Die Buxtehuder "Maulwurfsuche" ist bald beendet

Die "Maulwurfsuche" im Stadthaus ist fast beendet Foto: tk
  • Die "Maulwurfsuche" im Stadthaus ist fast beendet Foto: tk
  • hochgeladen von Tom Kreib

Der Buxtehuder Rat wird darüber öffentlich am 18. Februar entscheiden

tk. Buxtehude. Die Suche nach dem Maulwurf aus den Reihen der Buxtehuder Ratsmitglieder geht in die Schlussphase. Wie mehrfach berichtet, gibt es ein offizielles Ermittlungsverfahren, weil aus dem nicht-öffentlichen Verwaltungsausschuss (VA) im September kurzzeitig Infos auf der Facebookseite der Buxtehuder Grünen auftauchten.
Fachbereichsleiter Ralf Dessel erklärt auf WOCHENBLATT-Nachfrage, dass der Rat während seiner Sitzung am 18. Februar öffentlich darüber beraten wird. Die Ergebnisse des Ermittlungsverfahrens durch die Stadtverwaltung werden voraussichtlich ab dem 11. Februar öffentlich unter dem Menüpunkt Ratsvorlagen zu finden sein. Vor der Diskussion im Rat wird der Verwaltungsausschuss nicht-öffentlich darüber beraten.

Der Beschluss über eine mögliche Bestrafung des Maulwurfs muss öffentlich sein. Der Rat hatte das gesamte Verfahren auch mit einem öffentlich befassten Beschluss in Gang gesetzt.
Laut Dessel gab es insgesamt vier Befragungen, drei davon mündlich und eine schriftlich. Es dürfte sich dabei mutmaßlich ausschließlich um Mitglieder bzw. Ratspolitiker der Grünen gehandelt haben. Nachdem das erste "Maulwurfs-Verfahren" angestoßen worden war, hatte der VA den Beschluss gefasst, dass die Verwaltung zwei weitere Verfahren prüfen möge.

Zum einen, weil im Nachgang der grünen "Facebook-Affäre" in der Tagespresse stand, dass sich die Grünen-Politikerin Bettina Priebe im nicht-öffentlichen Teil einer Ratssitzung entschuldigt hatte, zum anderen, weil das WOCHENBLATT über die nicht-öffentliche Sitzung des Wirtschaftsausschusses mit dem Aus für die Beratungsagentur "Future Candy" geschrieben hatte.

Laut Dessel wird es in beiden Fällen keine Untersuchung geben. Denn: Der Personenkreis der Informanten sei nicht auf eine kleine Zahl einzugrenzen. Außerdem würde sich die Presse auf ihr Zeugnisverweigerungsrecht berufen und den Namen von Informanten niemals kundtun. Eine Untersuchung hätte damit keine Aussicht auf Erfolg. 

Autor:

Tom Kreib

Diskussion schließen

Hinweis: Der Autor wird vom System benachrichtigt

Karte einbetten

Abbrechen

Video einbetten

Es können nur einzelne Videos der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Playlists, Streams oder Übersichtsseiten.

Abbrechen

Social-Media Link einfügen

Es können nur einzelne Beiträge der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Übersichtsseiten.

Abbrechen

Beitrag einbetten

Abbrechen

Schnappschuss einbetten

Abbrechen

Veranstaltung einbetten

Abbrechen
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.