Buxtehude: Wohl keine Klage gegen A26-Planung

Würde die Stadt Buxtehude den Prozess um den A26-Bau gewinnen, würde der Sandkoloss des Vorbelastungsdamms für Jahre liegen bleiben. Es herrschte Stillstand.
  • Würde die Stadt Buxtehude den Prozess um den A26-Bau gewinnen, würde der Sandkoloss des Vorbelastungsdamms für Jahre liegen bleiben. Es herrschte Stillstand.
  • hochgeladen von Tom Kreib

tk. Buxtehude Die Stadt Buxtehude wird aller Voraussicht nach ihre Klage gegen den Bau der A26 zurückziehen. Diese Tendenz zeichnet sich ab. Politik und Verwaltung haben informell bereits darüber geredet. Eine politische Mehrheit für den Klageverzicht scheint sicher zu sein.
Zwei Gründe sprechen dafür, die Klage vor dem Oberverwaltungsgericht (OVG) nicht durchzuziehen: Der Bau der Autobahn würde um Jahre verzögert werden und am Ende würde vermutlich doch die ungeliebte flache Brücke über die Este führen. Bis Anfang Februar hat die Stadt jetzt Zeit, beim OVG eine Stellungnahme abzugeben oder die Klage zurückzuziehen. Dann endet die vom Gericht eingeräumte Frist.
Würde die Stadt konsequent ihre Klage weiterverfolgen, könnte das den Stopp der gesamten A26-Planung bedeuten. Nämlich dann, wenn das Gericht den Planfeststellungsbeschluss für rechtswidrig hält, weil Land und Bund den Bau eines Tunnels unter der Este ablehnen - den die Stadt fordert -, dass aber mit fehlerhaften Investitionskosten begründen.

Der moralische Sieger

Wenn alles zurück auf Start ginge, wäre das neue Planfeststellungsverfahren heute sehr viel umfangreicher als 2004. Die Auflagen für Umweltverträglichkeitsprüfungen sind zum Beispiel strenger. Der A26-Bau könnte bis zu zehn Jahre verzögert werden. "Alle würden mit dem Finger auf Buxtehude als Buhmann zeigen", sagt Bürgermeister Jürgen Badur über den Imageschaden.
Einig sind sich Verwaltung und Politik, dass die Stadt letztendlich "moralischer Sieger" bleibt und die Entscheidung für die Flachbrücke der Landesbehörde für Verkehr, die den Autobahnbau für den Bund plant, falsch ist und bleibt. "Es wäre aber nur ein Pyrrhussieg, so Badur.
Spannend ist die Frage, wie Land und Bund einen Klageverzicht der Stadt honorieren. Weil Juristen davon ausgehen, dass das OVG Buxtehude Recht geben könnte, führt nur der Klageverzicht zum zügigen Autobahnbau. Es wäre gerecht, wenn der moralische Sieger zumindest eine Belohnung bekäme.

Autor:

Tom Kreib

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