Neuer Kreistag: "Keiner kann ohne den anderen"

So hat der Landkreis bei der Kreistagswahl 2016 entschieden
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  • hochgeladen von Björn Carstens

bc. Stade. Die CDU bleibt nach der Kommunalwahl am Sonntag stärkste Fraktion im Kreistag, muss aber genau wie die SPD Verluste hinnehmen. Die Christdemokraten kommen auf 34,1 Prozent der Stimmen. 2011 waren es noch 37,4 Prozent. Die SPD verliert fast vier Prozent, erreicht noch 28,1 Prozent. Klare Mehrheitsverhältnisse wird es auch in dieser Wahlperiode nicht geben. „Wir müssen nun die Zeit nutzen, uns in den nächsten fünf Jahren ein eigenes Profil zu erarbeiten“, so SPD-Kreisvorsitzende Petra Tiemann.
Dass beide großen Parteien Stimmen verloren haben, liegt hauptsächlich am Einzug der rechtspopulistischen AfD, die erstmals bei einer Kommunalwahl antrat und aus dem Stand 8,8 Prozent ergatterte. Fünf Afd-ler werden ab November im Kreistag sitzen. Die Freie Wählergemeinschaft schafft mit 10,3 Prozent fast genau das gleiche Ergebnis wie vor fünf Jahren, die Grünen verlieren fast drei Prozent, kommen auf 10,3 Prozent. Überraschend ziehen die Piraten mit einem Sitz in den Kreistag ein, auch die Linke und die FDP gewinnen je einen Sitz dazu. Die NPD ist dagegen komplett rausgeflogen.
Anders als in der vorigen Wahlperiode wurden statt 52 Mandatsträger diesmal 58 Abgeordnete gesucht. Daher hat die CDU trotz relativer Verluste absolut einen Sitz mit nun 20 dazugewonnen, die SPD muss einen abgeben und verfügt nun über 16 Sitze im Kreistag. „Wir haben unser Wahlziel erreicht, stärkste Fraktion zu werden - trotz der bundespolitischen schwierigen Rahmenbedingungen für die CDU. In den wichtigen Fragen werden wir uns auch künftig mit der SPD abstimmen müssen. Letztendlich kann keiner ohne den anderen“, bilanziert CDU-Kreischef Kai Seefried.

Es wird nicht leichter werden mit dem Regieren im Stader Kreistag. Gab es in der vergangenen Wahlperiode - zumindest auf dem Papier - noch eine knappe sogenannte bürgerliche Mehrheit für CDU, Freie Wählergemeinschaft (FWG) und FDP inklusive der Stimme von Landrat Michael Roesberg, so dürften sich die Verhältnisse nach der konstituierenden Sitzung im November und dem Einzug der AfD noch unklarer darstellen. Wahrscheinlich wird es wieder so kommen, dass die Politik mit den Stimmen von CDU, SPD und auch FWG bestimmt wird. Eine faktische Zusammenarbeit mit der Alternative für Deutschland schlossen sämtliche Fraktionschefs vor der Wahl im WOCHENBLATT aus verschiedenen Gründen aus. Für die meisten sei die AfD eine Protestpartei ohne klare kommunalpolitische Linie. Kai Seefried, CDU-Kreisvorsitzender: „Es ist erfreulich, dass die AfD im Kreistag nur eine einstellige Prozentzahl bekommen hat.“
Bei den Grünen bewertet Noch-Fraktionschef Ulrich Hemke das Ergebnis als „nicht so schön“. Fast drei Prozentpunkte weniger als bei der Wahl 2011 kam unterm Strich heraus. Vor allem auf der Stader Geest sowie im Nordbereich des Landkreises schnitt die Partei schlecht ab. Sicherlich hat auch der Fukushima-Effekt, der den Grünen vor fünf Jahren ein Rekordergebnis bescherte, eine Rolle gespielt. Mit Hemke, Hans-Joachim Raydt und Dieter Kröger verlassen drei politische Grüne-Urgesteine die Kreistagsbühne.
Auch wenn die Hansestadt Buxtehude immer noch ein sicheres rot-grünes Pflaster ist - gemeinsam holten SPD und Grüne dort fast 47 Prozent der Stimmen - büßte die SPD in Buxtehude rund sechs Prozent im Vergleich zu 2011 ein. Interessant ist auch der Vergleich zwischen den Landtagsabgeordneten Petra Tiemann (SPD) und den CDU-Vertretern Helmut Dammann-Tamke und Kai Seefried. Während Tiemann insgesamt nur 1.911 Stimmen holte - und damit auf der SPD-Liste von Himmelpfortens Gemeinde-Bürgermeister Bernd Reimers (2.620 Stimmen) und Harsefelds Flecken-Bürgermeister Michael Ospalski (2.881) überflügelt wurde - unterstrichen Seefried (5.620) und Dammann-Tamke (5.138) ihre Rolle als Platzhirsche. Beeindruckend auch das Ergebnis der FWG in Ahlerstedt, der Heimatgemeinde von Fraktionschef Uwe Arndt, wo die FWG mit rund 57 Prozent mit Abstand die meisten Stimmen bei der Wahl zum Kreistag erhielt.
Positiv ist zu bewerten, dass die Wahlbeteiligung wieder anstieg - von 52 auf rund 58 Prozent.

Autor:

Björn Carstens aus Buxtehude

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