Nach Wegfall der pandemischen Notlage
Ausschüsse dürfen nicht mehr online tagen

Vor-Corona-Normalität: Die Ausschüsse tagen dichtgedrängt mit Gästen und voller Besetzung
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Service
Zahlreiche mobile Impfteams sind im Landkreis Harburg unterwegs

Wo wird momentan geimpft?
Aktuelle Impfangebote im Landkreis Harburg

(lm). Wo wird im Landkreis Harburg aktuell geimpft? In zahlreichen Einrichtungen nehmen mobile Impfteams des DRK und der Johanniter derzeit den Kampf gegen das Coronavirus auf.  Diese Veranstaltungen wurden im Landkreis Harburg wegen Corona abgesagt Freitag, 28. Januar:  Buchholz, Buchholzer Höfe, 10 bis 17 UhrNeu Wulmstorf, Impfstützpunkt Am Marktplatz 24, 11 bis 18 UhrWinsen, Impfstützpunkt, 10 bis 17 UhrStelle, DRK Ortsverein, 15 bis 18 Uhr Samstag, 29. Januar: Buchholz, Buchholzer Höfe, 9...

Service
Rund 85 bis 90 Prozent der Fragen zu Corona werden direkt bei der Hotline beantwortet
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Corona-Update vom 28. Januar
Große Nachfrage: Corona-Hotline des Landkreises Stade ist ab 31. Januar auch nachmittags besetzt

jd. Stade. Das WOCHENBLATT hatte es im Corona-Update vom gestrigen Donnerstag bereits angekündigt (siehe unten): Der Landkreis Stade wird seine Corona-Hotline (Tel. 04141 – 123456) ab dem kommenden Montag, 31. Januar, auch nachmittags freischalten. Die Hotline wird ab dann nicht nur montags bis freitags von 8 bis 12 Uhr besetzt sein, sondern zusätzlich auch montags bis donnerstags von 14 bis 16 Uhr. „Mit den steigenden Fallzahlen wird das Informationsbedürfnis der Bürgerinnen und Bürger noch...

Wirtschaft
Die Beluga XL soll die Beluga ST ersetzen
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Die Beluga-Reihe
Airbus gründet kommerzielle Airline für XXL-Fracht

(sv). Sie ist zu einem gewohnten Anblick am Himmel über Stade geworden: Die Beluga im Anflug auf Finkenwerder. Vor fast 30 Jahren absolvierte die Airbus-Beluga-Reihe ihren Erstflug mit XXL-Frachten, nun sollen die bisher eingesetzten Beluga ST bis 2023 durch sechs größere Beluga XL ersetzt werden, die statt einem gleich zwei A350-Flügel transportieren können. Am Boden sollen die ausgemusterten ST-Flugzeuge jedoch nicht bleiben: Angesichts des wachsenden Nischenmarkts hat Airbus jetzt einen...

Politik
So sieht das Grobkonzept für das Eingangsgebäude für Gastronomie undden Eingangs-/Kassenbereich aus   Foto: Polyplan GmbH und Planungsbüro Kreikenbaum + Heinemann, Bremen

Baubeginn im August
Im August beginnt der Bau des Naturbades in Winsen

thl. Winsen. Im Mai 2024 soll das Naturbad im Eckermannpark fertig sein und kurz danach eröffnet werden. Diesen Fahrplan gab jetzt Angelina Gastvogel von der Stadtverwaltung in der Sitzung des des Ausschusses für Kultur, Freizeit, Tourismus und Partnerschaften vor, die am Dienstagabend im Marstall stattfand. Gastvogel stellte dabei die Entwurfsplanung für das Bad vor, die nahezu komplett abgeschlossen ist. "Der Förderantrag beim Bund ist fristgerecht eingereicht worden, jetzt sind wir im...

Wirtschaft
Beim umstrittenen Thema Surfpark hielten sich die Stimmen von Befürwortern und Gegnern die Waage

Online-Voting im WOCHENBLATT
Leser-Umfrage zum Surfpark Stade: Fast ein Patt

jd. Stade. Dieses Bauprojekt bietet offenbar reichlich Diskussionsstoff: Beim geplanten Surfpark in Stade gehen die Meinungen auseinander. Das WOCHENBLATT wollte ein Stimmungsbild bei den Leserinnen und Lesern einfangen und richtete daher ein Online-Voting aus. Das brachte folgendes Ergebnis: 49 Prozent sprechen sich für einen Surfpark aus, 46 Prozent positionieren sich ganz klar dagegen. Der Aussage, dass der Surfpark nur gebaut werden soll, wenn bestimmte ökologische Kriterien eingehalten...

