Neue Laternen in Jork: Müssen Anwohner zahlen?

Wirtschaft
Die Visualisierung zeigt das futuristische Gebäude des "BREAK"-Autohofs
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Hotel, Restaurants und Raststätte
Evendorf: Autohof der Zukunft soll Anfang 2023 fertig sein

as. Evendorf. Das Fundament liegt bereits: Die Arbeiten am Autohof an der A7-Abfahrt Evendorf schreiten voran. Laut Thorsten Neumann, Projektentwickler der Nanz-Gruppe, sollen Hotel, Restaurants und Rastanlage im Frühjahr 2023 eröffnet werden. Nach Workshops mit Bürgern, Politik, Verwaltung und Investor wurde im vergangenen Jahr die Änderung des Bebauungsplanes „Thaneberg, Döhle/Evendorf“ beschlossen. Wie berichtet, investiert die Nanz-Gruppe rund 20 Millionen Euro, um auf rund 15 Hektar unter...

Panorama
Initiator der Petition: der Buchholzer SPD-Ratsherr Frank Piwecki

Für gesellschaftlichen Zusammenhalt und Demokratie
"Buchholzer Erklärung": Ratsherr startet Petition gegen Corona-Spaziergänger

os. Buchholz. Als Reaktion auf die "Spaziergänge", mit denen Bürger deutschlandweit gegen die ihrer Meinung nach repressiven und unsinnigen Corona-Maßnahmen protestieren, hat der Buchholzer Ratsherr Frank Piwecki (SPD) eine Online-Petition gestartet. Die Mehrheit der Gesellschaft dürfe nicht tatenlos zusehen und schweigen, wenn bei den unangemeldeten Demonstrationen Antisemiten, Verschwörungsideologen und rechtsextreme Gruppierungen die "Spaziergänge" unterwanderten. "Wir müssen klarmachen,...

Service

Zahl der Infektionen steigt weiter
Alle Landkreise im Elbe-Weser-Dreieck haben jetzt Inzidenzen über 500

jd. Stade. Jetzt ist die 500er-Marke übersprungen: Die Sieben-Tage-Inzidenz im Landkreis Stade ist am Mittwoch, 19. Januar, auf 519,1 angestiegen. Im gesamten Elbe-Weser-Dreieck ist jetzt die Schwelle von 500 überschritten. In allen Landkreisen der Region entwickelt sich ein dynamisches Infektionsgeschehen. Aktuell sind im Landkreis 1.559 Personen mit dem Coronavirus infiziert (positiver Corona-Test). Innerhalb von 24 Stunden wurden 250 Neuinfektionen verzeichnet. Die Gesamtzahl der seit...

Politik
Rednerin Dörte Schnell (rote Jacke) rief dazu auf, den Auftritt rechter Gruppierungen bei Protesten gegen Corona-Maßnahmen nicht zu tolerieren
Video 8 Bilder

Protest-Aktion gegen Corona-Leugner
"Omas gegen Rechts" demonstrieren in Stade gegen Querdenker

jd. Stade. "Impfen statt schimpfen", "Mehr denken statt querdenken", "Eure Freiheit ist Egoismus": Mit Transparenten dieser Art wurde am Montagabend in Stade gegen Impfgegner, Corona-Leugner und Verschwörungstheoretiker protestiert. Rund 140 Menschen fanden sich auf dem Platz Am Sande ein, um darauf hinzuweisen, welche Gefahr für die Demokratie und die freiheitliche Gesellschaft von den sogenannten "Montagsspaziergängen" ausgehen kann. Der Platz in der Stader City war an diesem Abend auch...

Politik
Rettungshubschrauber können das Elbe Klinikum in Buxtehude nicht anfliegen. Sie landen daher im Jahnstadion

Elbe Klinikum Buxtehude wird nicht angeflogen
Stadt soll Helikopterlandeplatz schaffen

tk. Buxtehude. Die Stadt Buxtehude soll eine befestigte Landefläche für Helikopter ausweisen, die von allen Rettungsdiensten mit ihren Fahrzeugen gut angefahren werden kann. Diesen Antrag stellt Janet Hüsgen (Grüne). Die Ratsfrau, die seit der Wahl im Buxtehuder Stadtparlament sitzt, weiß, worüber sie redet. Sie ist nämlich auch Feuerwehrfrau im Zug II der Freiwilligen Feuerwehren Buxtehude. Ende 2021 sollte ein Patient vom Elbe Klinikum mit dem Rettungshubschrauber in ein anderes Krankenhaus...

