Die XXL-Politik-Pause in Buxtehude

Ratssitzung: So ein Bild sucht der politisch interessierte Buxethuder Bürger derzeit vergeblich
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Länger als anderswo: In Buxtehude tagt derzeit niemand mehr

tk. Buxtehude. Was passiert im politischen Buxtehude zwischen dem 11. September, dem Tag der Kommunalwahl, und Montag, 7. November, der konstituierenden Sitzung des neuen Rates? Gar nichts! Die politische Sommerpause ist nahtlos in die politische Herbstferienpause übergegangen. Einmal hat ein Ausschuss, nämlich der Betriebsausschuss, getagt.

Das ist in anderen Kommunen anders: Bei den Nachbarn in Apensen und Jork haben sich noch diverse Ausschüsse und auch die Räte zusammengesetzt. Ähnlich in Harsefeld und Stade.

Die politischen XXL-Ferien scheinen eine besondere Buxtehuder Tradition zu sein. "Das war nach der vorangegangenen Kommubalwahl auch schon so", erinnert sich CDU-Fraktionschefin Arnhild Biesenbach. Ihre SPD-Kollegin Astrid Bade findet, dass die Frage nicht stattfindender Sitzungen eigentlich an die Verwaltung gestellt werden muss und fügt hinzu: "Was sollte der alte Rat denn noch entscheiden?"

Der grüne Fraktionschef Michael Lemke findet die ratsfreie Zeit richtig. "Jetzt eine Ratssitzung bei neuen Mehrheiten wäre nicht glaubwürdig", sagt er. Was er allerdings kritisiert: Auch der nicht-öffentlich tagende Verwaltungsausschuss (VA) macht Pause. Das sei ein negativer Nebeneffekt.

Was für die Zukunft vielleicht eine taktisch kluge Option wäre: mega-strittige Themen bringt der alte Rat noch durch. Rückblick: Der jetzt scheidende Rat hatte vor fünf Jahren direkt zu Beginn der politischen Arbeit über die Erhöhung der Aufwandsentschädigung für Ratsmitglieder sehr kontrovers gestritten. Da gab es gleich ordentlich Missstimmung.

Autor:

Tom Kreib

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