier wohnen bald Geflüchtete | Foto: Hansestadt Buxtehude

Fazit der Stadt nach Infotreffen mit Bürgern
Im Dialog über Flüchtlingsunterkünfte in Buxtehude

Buxtehude muss in den kommenden Monaten fast 500 Geflüchtete unterbringen. Mit zwei Infoveranstaltungen informierte die Stadtverwaltung Bürgerinnen und Bürger über die geplanten Standorte für Unterkünfte. Von Anwohnern gab es teils Kritik an den Plänen. Dr. Dirk Mellies aus dem Führungsteam der Veraltung spricht dennoch von einem "konstruktiven Dialog". Bei der ersten Bürgerinfo vor anderthalb Wochen wurde es mitunter laut. Dass auf dem Pioneer-Gelände eine Notunterkunft und wenige Hundert...

  • Buxtehude
  • 14.02.23
  • 727× gelesen
  • 1
Vom Klimaschutz durch Tempo 30 sind nicht alle WOCHENBLATT-Leser überzeugt | Foto: climateWarrior/pixabay

WOCHENBLATT-Umfrage zu Tempo 30
"Tempo 30 ist das Ende des Fortschritts"

Das WOCHENBLATT wollte wissen: Was sagen die Leserinnen und Leser zum Vorstoß des Deutschen Städtetags, dass die Städte und Gemeinden ohne großen bürokratischen Aufwand selbst über Tempo 30 auf ihren Straßen entscheiden sollen? Tempo 30, das zeigt die Umfrage, stößt bei vielen auf Kritik. • Magda Kremensky: "Die Diskussion ist abartig. Tempo 30 ist viel zu langsam und macht jeden Fahrer hochgradig aggressiv. Dadurch werden erst recht Staus verursacht und mir wird bösartig wertvolle Lebenszeit...

  • Buxtehude
  • 10.02.23
  • 930× gelesen
  • 7
Auf- und Abfahrt Buxtehude: Viel freie Asphaltfläche. Warum nicht als Parkplatz nutzen? | Foto: nord-luftbilder.de/Martin Elsen

Eine Idee für Buxtehude
Warum nicht? A26-Parkplatz statt Nutzlos-Abfahrt

Was sich mit der Buxtehuder A26-Schleife vorübergehend anfangen ließe Seit gut einer Woche rollt der Verkehr auf der A26 von Stade bis Neu Wulmstorf durchgehend. Das Teilstück zwischen Jork und Neu Neu Wulmstorf wurde freigegeben. Seitdem wird auch darüber diskutiert, dass es zwischen Stade und Neu Wulmstorf keinen einzigen Parkplatz gibt. Das sei damals nachrangig gewesen, erklärte ein Sprecher der Autobahn GmbH des Bundes im Vorfeld der Verkehrsfreigabe auf WOCHENBLATT-Nachfrage. Im Fokus...

  • Buxtehude
  • 09.02.23
  • 6.830× gelesen
  • 2
Die Bürger sorgen sich unter anderem über die Lärmbelastung  | Foto: Xristoforov / Adobe Stock

Recyclingplatz in Goldbeck
Gemeinderat lehnt Stellungnahme ab

Goldbecker Bürger in Sorge wegen der geplanten Einrichtung eines Recyclingplatzes im Dorf: Der Plan der Firma Holcim Kies und Splitt GmbH, in Goldbeck einen Recycling-Platzes (RC-Platz) zur Aufbereitung und Verkauf von recyclingfähigem Material einzurichten, sorgte in Beckdorf für eine gut besuchte Ratssitzung. Rund 20 besorgte Bürger nahmen im Zuschauerraum Platz, um ihre Bedenken in den Einwohnerfragestunden vor und nach der Sitzung zu äußern und um mitzuverfolgen, welche Entscheidung die...

  • Buxtehude
  • 09.02.23
  • 571× gelesen
Es soll einfacher werden, wenn Kommunen Tempo 30 einführen wollen, fordert der Städtetag | Foto: tk
Aktion

Leserumfrage: Tempo runter in Eigenregie
Sollen Kommunen selbst über Tempo 30 entscheiden?