Blaulicht
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Nächtlicher Großeinsatz in Agathenburg
Feuer in Motorradwerkstatt: 400.000 Euro Schaden

tk. Agathenburg. Ein Feuer in einer Motorradwerkstatt im Gewerbegebiet in Agathenburg hat in der Nacht zu Freitag einen Schaden von rund 400.000 Euro verursacht.  Der Brand wurde gegen 4.45 Uhr von einem Wachdienst entdeckt. Das Sicherheitsunternehmen hatte zuvor eine Alarmmeldung bekommen und vor Ort kontrolliert. Der Mitarbeiter bemerkte den Brand ind er werkstatt und alarmierte Feuerwehr und Polizei. Die Ortswehren Agathenburg und Dollern fuhren zum Brandort entsandt. Es schlugen bereits...

Panorama
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Corona-Zahlen am 27. Januar im Landkreis Harburg
1.290,2: Sieben-Tage-Inzidenz wieder leicht gestiegen

(lm). Der Landkreis Harburg hat am gestrigen Donnerstag, 27. Januar, 589 neue Corona-Fälle registriert. 3.303 Fälle waren es in den vergangenen sieben Tagen. Die Sieben-Tage-Inzidenz im Landkreis ist leicht angestiegen und lag bei 1.290,2 (1.263,6 am Vortag). Ebenfalls angestiegen sind die Werte der landesweiten Hospitalisierungsinzidenz (7,3 auf 7,4) und der Intensivbettenbelegung (5,2 Prozent auf 5,4 Prozent). Seit Ausbruch der Corona-Pandemie sind im Landkreis Harburg insgesamt 20.969...

Blaulicht
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Horneburg: 68-Jähriger stirbt an Unfallstelle
Toter nach schwerem Verkehrsunfall

sv/nw. Horneburg. Ein 68-jähriger Fahrer ist am frühen Donnerstagnachmittag bei einem schweren Verkehrsunfall in Horneburg ums Leben gekommen. Gegen 13.30 Uhr war der VW-Tiguan-Fahrer aus Friedrichskoog auf der Landesstraße 124 zwischen Issendorf und Horneburg unterwegs, als er in einer leichten Rechtskurve aus bisher ungeklärter Ursache nach links von der Fahrbahn abkam und dort frontal gegen einen Straßenbaum prallte. Durch die Wucht des Aufpralls stürzte der Pkw auf die Beifahrerseite, der...

tk. Buxtehude. Das ist fast so wie beim ersten Lockdown im Frühjahr 2020: Die Politik macht Zwangspause. In Buxtehude fallen die Ausschusssitzungen aus. Nur Rat und der Verwaltungsausschuss werden in diesem Jahr noch tagen. Das ist umso erstaunlicher, weil die Absage der Sitzungen wie ein Rückschritt wirkt. Denn: Viele politische Treffen wurden zuvor online abgehalten. Warum nicht auch jetzt so?

Der Buxtehuder Fachbereichsleiter Ralf Dessel hat darauf eine einfache wie erstaunliche Antwort: "Das geht derzeit rechtlich nicht." Der Grund ist das Ende der pandemischen Notlage nationaler Tragweite. Mit dem Auslaufen dieser Grundlage sind auch Sitzungen online als Hybrid-Modell oder etwa Abstimmungen im Umlaufverfahren verboten. "Ein Beschluss aus so einer Sitzung wäre damit nicht rechtskräftig", sagt Ralf Dessel.

Wichtige Entscheidungen würden derzeit aber nicht anstehen, so der Fachbereichsleiter. Was dennoch ärgerlich sei: Die Ausschüsse in Buxtehude haben teilweise einen neuen Zuschnitt und nach der Kommunalwahl gibt es viele neue Mitglieder. Die geplanten Sitzungen waren daher auch eine Art Kennenlern-Treffen. Das fällt nun weg. Die Fachausschüsse der Hansestadt werden im kommenden Jahr also sofort in die Haushaltsberatungen für den Doppeletat einsteigen müssen.

Immerhin: In der kommenden Woche wird sich der Landtag in Hannover in einer Sondersitzung mit dem Thema der Online-Sitzungen befassen. Die epidemische Notlage von landesweiter Tragweite könnte dann festgestellt werden. Damit wären Online-Sitzungen wieder rechtskonform.

Außerdem, so Ralf Dessel, werde an einer Änderung des Niedersächsischen Kommunalverfassungs-Gesetzes gearbeitet. Alles, was durch Corona als Ausnahme möglich war, soll auch jenseits der Pandemie machbar sein. Doch das dauere etwas länger. Angesichts der technischen Möglichkeiten längst ein überfälliger Schritt.

Vor-Corona-Normalität: Die Ausschüsse tagen dichtgedrängt mit Gästen und voller Besetzung
Ralf Dessel: "Beschlüsse aus Online-Sitzungen wären zur Zeit nicht rechtmäßig"
Autor:

Tom Kreib aus Buxtehude

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