Politik
Nimmt den Prüfbericht gelassen: Hollenstedts Bürgermeister Jürgen Böhme
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In Hollenstedt
Verstößt Bürgermeister gegen geltendes Recht?

bim. Hollenstedt. Der Tagesordnungspunkt "Jahresabschluss" in einer Ratssitzung ist eigentlich eine Regularie, die per Handzeichen abgenickt und in der Öffentlichkeit nicht wirklich wahrgenommen wird. Zumal es sich in der Regel um länger zurückliegende Jahresabschlüsse handelt. Die für die Jahre 2015 und 2016 sorgt in der Gemeinde Hollenstedt für einigen Zündstoff - und Kritik an Bürgermeister Jürgen Böhme durch die Wählergemeinschaft Hollenstedt (WGH). Hintergrund sind u.a. vom...

Panorama
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Corona-Zahlen am 19. Januar
Sieben-Tage-Inzidenz im Landkreis Harburg nur noch knapp unter 1.000

(lm). Der Inzidenzwert im Landkreis Harburg ist am heutigen Mittwoch, 19. Januar, von 898,0 am Vortag auf 976,9 gestiegen und liegt damit nur noch knapp unter einem Wert von 1.000. Vor einer Woche lag die Inzidenz noch bei 516,8. 402 neue Corona-Fälle wurden heute übermittelt, in den vergangenen sieben Tagen wurden 2.501 Fälle registriert (+202 im Vergleich zum Vortag).  Die landesweite Hospitalisierungsinzidenz ist von 5,2 auf 5,6 gestiegen, die Intensivbettenbelegung verzeichnet einen...

bc. Jork. Das dürfte für viele Anwohner in Jork eine unangenehme Überraschung sein. Jahrelang wurde ihnen erzählt, dass sie nichts für die Sanierung der L140 vor ihrer Haustür bezahlen müssten. Das ist aber vermutlich so nicht ganz richtig. Zwar ist es korrekt, dass das Land als Bauherr der Maßnahme keine Kosten auf die Anlieger umlegt. Dafür könnte aber die Gemeinde Gebührenbescheide verschicken.
Denn laut gemeindlicher Ausbaubeitragssatzung müssen Anwohner zu 35 Prozent an den Kosten für die Erneuerung von Straßenlaternen beteiligt werden. Das sind im Jorker Fall in der Regel dreistellige Euro-Beträge pro Eigentümer. 65 Prozent der Kosten übernimmt die Gemeinde. Bauamtsmitarbeiter Jens Hadler: „Wenn es eine rechtskräftige Satzung gibt, muss die Gemeinde sie anwenden.“ Alleine schon aus Gründen der Gleichbehandlung, da vor Jahren auch die Anwohner in Osterladekop für die Sanierung bezahlen mussten.
Die Jorker Gemeindeverwaltung ist bislang zu der Erkenntnis gelangt, dass die Laternen-Kosten an der L140 grundsätzlich umlagefähig sind. Nur der sogenannte Lückenschluss in der Ortsmitte (Hausnummer 39 bis 45) sei eine Unterhaltungsmaßnahme, an der sich die Anwohner nicht beteiligen müssten.
Die Anwohner in Königreich am Obstmarschenweg, der in diesem Jahr zwischen Grenzweg und Kreuzung saniert werden soll (das WOCHENBLATT berichtete), müssen dagegen bezahlen. Dort werden die Laternen auf die andere Straßenseite versetzt - eine klare Erneuerungsmaßnahme.
Allerdings könnte es womöglich eine Ausnahme geben, da sich der Streckenabschnitt nicht in der Ortsdurchfahrt befindet, sondern etwas außerhalb. Das Bauamt hat dazu eine rechtliche Einschätzung eingeholt, deren Ergebnis auf der Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am Mittwoch, 1. März, um 18.15 Uhr in der Alten Wache präsentiert werden soll.
Laut Gemeindeverwaltung sieht die Sache bei der geplanten Sanierung der L140 in Osterjork vom Kreisverkehr bis zum Ortseingang eindeutig aus. Dort werden die Anwohner wohl das Portmonee aufmachen müssen. Die Maßnahme ist für 2018 vorgesehen.
• In der Sitzung geht es aber auch um einen Antrag der SPD-Fraktion, der darauf abzielt, den Anwohnern keine Kosten für die Laternenerneuerung aufzubürden. Fraktionschef Ernst Tilsner: „In der gesamten Diskussion zur Sanierung der L140 Osterjork und Obstmarschenweg ist den Anliegern dargestellt worden, dass für sie keine Kosten entstehen.“ Diese Zusage sei einzuhalten. Die Verwaltung müsse eine rechtliche Prüfung vornehmen.

Autor:

Björn Carstens aus Buxtehude

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