Politischer Paukenschlag in Harsefeld: Bürgermeister Michael Ospalski legt sein Amt nieder

jd/sc. Harsefeld. Das neue Jahr beginnt in Harsefeld mit einem politischen Kracher, der im Geestflecken wie eine Bombe eingeschlagen ist: Bürgermeister Michael Ospalski hat am Samstag mit sofortiger Wirkung sein Amt niedergelegt. Gleichzeitig gab er sein Mandat im Rat des Flecken Harsefeld auf. Für seinen Abtritt von der politischen Bühne des Fleckens wählte Ospalski den großen Auftritt: Der SPD-Politiker, der seit 2011 den Posten des Bürgermeisters innehatte, gab die Erklärung während seiner Rede auf der traditionellen Neujahrsbegegnung (siehe Artikel unten) im Harsefelder Rathaus ab.

Ospalskis Rücktritt ausgerechnet auf dieser Veranstaltung kam unerwartet. Zur Begrüßung der Besucher der Neujahrsbegegnung trug der Bürgermeister noch wie gehabt seine Amtskette, schüttelte fleißig die Hände der rund 300 Gäste. Auch zu  Beginn seiner Ansprache war nicht erkennbar, was Ospalski wenig später den erstaunten Zuhörern zu verkünden hatte. Statt Applaus gab es danach betretenes Schweigen. Ospalski erklärte, dem Entschluss zur Amtsniederlegung am Vortag gemeinsam mit seiner Frau und seinen beiden Söhnen getroffen zu haben. Eine Stunde vor der Neujahrsbegegnung habe er Gemeindedirektor Rainer Schlichtmann eingeweiht.

Mit seinem Rückritt zieht Ospalski die Konsequenzen aus der sogenannten Grundstücks-Affäre. Ospalski war vorgeworfen worden, übermäßigen Profit aus dem Verkauf einer Gewerbefläche ziehen zu wollen, die seine Frau Astrid 2001 von der Gemeinde erworben hatte. Das WOCHENBLATT hatte nach Einsichtnahme in die Grundbuchakte die Vorgänge rund um den Grundstücksdeal kritisch beleuchtet. Auf Initiative der Liberal-Konservativen Reformer (LKR) befasste sich die Politik mit dem Thema. Die LKR forderte die Rückgabe des Grundstücks an die Gemeinde.

Vor Weihnachten hatte der Rat einem Kompromiss zugestimmt: Das Ehepaar Ospalski verpflichtet sich, auf der Fläche bis Ende Juni 2020 - wie ursprünglich vorgesehen - eine Autowaschanlage zu bauen. Geschieht das nicht, fällt das Grundstück zurück an die Gemeinde. Mit diesem Beschluss sollte Ruhe in der Angelegenheit einkehren. Das erhofft sich Ospalski nun auch von seinem Rücktritt. Er werde jetzt den geplanten Bau der Waschstraße umzusetzen (siehe Kasten). Sich selbst sieht Ospalski als Opfer einer "öffentlichen Schlammschlacht". Er sprach in seiner Rede von "Halbwahrheiten" und "Unwahrheiten", die an ihm und seiner Familie nicht spurlos vorübergegangen seien.

"Ich habe alle Dokumente und Vorgänge offengelegt", erklärte der Ex-Bürgermeister. Damit habe er eine Diskussion auf rein sachlicher Ebene erreichen wollen. "Doch die Hetze ging weiter", beklagte sich Ospalski, der offenbar nach wie vor keinen Anlass dafür sieht, das eigene Verhalten und Vorgehen selbstkritisch zu hinterfragen.

Wie geht es weiter?

Ospalskis Aufgaben wird zunächst sein bisheriger 1. Stellvertreter Hans-Joachim Pankel (CDU) übernehmen. Neben Pankel gibt es noch die beiden 2. Stellvertreter Harald Koetzing (SPD) und Jürgen Deden (CDU). Wann ein neuer Bürgermeister gewählt wird, müssen die Parteien untereinander klären. Am Montagabend sind die Fraktionen zu internen Beratungen zusammengekommen, um das weitere Vorgehen zu erörtern.
Ob es in den Gesprächen bereits um einen möglichen Kandidaten für die Nachfolge Ospalskis ging, stand bis Redaktionsschluss noch nicht fest. Die SPD könnte darauf beharren, als stärkste Fraktion im Rat des Flecken (elf von 30 Sitzen gegenüber jeweils sieben Sitzen von CDU und FWG) erneut den Bürgermeister zu stellen. Allerdings schnitten sämtliche SPD-Ratsmitglieder im Vergleich zum "Zugpferd" Ospalski (3.102 Stimmen) nur schwach ab und erzielten Ergebnisse von 19 bis 146 Stimmen.

Geht man von den persönlichen Stimmenanteilen aus, wäre die FWG-Politikerin Susanne de Bruijn am Zuge. Sie holte bei den Kommunalwahlen 1.784 Stimmen. De Bruijn, die derzeit kein offizielles Amt bekleidet, hat in ihrer Zeit als stellvertretende Bürgermeisterin bewiesen, dass sie dieser Aufgabe durchaus gewachsen wäre. Die drittmeisten Stimmen holte 2016 Pankel. Hinter seinem Namen wurden 918 Kreuzchen gemacht.

Auf Ebene der Samtgemeinde ändert sich derzeit nichts: Ospalskis Rücktritt bezieht sich nur auf seine politischen Ämter im Flecken Harsefeld. Der SPD-Politiker will seinen Sitz im Samtgemeinderat behalten und dort auch weiterhin den Posten des stellvertretenden Samtgemeinde-Bürgermeisters bekleiden. Wie es um seine Ambitionen bestellt ist, Rathauschef Schlichtmann zu "beerben", bleibt abzuwarten. Auch sein Mandat im Kreistag will Ospalski behalten. Er ist stellvertretender Landrat.

Zeit für geschäftliche Aktivitäten

Abseits der offiziellen Veranstaltung erläuterte der zurückgetretene Bürgermeister, wie es mit dem umstrittenen Grundstück weitergehen soll. Ospalski erklärte, dass die Bauarbeiten in diesem Jahr beginnen sollen. Er werde alles in seiner Macht stehende tun, um das Projekt umzusetzen. Allerdings müsse man auch verstehen, dass ein solches Bauvorhaben normalerweise nicht innerhalb von anderthalb Jahren umzusetzen ist.

Derzeit befinde man sich in Gesprächen mit Bauunternehmen und Kreditinstituten, so Ospalski. Er müsse seine Zeit jetzt in seine geschäftlichen Aktivitäten investieren. Daher sei er auch aus terminlichen Gründen gar nicht mehr in der Lage, das Bürgermeisteramt weiter auszuüben. Das Geschäft stehe im Vordergrund, denn gegenüber seiner Familie und auch gegenüber seinen Mitarbeitern habe er eine große Verantwortung. "Wir sind seit 23 Jahren hier mit unserem Betrieb vor Ort", erklärte Ospalski. Jetzt solle es mit Vollgas weitergehen.