Lange Wartezeiten, extrem hoher Briefwahlanteil, späte Ergebnisse
Corona-Kommunalwahl: Was lief gut, was klappte gar nicht?

Langes Warten auf die Ergebnisse der Kommunalwahl: Ginge das auch schneller?
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tk/os. Landkreis. Geduld war gefragt bei dieser Kommunalwahl. Abstandsregeln verursachten lange Schlagen vor den Wahllokalen, Senioren suchten vergeblich nach Stühlen zum Ausruhen, Stimmen wurden teils erst in den späten Nachtstunden ausgezählt: Die Kommunalwahl in Zeiten der Pandemie stellte die Organisatoren vor neue Herausforderungen, nicht überall wurden sie bewältigt. Vor allem der extrem hohe Anteil an Briefwählern verursachte Probleme. Hätten die Kommunen sich besser vorbereiten können? Das WOCHENBLATT fragte nach. "Die Wahl unter Corona hat extremen Mehraufwand mit sich gebracht", sagt etwa Ralf Dessel, der Buxtehuder Wahlleiter und fügt hinzu: "Aus Fehlern kann man nur lernen."

Dass es in einigen Wahllokalen keine Sitzmöglichkeiten gab, sei im Laufe des Wahlsonntags behoben worden. Ein längeres Warten auf die Stimmabgabe war dagegen unvermeidlich. Die Anzahl der Wahlkabinen war aufgrund der Abstandsregeln verringert worden, das führte zu längeren Warteschlangen. Hinzu kam: In einigen Wahllokalen hätten sich die Bürger zwar geduldig aber konsequent in die falsche Schlange eingereiht.

Ralf Dessel dazu: "Die Wählerinnen und Wähler hätten auch selbst etwas dazu beitragen können, die Wartezeiten zu reduzieren, nämlich die ausgehängten Musterwahlbögen studieren", rät er. Wer erst in der Wahlkabine die teils mit sehr vielen Namen bedruckten Bögen lese, brauche eben sehr viel mehr Zeit.
Was in diesem Jahr auch anders war: Die Zahl der Briefwähler ist stark gestiegen. In Buxtehude waren es rund 25 Prozent. Obwohl diese Stimmzettel schon lange vor dem Wahltag vorliegen, dürfen sie nicht vor 18 Uhr ausgezählt werden. Sogar das Öffnen des Umschlags, in dem der Umschlag mit den Stimmzetteln steckt, ist nur mit einer Ausnahmegenehmigung des Wahlleiters möglich. Diese Stimmzettel wandern dann aber auch in die Wahlurne und die Auszählung beginnt gesammelt erst um 18 Uhr.

Der Stader Kreiswahlleiter, Erster Kreisrat Thorsten Heinze, lobt zuallererst das Engagement der Wahlhelfer, die teils bis in die Nacht gearbeitet haben. Das vorläufige Endergebnis sei erst gegen 4 Uhr morgens bekannt gegeben worden. Heinze erinnert daran, dass die Vielzahl an Stimmzetteln, teils mit vielen Kandidaten-Namen versehen, vom Gesetzgeber gewollt sei. Gremien- und Personenwahlen sollen zusammen stattfinden. Auch die Amtszeit der hauptamtlichen Bürgermeister auf fünf Jahre sei an die jeweiligen Ratsperioden gekoppelt. Besondere und unerwartete Probleme hätten sich, so seine Rückbetrachtung, nicht ergeben.

Der Buxtehuder Fachbereichsleiter Ralf Dessel ist ein bekennender Fan der Digitalisierung. Dass es in absehbarer Zeit aber eine elektronische Wahl in Deutschland geben wird, hält er für unwahrscheinlich. "Uns fehlen noch rechtssichere Systeme", sagt er. Würde die digitale Wahl ungeprüft und zu schnell eingeführt, gäbe das Verschwörungstheoretikern Aufschwung, befürchtet Dessel, und verweist auf die USA und die Mär von Trumps angeblich gestohlener Wahl.

• Birgit Diekhöner, die seit 1994 federführend die Wahlen in Buchholz als stv. Wahlleiterin durchführt, fordert die Änderung der Regelung bei der Briefwahl. "Derzeit ist die Regelung sehr zeitraubend, gerade bei dem deutlich steigenden Anteil der Briefwähler - wir hatten einen Anstieg von fast 50 Prozent." Es spreche aus ihrer Sicht nichts dagegen, unter Aufsicht den roten Briefwahlumschlag bereits vor 18 Uhr zu öffnen, den blauen Wahlzettel herauszunehmen und diesen in eine Wahlurne zu werfen. "Das würde die Auszählung erheblich beschleunigen", betonte Diekhöner, die zum letzten Mal für eine Kommunalwahl in Buchholz zuständig war. Sie wird noch die Bundestagswahl leiten, im kommenden Jahr bei den Landtags- und Landratswahlen aber nur noch unterstützend für ihren Nachfolger Heiko Schmidt tätig sein.
Auch wenn es in einigen Wahllokalen Verzögerungen bei der Auszählung gab, sei die Wahl insgesamt für sie "perfekt" verlaufen, betonte Diekhöner. "Wir waren schneller fertig als bei der Wahl im Jahr 2016, die letzte Meldung ging um 3.12 Uhr am frühen Montagmorgen raus."
Eine Bitte richtet Birgit Diekhöner an die Bürgerinnen und Bürger für die Bundestagswahl am 26. September: "Bringen Sie einen eigenen Stift mit ins Wahllokal." Darum war schon vor der Kommunalwahl gebeten worden. Viele Wähler hatten den Appell jedoch nicht verstanden, im Gegenteil, sie nahmen stattdessen die bereitgestellten Kugelschreiber nach ihrer Stimmabgabe mit nach Hause.

KOMMENTAR:

Gibt es eigentlich irgendeinen vernünftigen Grund, warum die Stimmen der Briefwähler, die am Wahltag schließlich vorliegen, nicht früher ausgezählt werden? Außer dem Grund natürlich, dass das gesetzlich so vorgeschrieben ist.

Würden die Briefwahlunterlagen schon nachmittags ausgezählt, wären die Ergebnisse selbst bei einer so komplexen Wahl wie am Sonntag deutlich früher da. Was übrigens nicht nur das mitunter nervenzehende Warten abkürzt - auch manche der freiwilligen Wahlhelfer kämen um eine Nachtschicht herum.
Tom Kreib

Langes Warten auf die Ergebnisse der Kommunalwahl: Ginge das auch schneller?
Begleitet seit 1994 die Wahlen in Buchholz: Birgit Diekhöner, hier mit ihrem Nachfolger Heiko Schmidt. Er verantwortet ab kommendem Jahr die Durchführung der Wahlen in der Nordheidestadt
Autor:

Tom Kreib aus Buxtehude

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