Paradox! Etat-Minus weil Jork viel einnimmt

Matthias Riel

Jork muss an das Land zahlen / Höchste Steuerkraft pro Kopf im Landkreis

bc. Jork. Intensive Arbeitswochen liegen hinter Jorks Erstem Gemeinderat Matthias Riel und seinem Team. Am heutigen Mittwoch wird der Kämmerer den Haushaltsplan-Entwurf für das Jahr 2018 im Finanzausschuss in die politische Diskussion einbringen. Trotz Hin- und Herrechnen weist das Zahlenwerk diesmal ein Minus im Ergebnishaushalt von rund 1,3 Mio. Euro aus. Sicherlich alarmierend, aber nicht fatal.
"Trotz des Fehlbedarfs und einer kritischen Haushaltssituation gilt der Haushaltsplan formell rechtlich als ausgeglichen, da zur Deckung ausreichend Überschuss-Rücklagen aus den Vorjahren zur Verfügung stehen und auch die Folgejahre im Finanzplanungszeitraum 2019 bis 2021 ausgeglichen sind", erläutert Matthias Riel in der Sitzungsvorlage für die Politiker. Das fortgeschriebene Jahresergebnis sehe in dieser Planung Ende 2018 noch immer eine Überschuss-Rücklage in Höhe von rund 736.000 Euro vor. Ein Haushaltssicherungskonzept sei nicht notwendig.
Ein wesentlicher Grund für das erwartete Defizit von 1,3 Mio. Euro sind ausbleibende Schlüsselzuweisungen des Landes und eine höhere Umlage an den Landkreis. Weil sich die Steuerkraft in Jork im vergangenen Jahr extrem positiv entwickelt hat - rund 7,3 Mio. Euro aus der Einkommenssteuer-Beteiligung und rund 5,7 Mio. Euro Einnahmen aus der Gewerbesteuer sind eingegangen - bekommt die Gemeinde in 2018 keine Ausgleichszahlungen mehr vom Land, als einzige Kommune im Landkreis Stade überhaupt. 2017 erhielt Jork noch 828.000 Euro aus Hannover, in 2018 muss die Gemeinde sogar rund 5.000 Euro als Umlage an das Land erstatten.
Jork ist im Landkreis Stade die Kommune mit der höchsten Steuereinnahmekraft pro Kopf. Eben weil die Einnahmen sprudeln, muss Jork auch mehr Kreisumlage zahlen: statt ca. 6,05 Mio. Euro sind es diesmal rund 6,6 Mio. Euro.
Diese und weitere Änderungen führen insgesamt zu einer Schlechterstellung im Ergebnishaushalt von etwa 2,1 Mio. Euro gegenüber 2017. Riel: "Diese Entwicklung macht einen Haushaltsausgleich unmöglich." Wofür die Gemeinde in diesem Jahr Geld ausgeben möchte, lesen Sie am Samstag in Ihrem WOCHENBLATT.

Autor:

Björn Carstens aus Buxtehude

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