Den Wunsch auf reduzierte Geschwindigkeiten innerorts für sicherere Schulwege und weniger Lärm haben in vielen Kommunen die Bürgerinnen und Bürger. Die Kommunen bekommen für ihre Anliegen nun Unterstützung vom Deutschen Städtetag. Dort wurde dafür geworben, den Kommunen mehr Handlungsfreiheit bei der Einrichtung eines ortsweiten Tempo-30-Limits zu gewähren. Dann dürfte nur noch auf ausgewählten Hauptverkehrsstraßen schneller gefahren werden. Diese Forderung ergibt insofern Sinn, als die...

  • Buxtehude
  • 03.02.23
  • 2.634× gelesen
  • 2
  • 2
Fachbereichsleiter Dr. Dirk Mellies erklärte die Pläne der Verwaltung | Foto: Hansestadt Buxtehude

Bei Bürgerinfo prallten Welten aufeinander
Flüchtlingsunterkünfte in Buxtehude: Pläne stoßen auf Kritik

"Ein schwieriges Thema", sagte Dr. Dirk Mellies aus der Chefetage der Buxtehuder Stadtverwaltung zu Beginn der Infoveranstaltung zu den geplanten Unterkünften für Geflüchtete in der Hansestadt. Damit sollte er Recht behalten. Bei der Bürgerinformation am Donnerstagabend im Stieglitzhaus prallten sehr unterschiedliche Sichtweisen aufeinander. Debatte und Streit fokussierten sich auf die Standorte an der Apensener Straße. Einige Bürgerinnen und Bürger, vor allem aus dem Süden der Stadt,...

  • Buxtehude
  • 03.02.23
  • 1.578× gelesen
Die Städte und Gemeinden - auf dem Foto das historische Rathaus in Buxtehude - sind "Großgrundbesitzer" und müssen viele Anträge zur neuen Grundsteuer einreichen | Foto: tk

Am Mittwoch war Fristende
Grundsteuer: Wie weit sind Kommunen im Kreis Stade?

Am Mittwoch war die (noch) offizielle Deadline: Die Grundsteuererklärungen müssten online dem Finanzamt übermittelt worden sein. Knapp ein Drittel der Deutschen hat das noch nicht geschafft. Bayern ist als erstes Bundesland vorgeprescht und hat die Abgabefrist um drei Monate verlängert. Mutmaßlich werden andere folgen. Was für private Haus- und Grundbesitzer gilt, ist für die Städte und Gemeinden genauso Pflicht: Die Grundsteuererklärungen mussten bis zum 31. Januar vorliegen. Das WOCHENBLATT...

  • Buxtehude
  • 03.02.23
  • 536× gelesen
Wie es mit der Malerschule weitergeht, ist trotz der Machbarkeitsstudie alles andere als klar | Foto: tk

Machbarkeitsstudie fertig, aber noch keine Kosten
Buxtehuder Malerschule: Alles wäre machbar, aber wann?

Die architektonische Machbarkeitsstudie zur neuen Nutzung der Malerschule ist 72 Seiten stark und greift das auf, was interessierte Bürgerinnen und Bürger sowie Politik und Verwaltung als mögliche neue Nutzung gemeinsam erarbeitet hatten. Produktive, kreative und soziale Malerschule heißen die drei Konzepte, die relativ viel Ähnlichkeit miteinander haben (das WOCHENBLATT berichtete). Die Malerschule könnte ein Ort der Kreativwirtschaft, fürs Co-Working, aber auch ein sozialer Treffpunkt werden....

  • Buxtehude
  • 31.01.23
  • 464× gelesen
Für dieses Zimmer  verlangt die Samtgemeinde Apensen 1.022 Euro Miete im Monat | Foto: Heiko Schönfeld
2 Bilder

Sittenwidrige Gebührenforderung in Apensen
Flüchtlingsrat fordert Maßnahmen

Die Gebührenforderungen der Samtgemeinde Apensen für die Unterbringung zweier Ukrainerinnen hält der Flüchtlingsrat Niedersachsen für sittenwidrig und fordert jetzt rechtliche Maßnahmen des Landes Niedersachsen.  Im Juli 2022 erhielten zwei aus der Ukraine geflüchtete Frauen  jeweils eine Gebührenforderung in Höhe von 511  Euro (300 Euro für die Unterkunft plus 50 Euro Heizkosten plus 30 Euro für Strom plus 131 Euro für Nebenkosten) von der Samtgemeinde Apensen für ihr gemeinsames, knapp 20...

