Bürgermeisterin hält das für eine gute Idee
Bekommt Buxtehude einen Bürgerrat?
- Katja Oldenburg-Schmidt
- Foto: Daniela Ponath
- hochgeladen von Tom Kreib
tk. Buxtehude. Diese Idee ist für Buxtehude neu: Bürgerräte könnten in Zukunft ein Element der Bürgerbeteiligung in der Hansestadt sein. Ein entsprechender Antrag liegt vor und wird Anfang November im Inneren Ausschuss diskutiert. "Das ist für mich ein besonders wichtiges Projekt", sagt Buxtehudes Bürgermeisterin Katja Oldenburg-Schmidt.
So funktioniert ein Bürgerrat: Er wird immer für ein bestimmtes Thema gegründet und ist dafür zuständig und keine Dauereinrichtung. Damit die Mitglieder tatsächlich ein Spiegel der Stadtgesellschaft sind, entscheidet ein Losverfahren über die Teilnahme. Empfehlungen und Stellungnahmen des Bürgerrates gehen dann an die Politik, die sie zur Grundlage von Diskussion und Entscheidung machen sollte.
Die Einführung von Bürgerräten wird vom Bundestag und der Bundesregierung ausdrücklich gefordert. Teil des Koalitionsvertrags von SPD und CDU/CSU ist ausdrücklich eine Stärkung der Bürgerbeteiligung.
"Das würde gut für Buxtehude passen", sagt Katja Oldenburg-Schmidt. Zu einigen Themen, etwa der Entwicklung des Wohngebietes Giselbertstraße, habe es bereits eine intensive Bürgerbeteiligung gegeben. Dem Rat oder den Ausschüssen nehme ein solches Gremium keine Kompetenzen weg und es würden sich auch keine Doppelstrukturen entwickeln. Ein Bürgerrat sei aber ein guter Weg, um Ideen und Sachverstand direkt in die Politik einzubringen.
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