Mehr Demokratie im Deichverband wagen

Die Deiche an Elbe und Este sollen vor Hochwasser schützen. Wie viel Mitsprache der einzelnen Grundeigentümer ist für eine zuverlässige Deichsicherheit erforderlich?
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  • hochgeladen von Tom Kreib

tk. Buxtehude. Wie viel Offenheit verträgt der Hochwasserschutz? Wie viel Demokratie ist in einem Deichverband möglich? Diese Fragen stellt Michael Lemke, Fraktionschef der Grünen im Buxtehuder Rat. Er besuchte mit der Vollmacht eines Grundeigentümers, und daher Mitglied im Deichverband, eine nicht-öffentliche Versammlung der II. Meile Alten Landes besucht. Öffentlich, in einem Schreiben an Rat und Verwaltung, fordert er eine Reform.

Was er konkret bemängelt: Die Funktionsträger - die Deichgeschworenen und aus ihnen die Deichrichter und der Oberdeichrichter - werden zwar gewählt, doch gerecht sei dieses Verfahren darum nicht nicht. Seine Argumentation: Der Stimmenanteil ist an die Flächengröße gekoppelt. Große Grundeigentümer, etwa die Stadt Buxtehude, haben somit mehr Stimmrechte als der einzelnen Hausbesitzer.

Es sei außerdem gängige Praxis, dass vor den Wahlen unter den Großflächen-Eigentümern eine Absprache erfolge. Unabhängige Kandidaten für ein Amt als Deichgeschworener blieben so grundsätzlich ohne Chance, bemängelt Lemke.

"Für den einzelnen Hausbesitzer hat eine Flut aber ebenso verheerende Folgen", setzt er entgegen. Lemke fordert, dass es im Vorfeld der Wahlen eine Liste gibt, auf der die Stimmenanteile für jedes Mitglied des Deichverbands einsehbar sind. "So könnten Unabhängige zumindest versuchen, mithilfe der Großen gewählt zu werden."

Zudem sieht Lemke eine Buxtehuder Dominanz im Deichverband der II. Meile Alten Landes. Als Deichgeschworener wurde Stadtbaurat Michael Nyveld neu gewählt, mit Oberdeichrichter Uwe Hampe ist ein Buxtehuder Chef und nach unbestätigten Meldungen soll sich ein weiterer Buxtehuder für seine Nachfolge bereit machen. Der Streit um den Buxtehuder Deichbau und die Folgen für die Unterlieger an der Este habe aber gezeigt, dass Hochwasserschutz eine ganzheitliche Sache sein müsse, so Lemke. Ganzheitlich heißt für ihn: Ohne Dominanz von einer Interessengruppe. Die bisherige Haltung "wir machen das schon richtig", sei kein tragfähiges Zukunftsmodell.

Autor:

Tom Kreib aus Buxtehude

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