  • Buxtehude
  • 31.01.23
  • 648× gelesen
Daniel Freund (2.v.re) mit dem Stader Kreisvorstand
(v.li.) Lea Zimmermann, Joachim Fuchs und Benjamin Schröder | Foto: Grünen KV Stade

Europaparlaments-Abgeordneter in Buxtehude
EU als Garantin für Demokratie und Frieden

„Die EU muss Garantin für Demokratie und Frieden bleiben“, dafür setzt sich der Europaabgeordnete der Grünen Daniel Freund seit Jahren auf europäischer Ebene ein. Auf Einladung des Grünen-Kreisverbandes kam Freund kürzlich nach Buxtehude und sprach im Kultur-Forum am Hafen zum Thema „Korruption ist eine der größten Bedrohungen für unsere Demokratie“. Seit 2019 ist er Mitglied des Europäischen Parlaments für die Grünen. Seine Hauptthemen sind Transparenz, Demokratie, Kampf gegen Korruption und...

  • Buxtehude
  • 30.01.23
  • 367× gelesen
Wer sich durch die Formulare zur Grundsteuer kämpft, braucht meist mehr als nur ein Nickerchen | Foto: pexels-nataliya-vaitkevich

Staat hat keine Idee, der Bürger muss selbst ran
Das Bürokratiemonster Grundsteuer

Manchmal habe ich das Gefühl - entschuldigen Sie bitte die drastische Formulierung -, dass der Staat seine Bürgerinnen und Bürger verarscht. Es geht um die Grundsteuerreform beziehungsweise den staatlich verordneten Kampf mit einem Bürokratiemonster. Weil das Bundesverfassungsgericht 2018 die bisherigen Grundsteuer-Regeln als verfassungswidrig eingestuft hatte, schuf der Bundestag vier Jahre später eine zeitfressende Bürgerbeschäftigungs-Therapie. Ende Januar müssen alle Grund- und Hausbesitzer...

  • Buxtehude
  • 30.01.23
  • 402× gelesen
  • 1
So wird die Jurten-Kita aussehen | Foto: Architekten Horneburg

Kommunalaufsicht gibt grünes Licht
Kein Rechtsverstoß im Fall der Jurten-Kita

Mit dem Bau einer neuen Jurten-Kita sollen bald schon mehr Plätze für die Hedendorfer Kinder geschaffen werden. So zumindest der Plan, denn bislang lag das Vorhaben auf Eis. Die Fraktion der Grünen hatte die Überprüfung der Vergabe bei der Kommunalaufsicht des Landkreises beantragt (das WOCHENBLATT berichtete). Grund dafür sei die angebliche Intransparenz bei der Vergabe des Millionen-Projekts gewesen. Es habe keine europaweite Ausschreibung gegeben und der Bau der Jurten-Kita sei direkt an...

  • Buxtehude
  • 26.01.23
  • 439× gelesen
Mitglieder des Seniorenbeirats mit Initiatorin und Samtgemeinde-Bürgermeisterin (v. li.) Helga Kück, die Initiatorin Dr. Karin Siedler-Thul (CDU),
Inga Fromhage, Ursula Vogt, Karin Ropers, Dorina Paulsen, Samtgemeinde-Bürgermeisterin Petra Beckmann-Frelock,  Holger Rybarczyk, Lore Ramm, Wolfgang Müller und Karl-Michael Werner. Ebenfalls im Seniorenrat, aber nicht auf dem Foto sind Rolf Stechmann und Michael Haarhaus

Großes Interesse und viel Engagement
Seniorenbeirat in Apensen ist gegründet

Mit insgesamt elf Aktiven gab es mehr Anwärter, als es für die Gründung eines Seniorenbeirats in der Samtgemeinde Apensen nötig gewesen wäre. Laut Satzung waren fünf bis neun Mitglieder vorgesehen. Doch wollten weder die drei Mitglieder des Samtgemeinderats,  die bei der Gründungsveranstaltung anwesend waren - Dr. Siegfried Schwarzer (SPD), die Initiatorin Dr. Karin Siedler-Thul und Dierck Gutschendies (beide CDU) - , noch die Samtgemeinde-Bürgermeisterin Petra Beckmann-Frelock, dieses...

