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Britische Corona-Mutation im Landkreis Stade entdeckt

"Das Land muss zwei Drittel übernehmen"

Fordert mehr Geld vom Land: Hanstedts SPD-Vorsitzender Manfred Lohr
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Kinderbetreuuung: SPD fordert höheren Zuschuss.

mum. Hanstedt. SPD und CDU haben sich in Niedersachsen darauf verständigt, ab dem 1. August für den Besuch eines Kindergartens der drei- bis sechsjährigen Kinder keinen Elternbeitrag mehr zu erheben. "Acht Stunden täglich beitragsfrei - das ist ein guter Tag für Familien! Dafür haben wir uns als Sozialdemokraten immer stark gemacht", sagt der Hanstedter SPD-Vorsitzende Manfred Lohr. Diese für Eltern sehr erfreuliche Maßnahme erfordere allerdings ein gerechtes Finanzierungskonzept. So haben bisher Eltern, Kommunen und Land jeweils zu einem Drittel der Betriebskosten beigetragen. Nun solle nach bisherigem Verhandlungsstand zwischen der Niedersächsischen Landesregierung und den kommunalen Spitzenverbänden unterm Strich ein Finanzierungsanteil von 50 Prozent bei den Kommunen verbleiben.
"Die Mehrkosten dürfen nicht zu Lasten der Kommunen gehen. Wir als Mitglieder der SPD erwarten vom Land Niedersachsen einen Finanzierungsanteil von zwei Dritteln bei den tatsächlichen Betriebskosten", macht Dietmar Kneupper seine Erwartungen an die Landesregierung deutlich. Auf den ersten Blick würden sich die Finanzierungspläne des Landes recht gut anhören. So wolle das Land den Kommunen 55 Prozent der Personalkosten erstatten und diesen Betrag jährlich um ein Prozent bis auf 58 Prozent steigern. Man müsse allerdings wissen, dass hier nicht die tatsächlich anfallenden Kosten erstattet werden sollen. Es gehe lediglich um eine Pauschale, errechnet auf der Basis von Gehältern, die vor zehn Jahren gezahlt wurden. Aushilfen und Vertretungskräfte seien gänzlich von dem pauschalierten Ausgleich ausgenommen. Von den anfallenden höheren Betriebskosten, wie Heizkosten, spreche niemand. So bleibe ein großer Teil der Mehrkosten bei den Gemeinden hängen, die sich mit Recht Sorgen darum machen, wie sie ihre vielfältigen Aufgaben weiterhin erfüllen und bezahlen sollen. "Leider noch völlig ungeklärt ist auch die Situation der Kindertagespflege. Sie bildet eine wichtige Säule im Bereich Betreuung und Bildung für Kinder und kann fehlende Kindergartenplätze kompensieren", unterstützt Elisabeth Brinkmann die Forderungen an das Land Niedersachsen. "Wir möchten, dass die Kommunen auch künftig in der Lage sind, wertvolle Strukturen für Kinder und Familien zu erhalten und zu fördern" unterstreicht Meike Strobel die Haltung ihrer Partei vor Ort.

Autor:

Sascha Mummenhoff aus Jesteburg

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