Planung der K40 als Autobahnzubringer zu Ende führen
- Bürgermeisterin Katja Oldenburg-Schmidt regt an, die Klage gegen den Landkreis zurückzuziehen
- hochgeladen von Tom Kreib
tk. Buxtehude. Das Führungsteam der Buxtehuder Stadtverwaltung schlägt vor, dass der Landkreis Stade die Planung für den Ausbau der K40 (Rübker Straße) zum Autobahnzubringer jetzt konsequent zu Ende führt. Buxtehude werde nicht mehr auf der Planung einer Umgehungsvariante beharren. Klar ist für Buxtehudes Bürgermeisterin Katja Oldenburg-Schmidt auch, dass die Stadt nicht selbst einen Bebauungsplan für die eigentlich gewünschte Umgehung aufstellen wird.
Grund für die Kehrtwende ist unter anderem das neue Gutachten des Landkreis
es, das der Umgehung entlang des Vogelschutzgebietes die Machbarkeit abspricht (das WOCHENBLATT berichtete). "Autobahn samt Anschluss müssen schnell her", so Oldenburg-Schmidt. Daher müsse jetzt das Planfeststellungsverfahren für die K40 vorangetrieben werden.
Damit zieht die Stadt auch eine derzeit ruhende Klage gegen den Landkreis zurück. Dabei ging es um die von Buxtehude eingeleitete Änderung des Flächennutzungsplans, der Grundlage für die Umgehung sein sollte. Diese Änderung wurde im Kreishaus zurückgewiesen und dagegen hatte die Stadt Klage eingereicht.
Die Entscheidung der Stadtverwaltung bedeutet aber nicht, dass in Buxtehude grundsätzlich niemand mehr von der Machbarkeit einer Umgehungsvariante ausgeht. Doch dafür, so die Bürgermeisterin, zeichne sich auf Kreisebene keine politische Mehrheit ab.
Eine Entscheidung, auch davon geht Katja Oldenburg-Schmidt aus, werde letztendlich vor Gericht fallen. Sowohl gegen die K40 als auch gegen eine Umgehung wird es Klagen geben.
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