  • Buxtehude
  • 24.01.23
  • 634× gelesen
SPD-Bundestagsabgeordnete Svenja Stadler aus Seevetal | Foto: Hendrik Lüders
2 Bilder

"Genau der Richtige für den Posten"
Svenja Stadler (SPD) über den neuen Verteidigungsminister Boris Pistorius

Mit Boris Pistorius gewinne die Bundesregierung einen Bundesverteidigungsminister mit hoher politischer Fachkompetenz, der innerhalb und außerhalb der SPD großen Respekt genieße. Mit diesen Worten kommentiert die SPD-Bundestagsabgeordnete Svenja Stadler aus Seevetal die Ernennung des bisherigen niedersächsischen Innenministers zum Bundesminister am Donnerstag in Berlin. Als Mitglied des SPD-Landesvorstandes kenne sie Boris Pistorius gut und schätze seine immer klaren Worte und Standpunkte, so...

  • Seevetal
  • 19.01.23
  • 717× gelesen
  • 5
  • 2
Große Investitionsprojekte wie die Halle Nord oder die Erweiterung der HPS sind für Buxtehuder gesetzt. Aber was sollte noch in diesem Jahr angegangen werden? Ihre Meinung ist gefragt | Foto: tk
Aktion

Leserinnen und Leser sind gefragt
Was sind Ihre Buxtehuder Projekte für 2023?

Über die großen und kleinen Investitionsprojekte entscheidet der Buxtehuder Rat. Und vieles, was in den kommenden Jahren gebaut wird, neue Kitas, Schulerweiterungen und die neue Halle Nord, sind Großprojekte, die weder verschoben noch aufgegeben werden können. Was geht in diesem Jahr in Buxtehude, Frau Oldenburg-Schmidt? Dennoch die Frage an Sie, liebe Leserinnen und Leser aus Buxtehude: Wo gibt es Investitions- und Verbesserungsbedarf in der Hansestadt? Wofür müsste Ihrer Meinung nach Geld...

  • Buxtehude
  • 18.01.23
  • 334× gelesen
  • 1
Bürgermeisterin Katja Oldenburg-Schmidt über die zentralen Projekte für 2023 | Foto: Daniela Ponath

Fragen an die Bürgermeisterin
Was geht in diesem Jahr in Buxtehude, Frau Oldenburg-Schmidt?

Was geht in diesem Jahr und was wird bei den großen Investitionsprojekten in Buxtehude zumindest ein Stück nach hinten rücken? Das WOCHENBLATT hat bei Bürgermeisterin Katja Oldenburg-Schmidt nachgefragt. Hintergrund: Buxtehudes Kämmerer hat beim Blick auf Einnahmen und Ausgaben für 2023 Maßhalten angemahnt und die Stadtverwaltung hat nicht mehr die personellen Ressourcen, um neue Großprojekte anzuschieben und umzusetzen. Was also wird garantiert weiter vorangetrieben? Was sind Ihre Buxtehuder...

  • Buxtehude
  • 18.01.23
  • 265× gelesen
Die Jurten-Kita soll in Hedendorf neben der Grundschule am Rand des Neukloster Forsts entstehen | Foto: ARCHITEKTEN HORNEBURG | LIVINGCIRCLES GmbH

Grüne lassen Kommunalaufsicht Vergabe prüfen
Zwangspause für Buxtehuder Jurten-Kita

Kurz vor Weihnachten hat der Buxtehuder Rat den Weg mit einer breiten Mehrheit für die sogenannte Jurten-Kita in Hedendorf freigemacht. Dieser Kita-Neubau, der aus mehreren miteinander verbundenen Jurten besteht, sollte eigentlich schon Ende des Jahres fertig sein. Der schnelle Bau ist möglich, weil es sich um vorgefertigte Elemente handelt. Doch dieses Zeitziel scheint nicht eingehalten werden zu können. Das Projekt wurde vorübergehen "auf null gestellt", sagt Buxtehudes Bürgermeisterin Katja...

  • Buxtehude
  • 10.01.23
  • 330× gelesen

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