Haushaltsberatungen in Buxtehude
SPD will Petri-Platz und Bahnhofstraße schieben

Der Entwurf von Landschaftsplaner Tancredi Capatti zur Umgestaltung des Petri-Platzes ist ein Vorschlag - er wird nach dem Willen der SPD zurzeit nicht realisiert
  • Der Entwurf von Landschaftsplaner Tancredi Capatti zur Umgestaltung des Petri-Platzes ist ein Vorschlag - er wird nach dem Willen der SPD zurzeit nicht realisiert
  • Foto: Tancredi Captti
  • hochgeladen von Tom Kreib

tk. Buxtehude. "Wir sind immer noch relativ gut aufgestellt", sagt die SPD-Fraktionsvorsitzende Astrid Bade über die Zahlen im Haushaltsplanentwurf für das kommende Jahr. Nach der Haushaltsklausur der SPD steht fest: Die Sozialdemokraten sind grundsätzlich mit dem Entwurf einverstanden, wollen an einigen Stellen aber Veränderungen erreichen. Und: An der Schraube der Grund- und Gewerbesteuer soll nicht gedreht werden.
Drei Projekte sollen vorerst nicht weiterverfolgt werden, um Geld einzusparen: die Umgestaltung der Bahnhofstraße, die Neugestaltung des Petri-Platzes sowie eine neue Nutzung der Malerschule. Astrid Bade: "Das sehen wir als mittel- bis langfristige Projekte." In drei bis fünf Jahren könne das auf der Prioritätenliste erneut nach oben rücken.

Für den Etat 2020 ergibt sich aber nur beim Petri-Platz Einsparpotential: 550.000 Euro sind dafür eingeplant. Ein Konzept zur Neugestaltung der Malerschule wird gerade von externen Planern erstellt, soll nach Ansicht der SPD aber vorerst in der Schublade bleiben. Nick Freudenthal: "Die jetzige Nutzung funktioniert doch bestens."
Widerspruch kommt von der SPD bei den Verwaltungsplänen, die Tickets für die Halepaghen-Bühne pauschal in allen Kategorien um 3,50 Euro pro Karte zu erhöhen. Wer wenig Geld zur Verfügung habe und sich nur günstige Plätze leiste, dürfe nicht über Gebühr zur Kasse gebeten werden. Vorschlag der SPD: Die Tickets werden je nach Preiskategorie zwischen 1,50 bis 5 Euro teurer.

Nick Freudenthal, Vorsitzender des Finanz- und Jugendhilfeausschusses, will im Bereich Kita und Jugendarbeit mehr Geld ausgeben. Die vorgesehene Stelle in der Jugendpflege, die für die institutionalisierte Beteiligung von Kindern und Jugendlichen geplant war, dürfe nicht aufgegeben werden. Außerdem sollen die rund 100.000 Euro zur Gewinnung von Erzieherinnen und Erziehern nicht gestrichen werden. "Das wollen wir beides haben", sagte Freudenthal.

Angesichts der zurückgehenden Einnahmen will die SPD zudem im kommenden Jahr darüber nachdenken, unter welchen Voraussetzungen das Land an der Ganztagsbetreuung beteiligt werden kann. Die freiwillige Offene Ganztagsschule (OGS), die den Hort abgelöst hat, "ist ein Erfolgsmodell", so Astrid Bade. Koste aber jedes Jahr zwei Millionen Euro, die als freiwillige Leistung von der Stadt alleine gestemmt werden müssen. Die SPD will daher über eine "OGS 2.0" nachdenken.

Nick Freudenthal setzt zudem darauf, dass die Stadt Gelder aus dem Härtefallfonds bekommen könnte, der für Kommunen gedacht ist, die vom Wegfall der Kitagebühren arg strapaziert werden.
Weil es bei den Haushaltsberatungen nicht nur ums Geld, sondern auch um Ziele und Projekte für die kommenden Jahre geht, will die SPD-Fraktion unbedingt den Beginn der Planungen für einen neuen Flächennutzungsplan anstoßen. "Das wird Zeit", sagt Astrid Bade.

Autor:

Tom Kreib

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