Urteil des Bundesverwaltungsgerichts: Elbvertiefung kommt (vorerst) nicht

Die Elbe soll vertieft werden, damit auch die größten Containerschiffe den Hamburger Hafen erreichen können.
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  • Foto: Walter Rademacher
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tk. Landkreis. Die Elbvertiefung wird vorerst nicht kommen. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am Donnerstagmittag den Planfeststellungsbeschluss in Teilen für rechtswidrig und damit derzeit für nicht vollziehbar erklärt. Das ist ein klarer Punktsieg für die Gegner der von Hamburg und dem Bund forcierten Ausbaumaßnahme. Es ist der nur an der Elbe vorkommende und vom Aussterben bedrohte Schierlings-Wasserfenchel, der in den Unterlagen zum Planfeststellungsbeschluss nicht ausreichend berücksichtigt wurde und der jetzt den seit mehr als zehn Jahren geplanten Ausbau weiter verzögert.
Aber: Das Bundesverwaltungsgericht kam auch in seinem Urteil zu dem Schluss, dass das gesamte Vorhaben planerisch gerechtfertigt sei, es keine "beachtlichen Verfahrensmängel" gebe und die in dem Urteil angesprochenen naturschutzrechtlichen Probleme "geheilt" werden können.
Walter Rademacher vom "Regionalen Aktionsbündnis gegen die Elbvertiefung" spricht dennoch "von einem Riesenerfolg". Stimmen zum Urteil lesen Sie am Samstag im WOCHENBLATT.

Autor:

Tom Kreib aus Buxtehude

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